Probat schreibt an Minister Ramsauer

Emmerich. Der Emmericher Hersteller von Kaffeeröstmaschinen ist bezüglich des Löwentores besorgt um die Sicherheit der Radfahrer. Deshalb hat er jetzt einen Brief an Bundesverkehrsminister Ramsauer geschrieben..

Kein Radweg am Löwentor? Damit sind die Probat-Werke in Emmerich nicht einverstanden. Geschäftsführer Wim Abbing hat mit Befremdung die jüngste Entwicklung im Rat vernommen.

Wie berichtet, geht die Stadt Emmerich ohne die Forderung in die Betuwe-Konsensgespräche mit der Bahn, bei der neu entstehenden Auto-Unterführung auch einen Radweg zu fordern. Diesen würde die Bahn wohl ablehnen. Emmerich müsste für rund 4,8 Millionen Euro, die die Stadt nicht hat, selbst einen Radweg finanzieren.

Deshalb heißt es im Brief der Probat-Werke jetzt: „Als Wirtschaftsunternehmen ist es nicht unsere Aufgabe, interne Differenzierungen und Differenzen zwischen den staatlichen Ebenen betreffend die Finanzierung von Maßnahmen zu klären und zu bewerten, die letztlich bundespolitisch verursacht sind.“

Kostenübernahme für Radweg gefordert

„Ihr Ministerium macht es sich aber unseres Erachtens zu leicht, wenn es – wie zu hören ist – auf eine für viele nicht mehr nachvollziehbare angebliche Rechtslage verweist, auf Grund derer allein die Stadt Kostenträger sein soll. Wir sind der Ansicht, dass die vielen unbestimmten Rechtsbegriffe in der Gesetzesgrundlage keineswegs zu einer solchen Einschätzung zwingen.

So wie wir grundsätzlich keine Finanzierungsverantwortlichkeit der Stadt für Maßnahmen einer besseren Schienenverbindung von Rotterdam nach Genua sehen, erkennen wir auch nicht, warum die Sicherheit des Rad- und Fußgängerverkehrs darunter leiden soll, dass kein dem heutigen Standard entsprechender vollwertiger Ersatz für Maßnahmen geplant, finanziert und gebaut wird, welche die Sicherheit vor den unmittelbar vom Zugverkehr ausgehenden Gefahren erhöhen – es sei denn, mittelbar kommen die örtlichen Gewerbe- und sonstigen Steuerzahler dafür auf. (...) Wir bitten Sie daher um eine verursachergerechte Finanzierung der den heutigen Sicherheitsanforderungen entsprechenden Lösung.“

Abbing führt an, dass das Unternehmen seine Mitarbeiter bisher ermutigt habe, aus ökologischen, verkehrstechnischen und gesundheitlichen Gründen mit dem Rad zur Arbeit zu fahren. Für viele führt der direkte Weg am Löwentor entlang. Aus Sicht von Probat werde bei den diskutierten Plänen bezüglich der Sicherheit „nicht einmal ein heutiger Minimal- oder Mindeststandard eingehalten“.

Wie berichtet ist laut Bezirksregierung ein Umweg durch den bestehenden Fußgängertunnel, der ausgebaut werden soll, zumutbar. Hier müsste das Rad geschoben werden. Der Rat äußerte Bedenken, dass die Radfahrer den Tunnel tatsächlich nutzen werden. Sie befürchten Radverkehr auf nicht dafür vorgesehenen Wegen.