Essen kann beim Asyl aufatmen

Der enorme Druck bei der Unterbringung immer neuer Flüchtlinge ist Essen fürs erste genommen: Ab sofort muss die Stadt monatlich nur noch 100 Asylbewerber aufnehmen, bisher lag diese Zahl sieben Mal so hoch.

Hintergrund: Im vergangenen Jahr war es in Essen nicht gelungen, genauso viele Asylplätze zu schaffen, wie Flüchtlinge in die Stadt strömten. Die Zuweisung wurde daraufhin gebremst, um massenhafte Obdachlosigkeit zu verhindern. Und diesen Nachholbedarf aus 2015 arbeitet man in Essen seither Schritt für Schritt ab.

Zwar lag die Stadt zum 1. Juni immer noch um 500 Personen unter der Erfüllungsquote nach dem so genannten „Königsteiner Schlüssel“. Das Land NRW und die Bezirksregierung wollten aber die geleisteten Bemühungen in Essen würdigen, denn seit Jahresbeginn hat die Stadt immerhin rund 3200 Flüchtlinge aufgenommen.

In einer „Zielvereinbarung“ verständigte man sich deshalb jetzt darauf, die Zuweisung von Flüchtlingen von bislang 700 auf 100 Personen im Monat zu drosseln. Damit wird die Stadt in die Lage versetzt, bis zum Jahresende auch noch den letzten Rückstand aus 2015 abzubauen – und zugleich Zug um Zug die zehn Zeltdörfer im Stadtgebiet aufzugeben. „Darauf fokussiert sich unser ganzes Handeln“, betont Sozialdezernent Peter Renzel, denn die Unterbringung der dort lebenden rund 3600 Flüchtlinge schlägt pro Kopf und Monat mit etwas über 2000 Euro zu Buche.

Schon die Unterbringung in festen Unterkünften kostet gerade mal die Hälfte, noch billiger ist es, Wohnungen bereitzustellen. Letzteres gelingt offenbar immer besser: Seit Jahresbeginn fanden 860 Flüchtlinge eine Wohnung, weitere 115 leben in von der Stadt angemieteten Projektwohnungen.

Aber selbst die an diversen Standorten aus dem Boden sprießenden Einfachunterkünfte sind willkommener als die Zeltdörfer, die zudem den städtischen Haushalt zu sprengen drohen. Für sieben der Camps, in denen derzeit etwa 2700 Menschen leben, läuft der Mietvertrag bis zum Jahresende aus (Infobox) und soll nach Möglichkeit nicht verlängert werden.

Die jetzt vorgestellte Abmachung ermöglicht diesen Schritt – und erledigt zugleich Planspiele für Notunterkünfte auf Interimsstandorten, wie sie zuletzt etwa für das Gelände des Verkehrsübungsplatzes in Frillendorf in Rede standen.

Kein Wunder, dass Oberbürgermeister Thomas Kufen im Zuge der jetzt getroffenen Vereinbarung erleichtert den städtischen Krisenstab auflöste. Zumindest in dieser Hinsicht löst sich die Stadt aus dem „Krisenmodus“, der seit Spätsommer 2015 die politische Arbeit, den Alltag in der Verwaltung, aber auch das Finanzgefüge beherrscht hatte.

Und doch: Völlige Entwarnung mag der OB nicht geben. Die ausgehandelte Regelung, so hieß es gestern ausdrücklich, gelte nur bis auf weiteres und solange die Flüchtlingskrise nicht erneut aufflammt. Im September wollen Stadt und Bezirksregierung die Abmachung deshalb erneut auf den Prüfstand stellen.

Beschlüsse werden umgesetzt

Daneben erledigt die Abmachung nicht etwa die Standortbeschlüsse für neue Asyl-Siedlungen, vielmehr „muss die Stadt alle bestehenden Beschlüsse (...) in vollem Umfang umsetzen“, so Kufen. Hier ist vor allem die städtische Grundstücksverwaltung GVE gefragt, die bis zum Jahresende 750 Neubau-Plätze schaffen will.

„Das wird in dieser knappen Zeit ehrgeizig genug“, sagt Allbau-Chef Dirk Miklikowski, der vor einiger Zeit auch die Geschäfte der affärengeschüttelten GVE übernommen hatte und nun baulich umsetzen soll, was die Politik an Asyl-Standorten einst beschloss.

Siedlungen sprießen aus dem Boden

Dass dies gelingt, lässt sich gleichwohl an den Siedlungen erkennen, die da in diesen Tagen aus dem Boden sprießen: An der Papestraße in Holsterhausen werden im Oktober die ersten 225 Flüchtlinge in Modul-Bauten mit Stahlkonstruktion unterkommen können, einen Monat später weitere 175 direkt nebenan. Im November folgen dann Quartiere an der Lerchenstraße in Bredeney (100 Personen) und an der Ruhrtalstraße in Kettwig (175), im Dezember an der Grimbergstraße in Kray-Leithe (75). Und zum Jahreswechsel sollen 350 weitere Plätze in Unterkünften übergeben werden: 150 an der Prosperstraße in Dellwig und 200 in Bedingrade, in einem Wäldchen an der Straße Im Fatloh.

Dazu gesellen sich verschiedene angemietete Bestandsunterkünfte wie die frühere LVR-Klinik an der Barkhovenallee in Heidhausen, deren Belegung jetzt begonnen hat, oder ein einstiges Schulungsgebäude an der Klinkestraße (Bergerhausen), das ab 1. Juli 400 Plätze bietet. Der Rest der beschlossenen Unterkünfte wird 2017 fertig: 2500 Plätze. Ob das reicht, wird sich zeigen.

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