Ortsvorstehers Comeback, erster und zweiter Akt

Emmerich.  BGE und CDU sind ihrem Ziel, den Ortsausschuss Elten nach nur zwei Jahren in die Wüste zu schicken, einen Schritt näher gekommen. Gestern plädierte zuerst der Rechnungsprüfungsausschuss mit 6:4 Stimmen und direkt danach der Haupt- und Finanzausschuss mit 10:9 Stimmen für die Auflösung des Ortsausschusses. Stimmt auch der Rat am 13. Dezember so ab, dann ist wieder in allen Emmericher Ortsteilen der Ortsvorsteher Sprachrohr und Repräsentant, auch in Elten. Dem Comeback von Albert Jansen (CDU), so er denn will, stünde nichts mehr im Wege.

Zur Erinnerung: Die BGE hatte vor zwei Jahren zwar mit der SPD die Bildung eines Ortsausschusses beschlossen, damals aber auch erklärt, das neue Gremium nach zwei Jahren auf den Prüfstand zu stellen. Das Urteil der BGE fiel negativ aus. „Aus dem Ortsausschuss sind keine Impulse gekommen, er hat nicht das gebracht, was wir uns erhofft hatten“, sagte André Spiertz (BGE). Im Grunde würde das die Vorlage der Verwaltung auch bestätigen, um so unverständlicher sei der Beschlussvorschlag der Verwaltung, den BGE-Antrag abzulehnen und erst den 2020 gewählten 2020 mit dieser Frage zu befassen.

Dass die CDU schon immer gegen den Ortsausschuss gewesen sei, könne niemanden verwundern, so Matthias Reintjes (CDU). Auch ihm lieferte die Vorlage Argumentationsmaterial, das er in drei Punkten bündelte 1. die Bürgerbeteiligung tendiere gegen Null, 2. der Ortsausschuss habe keine wichtigen Impulse geliefert und 3. seien die Kosten ursprünglich auf 7500 Euro pro Jahr geschätzt worden, dann aber aus dem Ruder gelaufen und lägen jetzt schon bei rund 30 000 Euro. 2020 könnten es 80- bis 100 000 Euro sein. Das Geld könne man besser den Eltener Vereinen zukommen lassen. „Demokratie kostet Geld, aber in diesem Fall viel zu viel.“ Reintjes’ Fazit: „Das Experiment ist gescheitert!“ Bürgermeister Peter Hinze (SPD) hielt dagegen: „Wir wollten mehr Demokratie wagen. Das ist mit Geld verbunden.“ Auch Andrea Schaffeld (SPD) versuchte noch eine Lanze für den Ortsausschuss zu brechen: „Es geht um Mitwirkungsmöglichkeiten, um Transparenz und Information.“ Man sollte ihm noch ein Chance geben und alle Parteien sollten versuchen, mehr Bürger zur Mitwirkung zu animieren: „Sie nehmen uns eine große Chance“, sagte sie in Richtung CDU und BGE.

 
 

EURE FAVORITEN