Bürgermeister Stobbe bleibt bis 2015 im Amt

CDU-Fraktions-Chef Oliver Flüshöh im Gespräch mit Bürgermeister Jochen Stobbe (rechts).
CDU-Fraktions-Chef Oliver Flüshöh im Gespräch mit Bürgermeister Jochen Stobbe (rechts).
Foto: WP

Schwelm..  Auf die Frage, ob er bis 2014 oder 2015 im Amt bleiben werde, sagte Bürgermeister Jochen Stobbe am Donnerstag während der Ratssitzung: „Dazu werde ich mich zu gegebener Zeit äußern.“ Diese Zeit war gestern Mittag gekommen: Er wird bis zum Ende seiner Wahlzeit im Jahr 2015 Oberhaupt der Kreisstadt bleiben.

„Ich arbeite gerne als Bürgermeister für diese Stadt – in guten und in schlechten Tagen. Wir haben in Schwelm eine intakte soziale Struktur, eine starke Wirtschaft, einen attraktiven Einzelhandel, unzählige im Ehrenamt engagierte Bürger“, schreibt Stobbe in seiner Erklärung.

Die Stadt habe wenig finanziellen Spielraum und müsse sich stets nach der Decke strecken. Dafür habe Schwelm Engagement, Kraft und Gestaltungskompetenz. In einer Legislaturperiode könnten einige Projekte entwickelt und abgeschlossen, andere nur geplant und angeschoben werden.

„Wir haben einiges erreicht, anderes will zeitnah verwirklicht werden“, führt er aus und weiter: „Ich erfahre als Bürgermeister Zuspruch und Kritik, und freue mich sehr, gerade in den vergangenen Monaten vor der Frage ,2014 oder 2015’ ehrliche, gute Worte gehört zu haben, die mir Rückenwind geben.“

Nur gemeinsam könnten alle Kräfte die Stadt weiter entwickeln. „Lassen Sie uns auch im Stadtrat zusammenrücken. Schwelm braucht Gemeinsamkeit“, endet die Erklärung.

Ob das Zusammenrücken tatsächlich stattfindet, bleibt abzuwarten, denn Stobbes Entscheidung bleibt nicht ohne Auswirkungen auf den Kommunalwahlkampf für das kommende Jahr. CDU und SPD wollen sich zeitnah positionieren und gehen beide davon aus, nach der Wahl am 25. Mai als stärkste Fraktion im Rat der Stadt Schwelm vertreten zu sein.

CDU will Stobbe beobachten

„Wir werden uns als Team mit der Situation auseinandersetzen und ich bin felsenfest davon überzeugt, dass wir gute Karten haben, als stärkste Kraft aus der Wahl hervorzugehen“, sagt CDU-Fraktions-Vorsitzender Oliver Flüshöh. Er selbst, so teilt er auf Nachfrage dieser Zeitung mit, hätte sich im kommenden Jahr sowieso nicht als CDU-Bürgermeisterkandidat aufstellen lassen. Er will darauf achten, ob Stobbe den nächsten Wahlkampf als Bürgermeister oder als einfaches SPD-Mitglied bestreitet. „Es hätte mich sehr gefreut, wenn wir 2014 den Bürgermeister gewählt hätten. Jetzt stellen wir ihn eben ab 2015.“

SPD hofft auf mehr Stimmen

Auch sein SPD-Pendant Gerd Philipp ist optimistisch, die Pattsituation zwischen SPD und CDU im kommenden Jahr für seine Partei zu entscheiden. „Ich bin persönlich der Meinung, dass wir stärker werden und die Mehrheit im Rat der Stadt Schwelm erlangen werden“, sagt der Fraktions-Vorsitzende der Sozialdemokraten auf Nachfrage dieser Zeitung. Die Frage, ob ihm die Bürgermeisterwahl losgelöst von den Wahlen des Rats lieber sei als eine gemeinsame, beantwortet Philipp wie folgt: „Ich glaube, dass der Bürgermeister sehr daran interessiert ist, einen Rat zu bekommen, der ihm keine Knüppel zwischen die Beine wirft.“ Er will mit seinem SPD-Bürgermeister entscheidungsfähig werden.

Freude bei den Grünen

Freude über die Entscheidung des Bürgermeisters herrscht bei den Grünen: „Ich begrüße, dass er bis 2015 im Amt bleibt. Er wurde von den Bürgern für diese Zeit gewählt, und sollte diese auch ausfüllen“, sagt der Fraktionsvorsitzende Marcel Gießwein, der noch einen weiteren Vorteil für seine Partei sieht.

Denn: Er hat noch gut in Erinnerung, wie der vergangene Wahlkampf lief, als er mit seiner Partei im Jahr 2009 Bürgermeister Stobbe bei seiner Kandidatur unterstützte und Rat und Stadtoberhaupt gemeinsam gewählt wurden. „Da ist es schwer, für kleine Parteien ohne eigenen Kandidaten, wahrgenommen zu werden.“ Nun könnten die Grünen sich auf Inhalte berufen und ein deutlicheres eigenes Profil zeigen.

Frust bei der FDP

Ganz anders die Stimmung bei der FDP: „Das bedeutet ein weiteres Jahr Stillstand“, sagt Fraktions-Chef Michael Schwunk, der von einer vertanen Chance spricht. „Es ist stillos, dass sich der Bürgermeister im Rat auf Anfrage der FDP nicht persönlich erklärte, ob er sich 2014 zur Wahl stellt. Stattdessen wählte der Bürgermeister heute den Weg einer E-Mail an die Fraktionsvorsitzenden“, sagt Schwunk

Die FDP kritisiert, dass der weitere Wahlgang ungefähr 30 000 Euro zusätzliche Kosten verursache, die sich die Stadt Schwelm kaum leisten könne. Für den dringend notwendigen Neuanfang in Schwelm wäre eine gemeinsame Wahl aus Sicht der Liberalen besser gewesen. „Aber dazu hat wohl dem Bürgermeister im Hinblick auf die Ergebnisse seiner Politik der Mut gefehlt“, sagt Schwunk.

Eine unmittelbare Folge der Entscheidung Jochen Stobbes ist damit bereits jetzt deutlich zu sehen: Der Wahlkampf ist eröffnet, die beiden großen Parteien sehen sich in komfortablen Ausgangslagen und es wird eine spannende Wahl geben.

 
 

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