Neue Fraktion in Emmerich nennt sich Embrica

Sie bilden die neue Embrica-Fraktion im Stadtrat, v.l.. Christoph Kukulies (FDP), Thomas Meschkapowitz (BSD.NRW) und Werner Stevens (Die Linke) vor dem Rathaus in Emmerich.
Sie bilden die neue Embrica-Fraktion im Stadtrat, v.l.. Christoph Kukulies (FDP), Thomas Meschkapowitz (BSD.NRW) und Werner Stevens (Die Linke) vor dem Rathaus in Emmerich.
Foto: WAZ FotoPool
Thomas Meschkapowitz (BSD) ist Vorsitzender, Christoph Kukulies (FDP) sein Vize und Werner Stevens (Linke) Geschäftsführer. Es geht um Lokales, nicht um Ideologie.

Emmerich..  Sie machen’s tatsächlich: Drei Einzelkämpfer im Rat, FDP-Mann Christoph Kukulies, Werner Stevens (Linke) und Thomas Meschkapowitz (BSD.NRW) haben eine komplett neue Fraktion gebildet, um ihre Kräfte zu bündeln und mehr Gewicht im neuen Rat zu erzielen. Embrica heißt sie. Sie ist mehr als nur FDP+Linke+BSD.

„Schwierig, aber Go!“

Der lateinische Name für Emmerich soll gleich signalisieren, dass es um lokalpolitische Ziele geht und nicht um Parteiideologie. Grundlage ist eine sozialliberale Ausrichtung: „Wir können sehr gut miteinander“, so der neue Fraktionschef Thomas Meschkapowitz. Sein Vize ist Embrica-Initiator Kukulies und Fraktionsgeschäftsführer Stevens.

Der hat, wie er selbst berichtete, alle zehn Linke-Mitglieder in Emmerich abgeklappert und sich das Okay für die neue schillernde Fraktion geholt. „Einer sagte zu mir: Schwierig, aber Go!“ Auch bei den rund 40 BSD-Mitgliedern sei die Entscheidung nicht auf Kritik gestoßen, so Meschkapowitz. Anders sieht’s wohl bei der FDP (ca. 30 Mitglieder) aus. Vermutlich wird sich Ende Juni ein Ortsparteitag mit dem Thema befassen. Kukulies das Ratsmandat wegnehmen kann auch er nicht.

Die Embrica-Fraktion hat sich auch ein Statut gegeben, das man der Stadtverwaltung zum Wochenende hin überreichen will. Probleme, als Fraktion anerkannt zu werden, sieht Meschkapowitz nicht: „Meiner Meinung nach kann es keine inhaltliche Prüfung geben, das ist eine Formalität“, sieht er die Rechtslage offenbar entspannter als das Rathaus.

Nach der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichtes vom 19. Juni 2013 ist eine Fraktionsbildung möglich, wenn sich die inhaltlichen Bekundungen der Mitglieder als glaubhaft erweisen. Die Übereinkunft auf dem Papier allein reicht nicht aus, wenn Zweifel an dem nachhaltigen politischen Zusammenschluss bestehen. Wenn also der Verdacht naheliegt, dass man sich nur zu einer rein technischen Fraktion zusammentut, um in den Genuss von Ausschuss-Mandaten zu kommen oder um sich finanzielle Vorteile zu verschaffen, so der Städte- und Gemeindebund NRW in einer aktuellen Mitteilung.

Doch Embrica ficht das nicht an. Einmal, weil 2013 ähnliche Vorbehalte ausgeräumt werden konnten, als sich Linke und BSD verbündeten, und weil es Embrica nur um lokale Interessen gehe. So ist sich das Trio einig in der Forderung nach einem Gesamtschul-Neubau, weil dadurch das Thema Inklusion baulich gelöst werden könne.

Ferner in der Korrektur des Einzelhandelskonzeptes, um den Investitionsstau, etwa auf dem Opelgelände oder am Steintor, zu beenden. Und auch der Wunsch nach einem Ortsausschuss für Elten, von der SPD ins Spiel gebracht und ein Herzenswunsch von Lokalmatador Kukulies, wird von Embrica unterstützt.

Punktuell will Embrica auch mit den Grünen Absprachen treffen, mit der man bei der Zuteilung der Ausschuss-Vorsitze schon eine Zählgemeinschaft gebildet hat. Embrica stellt danach den Vorsitzenden im Vergabeausschuss.

 
 

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