Essen beendet Franken-Kreditgeschäft – 90 Millionen Euro Verlust

Marcus Schymiczek
„Der Geldzähler“ im Tresorraum der Sparkasse hält noch Schweizer Franken.
„Der Geldzähler“ im Tresorraum der Sparkasse hält noch Schweizer Franken.
Foto: WAZ FotoPool
Darlehen in Schweizer Franken bescherten dem Kämmerer erst satte Zinsgewinne. Dann gaben die Eidgenossen den Wechselkurs zum Euro frei. Unterm Strich hat Essen rund 90 Millionen Euro verloren.

Essen. Not macht erfinderisch, sagt der Volksmund. Was das angeht, haben sich die Finanzexperten im Rathaus nichts vorzuwerfen. „Zinsen sparen durch aktives Schuldenmanagement“ lautete Anfang des Jahrtausends die Devise in der Kämmerei. Kreativität war schon damals gefragt angesichts eines gewaltigen Schuldenstandes von 1,1 Milliarden Euro – und das nicht nur in sprachlicher Hinsicht. Seinerzeit zauberte der damalige Stadtkämmerer Horst Zierold (SPD) einen verlockenden Vorschlag aus dem Hut: Die Stadt möge Darlehen doch in Schweizer Franken aufnehmen. Heute, viele Jahre später, müssen sie im Rathaus eingestehen, dass die Idee doch nicht so brillant war, wie es einst den Anschein hatte. Dieser Tage hat die Stadt die letzte Tranche ihrer Kredite über insgesamt 450 Millionen Schweizer Franken in Euro umgeschuldet. Unterm Strich steht ein Verlust von rund 90 Millionen Euro und die bittere Erkenntnis: Von dieser Art Geschäft hätten sie besser die Finger gelassen.

Oder hätten sie es im Rathaus besser wissen müssen, als sie der Politik im Mai 2002 die Aufnahme von Franken-Krediten ans Herz legten, so dass die Stadt von einem Zinsvorteil von immerhin 2,5 Prozent profitieren möge? Im Abschlussbericht der Finanzverwaltung, mit dem sich der zuständige Fachausschuss des Stadtrates in der kommenden Woche beschäftigt, wird daran erinnert, dass die Finanzpolitiker schon damals auf das Wechselkursrisiko hingewiesen worden seien. Ja, beim Desaster sitzen sie alle in einem Boot. Zunächst ging die Rechnung ja auch auf. Und so wurden aus den „maximal zwölf Monaten“, auf die das Wechselkursgeschäft auf Anraten der Verwaltung zunächst angelegt werden sollte, mehr als 13 Jahre, weil die Stadt den ersten beiden Darlehen weitere folgen ließ und auch 2009 nicht ausstieg, als sich dazu die Gelegenheit bot. Da war die Euro-Krise längst im Gange. Dass die Krise ihre Ursache auch im Defizit der europäischen Staatshaushalte hatte – mit gravierenden Folgen für die Stabilität der Gemeinschaftswährung – das erkannte wie so viele Experten auch Stadtkämmerer Klieve nicht.

Der „schwarze Donnerstag“ sollte sich sechs Jahre später ereignen. An diesem 15. Januar 2015 gab die schweizerische Nationalbank den Wechselkurs zum Euro frei. Der Wert der Gemeinschaftswährung fiel binnen Stunden ins Bodenlose; zeitweise wurde ein Schweizer Franken nur noch für 0,86 Euro gehandelt. Im „Heute Journal“ gestand Klieve vor einem Millionenpublikum ein, dass auch er eine gewaltigen Fehleinschätzung unterlegen war als er darauf vertraute, die Schweiz werde den Wechselkurs niemals unter 1,20 Euro fallen lassen. „Ich wollte mich nicht wegducken“, sagt er – und sah vor laufender Kamera aus, als habe ihn eine schwere Grippe erwischt.

Klieves Nimbus als „Sparschwein“, unter dessen Federführung die klamme Stadt Essen doch noch die Kurve kriegt, hat durch das Franken-Debakel gelitten. Als der Ökonom Wim Kösters vom Rheinischen Institut für Wirtschaftsförderung, vom Finanzausschuss des Rates als Experte hinzugezogen, vom „Makel des Spekulanten“ sprach, dürfte der Kämmerer dies als schmerzhafte Ohrfeige empfunden haben – auch wenn er selbst nicht in Amt und Würden war, als die Stadt sich auf die Franken-Kredite einließ. „Der Fehler, den ich mir vorwerfe, ist, die Situation nicht früher realisiert zu haben“, sagt er selbst.

Summa summarum durfte der Kämmerer durch das Währungsgeschäft einen Zinsvorteil von rund 33 Millionen Euro verbuchen, was nicht darüber hinwegtäuschen kann, dass die Stadt ihren Abenteuerausflug in die Schweiz teuer bezahlen muss. Die Politik hat beschlossen, aus dem Franken auszusteigen. Darlehen in fremden Währungen sind künftig untersagt. Auch Klieve findet das richtig. Dass sich der Wechselkurs zum Franken leicht, aber stetig erholt hat auf 1,08 Euro, mag jene bestärken, die der Meinung waren, die Stadt solle die Kredite lieber halten. Aber wie formulierte schon einst Peer Steinbrück: Hätte, hätte, Fahrradkette. Der Mann war schließlich mal Finanzminister.