Es könnte bunt werden im Essener Stadtrat

Bunt ist es mit neun Parteien und Gruppen schon jetzt im Rat - nach dem 25. Mai könnten es noch mehr sein.
Bunt ist es mit neun Parteien und Gruppen schon jetzt im Rat - nach dem 25. Mai könnten es noch mehr sein.
Foto: WAZ FotoPool
Noch läuft die Frist für die Kommunalwahl am 25. Mai, schon jetzt deutet sich bei bis zu 16 Bewerbungen aber eine selten große Vielfalt an. Für den Rat gibt es keine Sperrklausel, schon ein Prozent der Stimmen kann für ein Mandat reichen. Stadt sucht viele Wahlhelfer.

Essen. Nach der Wahl ist vor der Wahl: Keine 100 Tage mehr sind es bis zum 25. Mai, wenn die Bürger den 82-köpfigen Rat der Stadt neu bestimmen und auch die Zusammensetzung der neun Stadtteilparlamente, Bezirksvertretungen genannt. Schon jetzt deutet sich an, dass diese politischen Entscheidungsgremien danach bunter aussehen könnten, als es derzeit ohnehin schon der Fall ist.

Derzeit ist mit bis zu 16 Bewerbungen durch Parteien und Wählervereinigungen zu rechnen, das wären deutlich mehr als bei früheren kommunalen Wahlgängen. Da es keine Sperrklausel gibt, haben auch viele der Kleineren zumindest im Rat gute Chancen auf mindestens einen Sitz. Unter Umständen reichen dafür schon weniger als ein Prozent der Stimmen. Bei knapp 430.000 Wahlberechtigten und einer erwartbaren Wahlbeteiligung von um die 50 Prozent könnten somit schon gut 2000 Stimmen ein Mandat bedeuten.

Antreten werden natürlich die Parteien, die schon jetzt in Fraktionsstärke im Rat sitzen: SPD, CDU, Grüne, FDP, Linke und das Essener Bürgerbündnis (EBB). Erstmals zur Wahl stellen wollen sich die Piratenpartei und die euro-kritische AfD. Im linken Spektrum werben die schon jetzt mit einem Mandat im Rat vertrete Initiative „Essen steht AUF“ und die DKP um Stimmen, rechts tummeln sich „Pro NRW“ und womöglich auch erneut die Republikaner und die NPD.

Auch Bürgerinitiative gegen den wilden Automarkt will mitmischen

Die letzteren beiden konnten nach der Kommunalwahl 2009 ebenfalls jeweils einen Vertreter in den Rat entsenden, haben bislang nach Auskunft von Lohse aber für den 25. Mai noch keine Unterlagen abgegeben. Das kann allerdings noch kommen, nach dem Gesetz ist dazu laut Wahlamt Zeit bis zum 48. Tag vor der Wahl. Weitere Bewerber sind die auf Spaßwahlkampf spezialisierte „PARTEI“, und angekündigt hat sich in Bergeborbeck und Vogelheim zudem die Bürgerinitiative gegen den wilden Automarkt, die unter dem Namen „Bigwam“ kandidieren will.

Die neun Fraktionen und Gruppierungen, die schon Sitz und Stimme im Rat haben, brauchen keine Unterstützungs-Unterschriften mehr vorzulegen, auch die Piraten sind davon ausgenommen, weil sie im Landtag sitzen. Alle „echten“ Neulinge hingegen müssen in jedem der 41 Essener Wahlbezirke, in dem sie antreten wollen, jeweils mindestens 20 Unterschriften sammeln, ferner 100 für die Rats-Reserveliste und zwischen 38 und 50 Unterschriften pro Bezirksvertretung. Für alle Parteien gilt: Jeder Kandidat muss schriftlich seiner Kandidatur zustimmen, er oder sie muss mindestens 18 Jahre alt sein (wählen darf man hingegen schon ab 16). Und Kandidaten dürfen nicht wegen einer Haftstrafe das passive Wahlrecht verloren haben.

Wahlvorstände werden wegen der Mehrfachwahl personell verstärkt

Neben der Kommunalwahl steht am 25. Mai gleichzeitig auch die Europawahl und die Wahl des Integrationsbeirates an - ein Großkampftag also für das Wahlamt und die Wahlhelfer. Damit die Stimmenzählung möglichst reibungslos abläuft, sollen die Wahlvorstände in den 339 Essener Stimmbezirken und den 80 Briefwahlbezirken mit jeweils acht Personen statt sonst mit maximal sieben besetzt sein.

Das heißt, die Stadt benötigt rund 3500 Wahlhelfer, wobei bislang erst rund 2000 an Bord sind. Wer Interesse hat, wird schon jetzt gebeten, sich unter der Rufnummer 88 12 344 oder per Email unter wahl@essen.de mit dem Wahlamt in Verbindung zu setzen. Die Aufwandsentschädigung beträgt je nach Funktion zwischen 35 und 45 Euro, wer schon bei der Bundestagswahl dabei war, bekommt noch mal 5 Euro Bonus - gewissermaßen für besondere Treue.

Viele sagen zwar noch immer „Wahllokal“, tatsächlich stehen die Wahlurnen aber zumeist in Schulen oder auch Senioren-Einrichtungen - schon wegen der gewünschten Barrierefreiheit. Das Hinterzimmer der typischen Eckkneipe als Wahllokal ist hingegen im Aussterben begriffen. Auf eine „niedrige zweistellige Zahl“ schätzt Lohse noch diese „klassische“ Art Wahllokal in Essen. Fehlende Barrierefreiheit ist dafür ein Grund, ein anderer sei aber letztlich wichtiger: „Viele dieser Eckkneipen haben längst zugemacht.“

 
 

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