Das „Kulturgut“ – nicht begehrt genug

Nein, die Internetseite haben sie noch nicht geändert. Wer denkt schon an sowas in der bitteren Niederlage? Und also steht dort noch mit Ausrufezeichen zu lesen, dass das Bürgerbegehren „Kulturgut Essen“ unterm Strich „ein Erfolg“ war. Dabei ist genau das Gegenteil der Fall.

Denn bei der Prüfung der eingereichten Unterschriften-Listen, mit denen die (personellen) Sparpläne für fünf Kulturinstitutionen in Essen wieder einkassiert werden sollten, wurde die Hürde von drei Prozent der stimmberechtigten Bürger mit der Ferse gerissen: 13.649 gültige Unterstützer musste „Kulturgut“ finden, das sollte kein Problem sein bei amtlich festgestellten 16.293 vorgelegten Unterschriften, dachte man.

Falsch gedacht: 821 Unterzeichner waren gar keine Essener Bürger, weitere 507 hatten doppelt oder noch öfter unterschrieben, und immerhin 1.391 konnten, so das Wahlamt, „wegen unvollständiger, falscher und/oder unleserlicher Angaben nicht erkannt werden“. Zieht man diese 2.719 ungültigen Einträge ab, bleiben 13.574 gültige Unterschriften übrig – und das sind exakt 75 weniger als benötigt.

Das Bürgerbegehren „Kulturgut“ ist damit gescheitert, die offizielle Entscheidung des Rates über die (Un-)Zulässigkeit in der nächsten Ratssitzung am 29. Mai – nicht mehr als eine Formalie.

Woran es gelegen hat? Bei Achim Schräder, einem der drei Vertretungsberechtigten für das „Kulturgut“-Begehren, der noch vor zehn Tagen über das Erreichen der Ziellinie triumphierte, reichte es gestern nur noch zum enttäuschten Achselzucken: „Es ist wie es ist. Bedauerlich, aber wir müssen damit leben.“

Und er wiederholt die alten Seufzer: Dass der OB mit seinem Gutachten keine Hilfe war, dass viele der angesprochenen Bürger die Nase voll von Begehren aller Art hatte, aber auch dies: Wenn andere Knüppel zwischen die Beine der Initiative warfen, „vielleicht sind wir nicht heftig genug dagegen angegangen“. Schräder hofft, dass die knapp unter drei Prozent, die man als Unterstützer hatte gewinnen können, „das bei der nächsten Wahl berücksichtigen“. Ihm selbst jedenfalls ist klar geworden, „dass ich politisch aktiver werden muss“.

Kulturdezernent Andreas Bomheuer rang sich gestern den Trost ab, dass „man das Engagement der Bürger für die Kultur schätzen muss“, und dennoch: „Hinter der Sache stehe ich nach wie vor.“

Die „Sache“, das sind die Kürzungen bei der Volkshochschule und der Folkwang Musikschule, beim Haus der Geschichte, der Alten Synagoge und dem Kulturzentrum Schloss Borbeck. Die Sparpläne werden derzeit umgesetzt, bis 2015 will man durch sein. Immerhin, an der einen oder anderen Stelle hat ein Nachdenken eingesetzt, wie Bomheuer bestätigt. Die Infotheke der VHS etwa bleibt auch künftig besetzt sein.

Ein Zeichen für die Kultur. Gut.

 

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