Essen

Essen: OB Thomas Kufen sperrt sich gegen Diesel-Fahrverbote – und geht jetzt einen radikalen Schritt

Foto: Stefan Arend / FUNKE Foto Services

Essen. Mitte 2019 sollen sie in Essen kommen. Dieselfahrverbote. Sogar vor einem Verbot für die viel befahrene A40 schreckte das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen in seinem Urteil Mitte November nicht zurück. Essens OB Thomas Kufen (CDU) steht damit vor der schwierigen Aufgabe, eine Anordnung umzusetzen, die er eigentlich unbedingt verhindern wollte.

Nun geht Kufen einen radikalen Schritt, um die Dieselfahrverbote doch noch zu stoppen. Das berichtet die . „Ich sage ganz deutlich: Wer Fahrverbote in Essen will, muss mich anweisen diese zu verhängen“, so Kufen am Mittwoch im Rat der Stadt Essen.

Dieselfahrverbot in Essen: Kufen will vorerst keine Kontrollen

Er wolle nicht, dass „meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Fahrverbote kontrollieren zu lassen.“ Damit stellt Kufen klar, dass die Stadt vorerst keine Schritte unternehmen wird, das Verbot auch wirklich umzusetzen.

------------------------------------

• Mehr Themen:

Bombe in Essen erfolgreich entschärft: A40 über Stunden komplett gesperrt – Züge weiterhin verspätet

Gruppenvergewaltigungen im Ruhrgebiet: Wende nach Urteil – weitere Verdächtige

Ranking der besten Weihnachtsmärkte Deutschlands: Tiefschlag für Gelsenkirchen

Gruppenvergewaltigungen im Ruhrgebiet: Mildere Strafen als gefordert – so begründet der Richter das Urteil

------------------------------------

Dass vom Land NRW eine Anordnung zur Umsetzung kommt, ist eher unwahrscheinlich. Auch die Regierung von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) wehrt sich nach Kräften gegen Diesefahrverbote.

Berufung gegen Dieselfahrverbote

Die Stadt will gegen das Urteil möglichst bald in Berufung gehen. Kufen erklärte auch ganz klar, warum er das Urteil nicht umsetzen will: „Mit Blick auf die Lebenswirklichkeit der Menschen im Ruhrgebiet sage ich ganz deutlich: bei 110.000 täglichen Einpendlern und rund 90.000 Auspendlern werden sich die Menschen andere Wege suchen, um ihr Zuhause, Ihren Arbeitsplatz, unsere Innenstadt oder unsere Messe Essen erreichen zu können.“