Blitzer-Marathon - Nicht mit Kanonen auf Spatzen schießen

Frank Stenglein
Am 3. und 4. Juli intensiviert die Polizei die Geschwindigkeitskontrollen. Foto: Stephan Eickershoff
Am 3. und 4. Juli intensiviert die Polizei die Geschwindigkeitskontrollen. Foto: Stephan Eickershoff
Foto: WAZ FotoPool
Fast 1000 Essener Bürger haben bei der Polizei Straßen gemeldet, in denen besonders oft gerast wird. Doch es gibt auch Kritiker: Ob man denn den totalen Verkehrsüberwachungsstaat wolle, hieß es von dieser Seite. Der Staat soll nicht mit Kanonen auf Spatzen schießen - dennoch ist klar, dass es Regeln für alle geben muss.

Essen. Die Resonanz sprengte alle Erwartungen: Fast 1000 Essener Bürger riefen bei der Polizei an, gaben an, ihre Straße werde besonders von Rasern heimgesucht und baten dringend um die Aufstellung von Blitzgeräten, um die Sünder zu stellen. Nach einem ähnlichen Aufruf der WAZ melden sich Dutzende Leser mit ähnlichen Klagen. Die Messungen der Polizei werden bald zeigen, ob die zunächst natürlich subjektiven Beobachtungen wirklich der Realität entsprechen. Oft wird es so sein.

Es gab auch Leser, die den Eifer unerträglich fanden, mit dem ihre Mitbürger Blitz-Geräte herbeisehnten. Das werden in der Regel Autofahrer sein, die in Eile, aus Egoismus oder auch aus Schusseligkeit Bekanntschaft mit „Radarfallen“ gemacht haben. Ob man denn den totalen Verkehrsüberwachungsstaat wolle, hieß es von dieser Seite und ob wirklich jeder gleich ein „Raser“ sei, wer sich statt 50 km/h vielleicht Tempo 60 genehmigt. Die ordnungsliebende Gegenmeinung lautet kurz und knapp: Wer sich an die Regeln hält, hat doch nichts zu befürchten.

Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

Es ist klar, dass es Regeln für alle geben muss, weil sonst kein Zusammenleben möglich ist. Andererseits gilt in einer freien Gesellschaft der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Der Staat soll nicht mit Kanonen auf Spatzen schießen und auch beim Überwachen und Bestrafen Maß halten. Ein Blitzgerät an jeder Straßenecke - theoretisch denkbar - wäre damit nicht zu vereinbaren. Die Maschen dürfen aber wiederum nicht so weit sein, dass notorische, rücksichtslose Schnellfahrer auf Dauer durchschlüpfen können.

Ganz so leicht wie es scheint ist die Sache also nicht. Zu hoffen ist, dass jeder, der über Schnellfahrer in seiner eigenen Straße klagt, nicht woanders einer ist. Es gehört ja zu den frustrierendsten Erfahrungen von Polizisten, vor Schulen Autofahrer zu blitzen, die gerade ihre Kinder hingebracht haben.