Essen

Essen: Polizei-Skandal zieht weitere Kreise – und hat jetzt Konsequenzen für das ganze Land

So sieht eine Zelle der JVA Bochum von innen aus

So sieht eine Zelle der JVA Bochum von innen aus

Wir haben uns eine Zelle in der Bochumer JVA von innen angeschaut.

Beschreibung anzeigen

Essen. Der Skandal bei der Polizei Essen zieht immer größere Kreise!

Jetzt wird gegen einen weiteren Polizisten ermittelt. Zuerst hatte die „WAZ“ berichtet. Der Beamte soll mit seinem Handy ein Bild mit strafrechtlichem Inhalt in einer Messenger-Gruppe versendet haben, erklärte Jennifer König, Pressesprecherin der Staatsanwaltschaft Duisburg. Zum Inhalt machte König keine Angaben.

Essen: Skandal bei Polizei weitet sich aus

Wie bereits gegen 14 Kollegen bestehe gegen ihn der Verdacht des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

Dieser Verdacht hatte sich im Zuge der Auswertung der Asservaten ergeben.

Bei einer Durchsuchung bei vorrangig Beamten der Mülheimer Dienstgruppe am 16. September waren 43 Molbiltelefone, 20 Laptops und neun Tablets sichergestellt worden, die nun ausgewertet werden. Die Rede ist von über 200 elektronische Speichermedien mit einem Volumen von neun Terabyte, die nun von der Bochumer Ermittlungseinheit „Parabel“ ausgewertet werden.

+++ Essen: „Nazis raus aus diesem Hoodie“ – das steckt hinter den neuen Plakaten im Ruhrgebiet +++

Auch Schlagringe, Pfefferspray, Munition, ein Gewehr und kleine Mengen Drogen waren aufgefunden worden.

Die Auswertung der Asservate dauere an, so König. Es sei schwierig abzuschätzen, bis wann die Ermittlungen abgeschlossen sein werden.

---------------------

Mehr zu dem Fall:

---------------------

Polizei Essen: 30 Beamte suspendiert

Insgesamt waren 30 Beamte im Zuge der rechtsextremen Chatgruppen suspendiert worden. Gegen sie laufen disziplinarrechtliche Untersuchungen. Gegen die Hälfte von ihnen wird darüber hinaus strafrechtlich ermittelt. Unklar ist, ob die mutmaßlichen Straftaten möglicherweise schon verjährt sind.

NRW-Innenminister Herbert Reul hatte nach Bekanntwerden von einer „Schande für die NRW-Polizei“ gesprochen.

Polizei-Studie soll kommen

Inzwischen hat der Vorfall in Essen und folgende rechtsextreme Umtriebe bei der Polizei in Thüringen, Berlin oder Bielefeld auch politische Konsequenzen. Denn während Innenminister Horst Seehofer bislang eine Studie zu Rassismus bei der Polizei abgelehnt hatte, kündigte nun Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz (SPD) im WDR-Cosmo-Podcast „Machiavelli“ eine ebensolche Studie innerhalb der Polizei an.

Man wolle Polizisten nicht unter Generalverdacht stellen und Rassismus sei ohnehin bei der Polizei verboten, hatte Seehofer bislang gegen eine Studie argumentiert. Scholz sendete nun eine Spitze Richtung Seehofer: „Eine Studie hätte längst in Auftrag gegeben sein müssen.“ Er sei mit dem Innenminister aber in regelmäßigem Austausch. „Wir überlegen noch, wie wir sie nennen“, so Scholz im Podcast.

>>> Hier mehr zum Thema: Olaf Scholz: Paukenschlag! Diese Ankündigung dürfte Seehofer gar nicht gefallen

Wie der Spiegel am Dienstagmorgen berichtet, habe es eine Einigung bezüglich einer Polizeistudie gegeben. Eine explizite Untersuchung über Rassismus soll es demnach nicht geben. Die Studie soll stattdessen breiter angelegt sein und sich vor allem mit den Alltagserfahrungen der Beamten befassen.