Essen

Dieselfahrverbote in Essen, Gelsenkirchen und auf der A40: Das musst du als Autofahrer jetzt wissen

Fragen und Antworten zum Dieselfahrverbot auf der A40, in Essen und Gelsenkirchen. (Symbolbild)
Fragen und Antworten zum Dieselfahrverbot auf der A40, in Essen und Gelsenkirchen. (Symbolbild)
Foto: dpa

Essen. Schock für die Autofahrer in Essen und Gelsenkirchen. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat das Dieselfahrverbot für Essen und Gelsenkirchen beschlossen. Die NRW-Regierung hat Berufung angekündigt.

Was das Dieselfahrverbot in Essen und Gelsenkirchen für dich bedeutet, haben wir zusammengefasst.

Welche Gebiete sind betroffen?

Unter den 18 Stadtteilen, die vom Dieselfahrverbot in Essen betroffen sind, ist auch die Stadtmitte und Innenstadt. Der Grund für die Einbeziehung der A40 ist eine Wohnsiedlung in Essen-Frohnhausen. Dort waren die Werte der Stickoxide dauerhaft zu hoch.

Von den Regelungen wären allein in Essen etwa 52.000 Dieselfahrzeuge und rund 27.500 Benzinfahrzeuge betroffen, heißt es von der Stadt Essen.

In Gelsenkirchen wird die Kurt-Schumacher-Straße bereits vom 1. Juli an nur noch für Euro-6-Diesel befahrbar sein. Hier kam zuletzt ein Jahresmittel von 46 Mikrogramm pro Kubikmeter zusammen.

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Wer kontrolliert das Ganze?

Das ist eben noch die große Frage. NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) kritisierte, dass die Richterin sich offenbar keine Gedanken gemacht habe, wie das Fahrverbot auf einer Autobahn zu kontrollieren sei.

Die Polizei sieht sich überfordert: „Es ist völlig ausgeschlossen, dass die mit einer Vielzahl anderer Aufgaben belastete Polizei derartige Verbote überwacht“, erklärte Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutsche Polizeigewerkschaft dem WDR.

In Hamburg gibt es bereits in einigen Straßen ein Dieselfahrverbot. Laut ADAC führt die Polizei stichprobenartig Kontrollen durch. Dabei prüfen sie die Fahrzeugpapiere. Auch in anderen Städten wird es wohl so laufen.

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Was droht bei Nicht-Einhaltung?

Das müssen die Städte selbst festlegen. In Stuttgart kostet ein Vergehen gegen das Dieselfahrverbot 80 Euro, in Hamburg sind es 25 Euro für Pkw, 75 für Lkw.

Wird es Ausnahmen geben?

Anwohner, Schwerbehinderte und Gewerbetreibende können auf Ausnahmen hoffen. Vor allem Handwerker, die meistens mit Dieselfahrzeugen unterwegs sind, könnten Zusatzzeichen oder eine Allgemeinverfügung gewährt werden.

Ausnahmegenehmigungen können bei der zuständigen Straßenverkehrsbehörde der betroffenen Gemeinde beantragt werden.

 
 

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