"Beim Sparen kann die Kultur nicht tabu sein"

Foto: Uwe Schaffmeister

Essen. Regierungspräsident Jürgen Büssow über den Protestbrief des Aalto-Intendanten Stefan Soltesz, über Spar-Möglichkeiten beim städtischen Personal und den Zwang zu mehr kommunaler Zusammenarbeit.

Herr Büssow, der Essener Kämmerer vermisst eine „Kultur des Sparens“ in der Stadt. Sie auch?

Jürgen Büssow: Tatsächlich liefen die Sparbemühungen in Essen bisher sehr zurückhaltend, wenngleich ich zugebe, dass ich keinen kommunalen Finanzpolitiker um seine Aufgabe beneide. Den Interessen und Begehrlichkeiten aus den durchsetzungsstarken Sport-, Kultur- oder Sozialfraktionen muss man erst einmal standhalten. Die Finanzfraktion ist dann schnell allein. Ich plädiere für eine Gesamtschau.

Was kann man überhaupt noch tun? Das meiste sind doch Pflichtaufgaben.

Büssow: Es wird immer gesagt, bei den Pflichtaufgaben ist nichts zu machen. Ich sehe das anders. Es gibt durchaus Spielraum, etwa in dem die Städte voneinander lernen. Ich frage mich zum Beispiel, ob die vielen technischen Verwaltungsaufgaben wirklich in jeder Stadt vorgehalten werden müssen. Beispiel: Es muss in Essen selbstverständlich ein Standesamt geben, aber die technische Verwaltung des Ehestandswesens muss nicht zwingend in Essen stattfinden, da könnten sich mehrere Städte zusammentun. Wo der Computer steht ist doch egal. Ähnliches gilt für die Rechtsämter, Lebensmittelämter oder Veterinärämter. Auch eine städteübergreifende Zusammenarbeit der Feuerwehren wäre denkbar. So beispielsweise haben Wuppertal und Solingen eine gemeinsame Feuerwehrleitstelle eingerichtet. Es geht also.

"Städtische Töchter stärker anschauen"

Gibt’s beim Personal aus Ihrer Sicht Sparmöglichkeiten?

Büssow: Die gibt es. Am besten wissen das die Verwaltungen selbst. So hat zum Beispiel die Zukunftskommission in Hagen 33 Millionen Euro Einsparungspotential bei Personalkosten gefunden. Es reicht dabei nicht der Blick auf die allgemeine Verwaltung, gerade in Essen muss man sich viel stärker als bisher die städtischen Töchter anschauen. Ich vermute hier erhebliche Sparreserven. Hier brauchen alle Beteiligten mehr Transparenz.

Der Essener Intendant Stefan Soltesz hat sich in einem offenen Brief beschwert, immer würde beim Sparen zuerst an die Kultur gedacht.

Büssow: Naja, das stimmt ja so nicht. Keine kommunale Einrichtung kann unter Tabu gestellt werden. Herr Soltesz hat insofern recht, als beim Sparen in der Öffentlichkeit vehement über die Kosten der Kulturinstitute gesprochen wird. Tatsächlich sind viele Städte bei uns im Hinblick auf ihre Aufgabenerfüllung unterkapitalisiert. Hier liegt das eigentliche Problem, wo Lösungen gefunden werden müssen. In dieser Debatte müssen Bund und Land mit einbezogen werden. Allein die Kosten für Unterkunft und Heizung der Sozialleistungsempfänger stellen für strukturschwache Städte große Belastungen dar. Hinzu kommen aktuell durch die Wirtschaftskrise Einbußen bei den Gewerbesteuereinnahmen. Trotzdem müssen sich in dieser Situation Kulturinstitute ebenso der Spardebatte stellen, wie andere kommunale Einrichtungen. Ein wenig mehr Transparenz, für Bürgerinnen und Bürger, wie viel einzelne Angebote die Städte tatsächlich kosten, hilft, eine offene und faire Debatte zu führen, die tragbare und nachvollziehbare Lösungen hervorbringt.

Es heißt, das Sparen im Kulturbereich würde aufgrund der geringen Anteile sowieso wenig bringen.

Büssow: Aus einer großen Anfrage der SPD-Fraktion stellt sich die Situation so dar: Essen gibt immerhin 3,6 Prozent des städtischen Gesamtetats für Kultur aus. Zum Vergleich: In Duisburg sind es 2,5 Prozent, in Oberhausen 1,8 und selbst im vergleichsweise wohlhabenden Düsseldorf nur 3,1 Prozent (Zahlen 2007). Wir müssen uns also ehrlich auseinandersetzen und gemeinsam prüfen, was die kulturelle Grundausstattung einer Großstadt ist, die wir nicht unterbieten können.

Essen ist hat eben sich als Kulturstadt neu erfunden und einen guten Ruf erarbeitet.

Büssow: Das stimmt und darauf darf die Stadt auch stolz sein. Trotzdem muss alles in Relation zu den Gesamtausgaben der Stadt gestellt werden. Hinzu kommt, dass gerade Essen unter Abwanderung leidet und infolgedessen die städtischen Leistungen anpassen muss. Das gilt auch für die Kultur. Ich bin sehr für Theaterkooperationen wie sie im Rheinland, etwa zwischen Krefeld und Mönchengladbach oder Düsseldorf und Duisburg, Tradition haben und auch das Bergische Städtedreieck versucht diesen Weg jetzt neu zu gehen. Auch so lässt sich die kulturelle Grundversorgung sichern, die natürlich notwenig ist.

Was ist mit der jeweils eigenen Identität der Städte?

Büssow: Die will ihnen auch keiner nehmen. Ich sehe nicht, dass die in Gefahr geriete. Bevor etwas geschlossen wird, müssen alle Möglichkeiten der Zusammenarbeit und Vernetzung ausgeschöpft sein. Von anderen Städten lernen, heißt vergleichen. Wir müssen den komparativen Blick schärfen.

 
 

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