EBB sieht Vorwurf der Abzocke entkräftet

Frank Stenglein
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Die Linken hatten das Bürgerbündnis bezichtigt, sich über Sitzungsgelder finanziell dreist zu bedienen. Die jetzt vorgelegte Gesamt-Statistik der Stadt ergibt jedoch ein ganz anderes Bild. Demnach sind alle anderen Ratsfraktionen insgesamt viel teurer.

Essen.  Für eine Bürgerpartei, der die Themen städtisches Sparen und Haushaltsausgleich besonders wichtig sind, kann es keinen schlimmeren Vorwurf geben als diesen: in eigener Sache gerade nicht sparsam zu sein. Entsprechend getroffen reagierte das Essener Bürgerbündnis (EBB), als die Linken und andere ihnen jüngst unter die Nase rieben, im politischen Sitzungsbetrieb im Rathaus besonders hohe Kosten zu produzieren.

Entstehen konnte dieser Eindruck aus Sicht des EBB nur, weil der politische Gegner - ob bewusst oder nicht - nur einen Kostenblock für seine Kampagne auswertete, und zwar genau den, bei dem das Bürgerbündnis tatsächlich an der Spitze liegt: bei den Sitzungsgeldern.

EBB hat so viele sachkundige Bürger wie keine andere Fraktion

Sitzungsgeld heißt: 36 Euro bekommt ein so genannter „sachkundiger Bürger“ dafür, dass er sich zumeist mehrere Stunden mit der Gesamtfraktion berät, 17 Euro erhält ein Ratsmitglied. Das EBB - mit drei Leuten die kleinste Ratsfraktion - verursacht die höchste Summe an Sitzungsgeld, weil es mit 36 sachkundigen Bürgern mehr als alle anderen in ihren Reihen hat Warum? „Weil bei uns die Leute aktiv mitmachen wollen“, sagt Fraktionschef Udo Bayer.

Die Arbeit in den 14 Ratsausschüssen werde „breit verteilt“, um Mitwirkung ganz normaler Bürger zu ermöglichen, wie es der Gesetzgeber vorsehe. Und einer Bürgervereinigung stünde es wohl gut zu Gesicht, wertvolle Fachkompetenz aus der Bürgerschaft für die Kommunalpolitik zu gewinnen. „Wegen des Geldes machen die Leute das bestimmt nicht“, sagt Bayer. 36 Euro für eine mehrstündige Sitzung - „da machen die allermeisten, die bei uns aktiv sind, ein Verlustgeschäft“.

Die SPD war mit 7047 Euro pro Kopf im Jahr 2013 am teuersten

Da Sitzungsgeld nur ein eher kleiner Posten ist, Ratsmitglieder beispielsweise noch zusätzlich Aufwandsentschädigungen erhalten und alle auch Verdienstausfall geltend machen können, ist das Bürgerbündnis unterm Strich unter allen sechs Fraktionen sogar die billigste. So geht es aus einer Aufstellung hervor, die das OB-Büro jüngst auf EBB-Anforderung erstellte. Während die SPD-Fraktion an der Spitze liegt und allein für interne Sitzungen im Jahr 2013 im Schnitt pro Mitglied recht stolze 7047 Euro ausschüttete, die CDU auch immerhin 5973 Euro verteilte, waren es bei der EBB nur 2180 Euro.

Auch die Linken als schärfste Kritiker des Bürgerbündnisses liegen in der Endabrechnung drüber. Zudem - auch das spielte in dem Streit eine Rolle - rechneten die Linken 2013 mit 105 internen Sitzungen klar mehr ab als die EBB, die mit 82 auskam. „Die Rufmord-Kampagne, der Vorwurf, ausgerechnet wir seien besonders teuer, hat sich in nichts aufgelöst“, triumphiert Bayer.