CDU Essen spottet über Oberbürgermeister als „Dienststellenleiter“

Oberbürgermeister Reinhard Paß - hier bei der Eröffnung des neuen Stadions Essen.
Oberbürgermeister Reinhard Paß - hier bei der Eröffnung des neuen Stadions Essen.
Foto: WAZ FotoPool
Die CDU im Rat der Stadt hat die mittlerweile dritte Etatrede von Oberbürgermeister Reinhard Paß als dritten Versuch bezeichnet, „sich im Amt des Oberbürgermeisters selbst zu finden. Dieser Versuch“, so spottete CDU-Fraktionschef Thomas Kufen, „kann als gescheitert angesehen werden“. Paß mache sich in seiner Haushaltsrede selbst zum „Dienststellenleiter“, statt das Amt des OB auszufüllen.

Essen. Mit ungewöhnlich scharfer Kritik hat CDU-Fraktionschef Thomas Kufen die Etat-Rede des Oberbürgermeisters eingedeckt. Erneut habe das Stadtoberhaupt Ideen- und Konzeptarmut bewiesen. Symbolisch steht für die CDU dabei die vom OB benutzte bescheidene Wendung, er sei auch „Dienststellenleiter“. Kufen: „Reinhard Paß machte sich mit der Haushaltsrede selbst zum ‚Dienststellenleiter‘, statt das Amt des Oberbürgermeister auszufüllen. Ein Oberbürgermeister muss mehr sein als ein Urkundenbeamter der stattfindenden Veränderungen in der Stadt.“

Die Rede des OB sei der dritte gescheiterte Versuch gewesen, sich im Amt zu finden. Herausgekommen sei „eine Sammlung von Geschichtchen und ein loser Überblick über die aktuelle kommunalpolitische Tagesordnung, etwa Bürgerämter, Grundschulentwicklung, Radschnellweg, A 40-Sperrung, Essen.2030. „Eine Beschau der Veränderungen in unserer Stadt reicht nicht“, so Kufen. Zurück habe er nicht nur eine enttäuschte CDU gelassen, sondern „eine irritierte SPD-Fraktion, die sich trotz Beifall in der Rede programmatisch nicht wiederfinden konnte.“

Als Lob für die SPD will Kufen das allerdings nicht verstanden wissen. Vielmehr verweigerten sich die Sozialdemokraten weiterhin den Notwendigkeiten des Sparens: „Die vom Stadtkämmerer Lars Martin Klieve aufgezeigten Weg der Konsolidierung sind bisher nur CDU, Grüne, FDP und EBB konsequent gegangen.“ Es bleibe abzuwarten, ob es Paß gelinge, die SPD-Fraktion auf Kurs zu bringen.

 
 

EURE FAVORITEN