Prozess um genaue Tempomessung

Foto: Kurt Michelis

Gevelsberg/Wipperfürth..  Bei Geschwindigkeitsmessungen gibt es für die Beamten jede Menge zu beachten, was auch das Potenzial an Fehlerquellen erheblich erhöht. Dies dient zugleich als häufiger Ansatzpunkt für spitzfindige Rechtsvertreter und macht in den Amtsgerichten längst einen Großteil der Bußgeldeinsprüche aus. Das wollte jetzt ein Autofahrer aus Gevelsberg vor Gericht für sich ausnutzen.

Genaue Vorschriften

So müssen im Zuge jeder Messung Schulungsnachweise des jeweiligen Beamten, ein handschriftlich ausgefülltes Messprotokoll, ein Eichnachweis des genutzten Messgeräts sowie entsprechende Wartungszertifikate vorliegen. Ebenso auf Wunsch einsehbar sein muss das Foto einer Testmessung, die im Vorfeld jeder Messreihe erfolgen muss und für die Kalibrierung unabdingbar ist. Während eine fest stationierte Radaranlage ein so genanntes Kalibrierungsfoto zur Darlegung des korrekten Abstands zwischen Fahrzeug und Messsynoden anhand einer zum Vergleich dienenden Kalibrierungslinie erfordert, ist für die mobile Kennzeichenmessung ein Test der Visiereinrichtung anhand einer ordnungsgemäßen Reflexionskalibrierung nötig.

Jener Kontrollvorgang war jüngst auch im Wipperfürther Amtsgericht Diskussionsgegenstand, was einen besonders spitzfindigen „Messzweifler“ ins Bergische führten sollte. „Ich bin auf die Fälle von fehlerhaften Geschwindigkeitsmessungen spezialisiert. Es ist ganz witzig, dass die Düsseldorfer Polizei Messungen inzwischen nur noch zusammen mit Sachverständigen durchführt“, brüstete sich der selbstsichere Rechtsanwalt eingangs mit seiner hohen Erfolgsquote. Seinem Mandanten aus Gevelsberg war vorgeworfen worden, im vergangenen August zwischen Wipperfürth und Hückeswagen innerorts 21 km/h zu schnell gewesen zu sein, was einen Bußgeldbescheid in Höhe von 70 Euro zur Folge hatte.

Ein wenig überrumpelt vom Auftritt des Anwalts zeigte sich die Wipperfürther Polizeibeamtin. „Ich messe da seit langem und habe das so gemacht wie immer, habe eine horizontale und vertikale Visierprüfung mit einem Vorfahrtsschild als Reflexionshintergrund durchgeführt“, rechtfertigte sich die Kommissarin. „Leider falsch“, schmunzelte der Düsseldorfer siegessicher und wies die verdutzte Beamtin darauf hin, dass sie die Reflexionspositionierung aufgrund der besonderen Schildform des Vorfahrtzeichens um 45 Grad hätte neigen müssen. „Das geht doch gar nicht. Schließlich befindet sich das Gerät auf einem Stativ“, rechtfertigte sich die entnervte Polizistin.

Ferner bemängelte der kreative Rechtsanwalt, dass hinter dem anvisierten Schild ein weiteres Verkehrszeichen gestanden habe und dieses unter Umständen ebenfalls zurückreflektiert und den Kalibrierungsvorgang somit verfälscht haben könnte. „Der anvisierte Reflexionspunkt muss sich von der unmittelbaren Umgebung erheblich unterscheiden. Also ein doppelter Fehler“, kommentierte der Anwalt des Gevelsbergers trocken. „Es lag doch eine große Distanz zwischen den Schildern vor“, rechtfertigte sich die Beamtin erneut und gab zu Bedenken, dass beide vermeintlichen Fehler keine Auswirkungen auf die Messergebnisse gehabt hätten und für den Beweis nicht ausschlaggebend seien.

Sachverständiger geladen

„Natürlich kann das Ergebnis zufällig richtig sein. Doch befinden wir uns hier im Strafrecht, so dass es keinen Zweifel geben darf“, äußerte sich der Düsseldorfer, dessen Mandant die Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit einräumt, jedoch Bußgeldherabsetzung und Wegfall des Verkehrssünderpunkts anstrebt. „Die Sache sollte man aufklären, weil sie für weitere Fälle und auch für zukünftige Messeinsätze von Bedeutung ist“, vertagte die Richterin und will nun einen Sachverständigen laden.

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