Güter aus Holland nur über die Betuwe?

Norbert Kohnen
Foto Dirk Schuster WAZ FotoPool
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Emmerich. Beunruhigende Nachrichten aus Holland brachte Bernd Nellissen (parteilos) zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung (ASE) mit. Er hat gerade erst erfahren, dass die Niederlande den gesamten Güterverkehr ausschließlich über die Betuwe-Route abwickeln wollen - zugunsten ihres Ausbaus des Personenverkehrs auf der Bahnstrecke: „Sollte sich dies bewahrheiten, können wir uns ausrechnen, was das für Emmerich bedeutet.“

Nellissen regte eine Bürgerinformation der Stadt an. Die Bürger müssten vor dem Planfeststellungsverfahren für Emmerich über das Procedere informiert sein. Die Stadt müsse ein Interesse an vielen Einsprüchen haben. Der ASE folgte diesem Antrag Nellissens, über den eine halbe Stunde diskutiert wurde und der auf breite Zustimmung stieß.

Nellissen zeigte sich in Teilen unzufrieden mit den Antworten, die ihm die Stadt auf seinen Fragenkatalog gegeben hatte. Er wünsche sich einen viel offensiveren Umgang der Stadt mit der Betuwe-Problematik, auch wenn die Stadt nicht Herrin des Verfahrens sei. Zunächst müssten doch erst einmal Forderungen zum Schutz der Bevölkerung formuliert und in die Öffentlichkeit getragen werden, bevor man über die Durchsetzbarkeit streite. Wer das gar nicht erst artikuliere, dürfe sich nicht wundern, wenn sich die offenbar übermächtige Bahn auf der Grundlage von Sonderrechten aus dem 19. Jahrhundert über alle Lebensinteressen der Bevölkerung hinwegsetze: „Insgesamt für alle die Betuwe betreffenden Fragen (Sicherheit, Lärm, Eisenbahnquerungen usw.) ist aus meiner Sicht die Emmericher Gesamthaltung zu passiv und defensiv und damit wenig erfolgversprechend.“

Beim Lärmschutz habe die Verwaltung gemessene Mittelwerte 65-70 dB/A tagsüber und in der Nacht 64-68 dB/A benannt. Nellissen fragt dann: „Was bedeutet dies z.B. für die Realschule und das Altenheim schon zum gegenwärtigen Zeitpunkt? Denn in einem Positionspapier der AG Betuwe stehe, dass Betroffene schon heute Lärmsanierungsansprüche geltend machen könnten, wenn die Orientierungswerte einer Lärmbelastung von 70 dB/A tags und 60dB /A nachts in Wohngebieten erreicht oder bereits überschritten werde.