Asyl-Kosten steigen stetig

Jörg Maibaum
Familie aus Ägypten in einer Essener Wohnung.
Familie aus Ägypten in einer Essener Wohnung.
Foto: WAZ FotoPool/ Ralf Rottmann
Im vergangenen Jahr hat die Stadt 16,16 Millionen Euro für durchschnittlich 2480 Menschen aufgewandt. 2010 waren es rund fünf Millionen Euro weniger.

Essen.  Steigende Flüchtlingszahlen und deutlich höhere Pflichtleistungen nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts haben die Asyl-Kosten in Essen deutlich in die Höhe getrieben: Im vergangenen Jahr hat die Stadt insgesamt 16,16 Millionen Euro für durchschnittlich 2480 Menschen aufgewandt, die in Übergangsheimen, Behelfseinrichtungen oder Wohnungen leben. Das sind knapp fünf Millionen Euro mehr als noch vor vier Jahren: 2010 bezahlte die Kommune 11,45 Millionen Euro für 2041 Asylbewerber. Dies berichtete Sozialdezernent Peter Renzel gestern auf Nachfrage.

Über die Jahre seien die Kosten kontinuierlich gestiegen. Im vergangenen Jahr „hat uns das Land nur 14,5 Prozent erstattet“, kritisiert Renzel. Das waren 2,34 Millionen Euro.

Renzel ist mit seiner Kritik ganz auf Linie des Städtetags. „Wir sind als Kommune am Ende der finanzpolitischen Ernährungskette und müssen fast alle Kosten alleine tragen“, erklärte der Sozialdezernent jetzt auf seiner „facebook“-Seite und forderte: „Bund und Länder müssen die Kosten der Kommunen vollständig erstatten.“ Die Zuschüsse reichten einfach nicht aus, die Kommunen seien am Ende ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit angekommen. „Wir benötigen eine Erstattung der Kosten anhand der aktuellen und tatsächlichen Flüchtlingszahlen.“ Von 10.000 Asylbewerbern, die nach Deutschland kommen, müsse Essen etwa 65 aufnehmen.

Auch das Geld, das die Kommune für den Bau und die Unterhaltung von der Heime und Gemeinschaftsunterkünfte ausgebe, müsste von Bund und Land kommen. Finanziell allein gelassen fühlten sich die Städte zudem bei ihren Bemühungen, die Menschen, die sich länger in Deutschland aufhalten, zu integrieren. Wer erfolgreich Asyl beantrage oder geduldet werde, soll arbeiten gehen dürfen, um für seinen und den Lebensunterhalt seiner Familie selbst sorgen zu können. „Integration durch Arbeit muss unser Ziel sein“, meint Renzel: Das schone auch die öffentlichen Kassen.

Nach wie vor hat Essen seine aktuelle Aufnahme-Quote übererfüllt und rechnet nicht mit weiter wachsenden Zuweisungsraten durch die Bezirksregierung Arnsberg. Rund 100 Menschen sind zur Zeit in den Übergangsheimen und in den beiden Behelfsunterkünften in Kupferdreh und Frintrop untergebracht. Einige wenige Plätze sind dort noch frei, so dass die Stadt bereits im Dezember davon ausgehen konnte, keine dritte Notunterkunft in der ehemaligen Schule an der Schwanhildenstraße einrichten zu müssen (die NRZ berichtete).