Dezernentin verteidigt Personalsuche für Grüne Hauptstadt

Essens Umweltdezernentin Simone Raskob in ihrem Büro im Essener Rathaus.
Essens Umweltdezernentin Simone Raskob in ihrem Büro im Essener Rathaus.
Foto: WAZ FotoPool
Essens Umweltdezernentin Simone Raskob verteidigt freihändige Vergaben für das Projekt „Grüne Hauptstadt Europas 2017“. Auch Umweltausschuss gibt grünes Licht.

Essen. Gut 100.000 Euro für eine Anfängerin in Sachen PR-Arbeit; ein Job über 142.000 Euro für einen Journalisten, der dem OB im Wahlkampf zu Diensten war. Und vier weitere Aufträge in gleicher Größenordnung, die zumindest in der Schriftform mehr Fragen aufwerfen als sie beantworteten – für manchen Beobachter in der Politik hat die Personalsuche für die „Grüne Hauptstadt Europas 2017“ ein seltsames Geschmäckle.

Umweltdezernentin Simone Raskob fühlt sich derweil unversehens „in eine Ecke gedrängt, in die ich gar nicht reingehöre.“ Denn nichts an den Dienstleistungs-Verträgen, die da am Dienstag im halben Dutzend durch den Umweltausschuss geschleust wurden, sei anrüchig, beteuert die Dezernentin: Es gab Marktabfragen und teilweise Ausschreibungen, es gab das Okay der Vergabestelle und den grünen Stempel des Rechnungsprüfungsamtes – die freihändigen Vergaben lagen allesamt deutlich unter dem Schwellenwert von 207.000 Euro: „Alles war korrekt.“

Raskob: „Habe ich vielleicht nicht ganz so sensibel gespürt“

Was es allerdings nicht gab, waren ausführliche Informationen auch für skeptische Betrachter, diese Einsicht ist mittlerweile auch Raskob gekommen: Sechsstellige Beträge, bei denen nicht einmal klar gemacht wird, wie viel die Auftragnehmer dafür arbeiten müssen. Rahmenvereinbarungen, bei denen unklar bleibt, dass nur der maximal auszuschöpfende Betrag im Raum steht. Und Personalentscheidungen, die mit vier dürren Zeilen unterfüttert werden.

Dass so etwas Fragen aufwirft, „habe ich vielleicht nicht ganz so sensibel gespürt“, bekennt Raskob, der es immerhin in der nicht öffentlichen Sitzung des Umweltausschusses gelang, alle erschöpfend zu beantworten. Am Ende gab das Ratsgremium grünes Licht, zumindest mehrheitlich.

Die Runde wird sich an derlei Themen gewöhnen müssen, denn wenn Essen im kommenden Jahr als „Grüne Hauptstadt“ aufblüht, sollen bis zu 15 Leute im Projektbüro sitzen: Leute, die an Programmen schrauben und Werbetexte schreiben, die Broschüren entwickeln und Sponsoren suchen, hat man jetzt beisammen. Und dazu den Optimismus, an das Budget von Bristol oder Kopenhagen heranzureichen, die jeweils rund 15 Millionen Euro in ihre Projektideen stecken konnten. Sechs Millionen Euro sind als Fördergelder sicher, fünf Millionen kommen über vier Jahre von der Stadt, 2,5 Millionen steuern Sponsoren bei.

Tageshonorare bis 450 Euro angemessen

UmweltschutzUnd das alles lieber heute als morgen. Die Zeit drängt schließlich, und auch damit begründet die Umweltdezernentin die spärlichen Informationen und die Sorge, nicht schnell genug geeignetes Personal zu bekommen: Die Leute mussten bis Ende Februar 2018 in gewissen Grenzen verfügbar sein. Mehr Vorlauf zu haben, „wäre schöner“, sagt Raskob, aber diese Zeitachse habe die Europäische Kommission vorgegeben: „Wir wollen uns da nicht beklagen.“

Und die Politik auch nicht: Stundensätze zwischen 32 und 62 Euro, Tageshonorare zwischen 320 und 450 Euro wie jetzt abgeschlossen seien für Freiberufler absolut angemessen. Und „rechtlich sind wir da völlig sauber.“