Die schwere Aufgabe des neuen SPD-Chefs in Essen

Frank Stenglein
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Die Flüchlingskrise hat die in der Partei lange schwelenden Konflikte erbarmungslos offengelegt und auf die Spitze getrieben.

Essen.  Gedrängt hat es ihn in dieses Amt wirklich nicht, aber Thomas Kutschaty ist offenbar gewillt, sich in die Pflicht nehmen zu lassen. Der NRW-Justizminister hatte keine andere Wahl mehr, als das Steuer der schlingernden Essener SPD zu übernehmen. Es gibt keine überzeugende personelle Alternative zu ihm, weiteres Zögern wäre dem Borbecker als Ignoranz ausgelegt worden. Wer nicht zuletzt dank der Partei nach oben kommt, der muss der Partei auch etwas zurückgeben. Das gilt vor allem, wenn diese in einer schwierigen Lage ist. Und die Essener SPD ist das ganz zweifellos.

Im Hintergrund steht dabei natürlich die Flüchtlingskrise, die Städte mit prekärer Sozialstruktur und einem schwachen Arbeitsmarkt besonders hart trifft. Gewiss ist Essen da keine Ausnahme. Die Essener Sozialdemokratie aber ist eben besonders „vorgeschädigt“. Die drohenden Verteilungskämpfe und die Sorge vor einem Zuviel an Integrationslasten haben die lange schwelenden Konflikte in der SPD erbarmungslos offengelegt und auf die Spitze getrieben.

Ein kämpferischer Traditions-Sozialdemokrat wie Guido Reil, der mitunter wirkt wie aus der Zeit gefallen, hat dann Schleusen geöffnet, die schon vorher unter massivem Druck gestanden haben müssen. Anders ist nicht erklärbar, dass etliche Sozialdemokraten im Norden mittlerweile bei Bürgerinitiativen engagiert sind, die ja nicht nur einzelne Standorte hinterfragen, sondern die deutsche Flüchtlingspolitik grundsätzlich kritisch sehen. Das ist, wie jeder weiß, ein schmaler Grat. Erst recht für eine Partei, die in Bund und Land die Willkommenskultur preist und in Essen mit der CDU im Rat regiert.

Und dann ist da noch eine AfD, von der Wahlforscher sagen, dass sie bei der Landtagswahl 2017 im Ruhrgebiet tief in das oft konservative Wählerklientel der SPD eindringen könnte. Es sind dies die viel beschworenen „kleinen Leute“, die von Reil und Co. noch am ehesten erreicht werden. Einfacher macht das die Sache nicht. Auf Kutschaty wartet eine Integrationsaufgabe, um die man ihn nicht beneidet, deren Annahme aber – wie die Kanzlerin sagen würde – alternativlos ist.