BUND fordert blaue Plakette für Essens Autofahrer

Michael Mücke
Noch gilt die grüne Plakette. Wird sie durch die blaue ersetzt?
Noch gilt die grüne Plakette. Wird sie durch die blaue ersetzt?
Foto: WP Michael Kleinrensing
  • Dann dürften im größten Teil der Stadt nur noch moderne Dieselfahrzeuge fahren
  • Beschluss der Umweltministerkonferenz: Blaue Plakette könnte 2016 eingeführt werden
  • BUND: Gesundheit der Bürger durch Stickoxid nicht weiter gefährden

Essen. Der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) fordert für die Essener Umweltzone die blaue Plakette. Dann dürften im größten Teil des Stadtgebietes nur noch moderne Dieselfahrzeuge fahren, die die strengen Abgasnormen nach Euro 6 erfüllen, also nur noch maximal 80 statt 180 Milligramm Stickoxide pro Kilometer ausstoßen. Die FDP in Essen lehnt das ab. Das würde praktisch zu einem Fahrverbot für etliche Dieselfahrzeuge in der Stadt führen, kritisiert der FDP-Vorsitzende Ralf Witzel.

Die blaue Plakette könnte noch in diesem Jahr eingeführt werden, beschloss vor kurzem die Umweltministerkonferenz. Dafür wird die Emissionsschutzverordnung geändert. Es bleibt den Kommunen beziehungsweise hier der Bezirksregierung überlassen (sie hat die Federführung über den Luftreinhalteplan), ob und wo die blaue Plakette zum Einsatz kommt. „Das wird dann von uns geprüft“, erklärt die stellvertretende Sprecherin der Düsseldorfer Bezirksregierung, Dorothee Gindrig. Zunächst aber müssen die Rechtsgrundlagen vom Gesetzgeber geschaffen werden. Daher seien in Essen auch noch keine bestimmten Zonen für die blaue Plakette vorgesehen, so Grindig.

EU-Stickoxid-Grenzwerte in Essen ständig überschritten

Sobald dies aber möglich ist, „erwarten wir, dass der Luftreinhalteplan auch für Essen geändert wird“, und die blaue Vignette die bisher grüne ersetzt, betont Dirk Jansen, Sprecher beim BUND-Landesverband. „Nur so kriegen wir die Dieselstinker weg. Das ist kurzfristig die einzige Möglichkeit, die Gesundheit der Bürger wegen der Stickoxidbelastung nicht weiter zu gefährden.“

Wie berichtet, hat die EU ein Strafverletzungsverfahren gegen Deutschland (Ende offen) eingeleitet, weil in 23 Städten, darunter in Essen, die Stickoxid-Grenzwerte ständig überschritten werden. Wegen der schlechten Luft auch in Essen hat die Deutsche Umwelthilfe das Land verklagt. Hier läuft der Rechtsstreit weiter. Die Düsseldorfer Bezirksregierung reichte vor wenigen Tagen eine Klageerwiderung beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen ein.