Emmericher Schule entsetzt über Abschiebepraxis der Behörden

Mitten in der Nacht wurde eine Familie in Emmerich abegschoben.
Mitten in der Nacht wurde eine Familie in Emmerich abegschoben.
Foto: Ute Gabriel/ WAZ FotoPool
Eine Flüchtlingsfamilie, die seit einigen Jahren in Emmerich wohnte, wurde nachts abgeholt und zur Ausreise in den Bus nach Polen gesetzt. Das Gymnasium erhielt erst drei Tage später offizielle Kenntnis, wo der Schüler blieb. Die Behörden rechtfertigen Nachtaktionen mit frühen Flugzeiten.

Emmerich. Eine vierköpfige Familie, die vor einigen Jahren aus Armenien geflohen ist und dann in Emmerich Asyl fand, ist in der Nacht von Montag auf Dienstag nach Polen abgeschoben worden, wo die Flüchtlingsfamilie seinerzeit zuerst eingereist war. Eines der beiden Kinder, ein 13-jähriger Junge, besuchte mit zunehmendem Erfolg und viel Freude die Seiteneinsteiger-Klasse am Willibrord-Gymnasium, wo ausländische Kinder vor allem Deutsch lernen.

In der Schule ist man immer noch entsetzt und fassungslos, dass eine Familie mit zwei Kindern nachts um 3 Uhr aus den Betten geholt und in einen Bus nach Polen gesetzt wurde. Die Familie lebte in einem städtischen Haus in Praest. Erst am Donnerstag erhielt die Schule auf eigene Nachfrage bei der Stadtverwaltung offiziell Kenntnis, wo der Junge geblieben sei.

Zuständig für Abschiebungen ist das Ausländeramt des Kreises. Die Kreisverwaltung mochte aus datenschutzrechtlichen Gründen den konkreten Fall nicht kommentieren, nahm aber generell zum Verfahren Stellung.

BAMF entscheidet über Asylanträge

Grundsätzlich sei es so, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) über die gestellten Asylanträge entscheide. Wenn der Ausländer in einem anderen europäischen Mitgliedsstaat bereits um Asyl nachgesucht habe, werde seitens des BAMF festgestellt, dass der Antrag unzulässig ist. Die Abschiebung werde dann in den (anderen) Vertragsstaat angeordnet. Die Überstellungsformalitäten würden vom BAMF mit dem Vertragsstaat abgestimmt. Wörtlich: „Die Ausländerbehörde ist dann für den Vollzug der Überstellung zuständig und hat dafür alle Vorbereitungen zu organisieren.“

In allen anderen Fällen würde der Ausländer bei negativer Entscheidung des Bundesamtes ausreisepflichtig. Wenn die Abschlussmitteilung des BAMF über die Vollziehbarkeit und Bestandskraft des ablehnenden Bescheides vorliege, werde der Ausländer von der Ausländerbehörde vorgeladen und auf die Möglichkeit der freiwilligen Ausreise hingewiesen. Dabei ergehe auch eine Beratung, dass eventuell finanzielle Hilfen in Anspruch genommen werden können. Es werde dem Ausländer auch eröffnet, dass er abgeschoben werde, wenn er der freiwilligen Ausreise nicht nachkommt. So ist in diesem Jahr eine in Emmerich gemeldete Familie freiwillig nach Albanien zurückgekehrt.

Warum die Abschiebung mitten in der Nacht stattgefunden hat

Sollte der Ausländer seiner Ausreisepflicht nicht nachkommen, sei die Ausländerbehörde kraft Gesetzes angehalten, die Rückführung des Ausländers in sein Heimatland durchzuführen.

Auf die Frage der Redaktion, wie die behördlichen Schritte bei einer Abschiebung aussähen und ob es üblich sei, Abschiebungen nachts vorzunehmen, antwortete der Kreis: „Bei Vorhandensein von Reisedokumenten sowie Vorliegen von Flug- und Reisetauglichkeit wird über die Zentralstelle für Flugabschiebungen NRW der Ausländer zur Abschiebung angemeldet. Nach Erhalt der Flugdaten wird die für die Unterbringung zuständige Kommune von der Ausländerbehörde über den Abschiebungstermin grundsätzlich informiert. Je nach Einzelfall ist es dabei auch erforderlich, dass eine Abschiebung in den frühen Morgenstunden beginnt, wenn etwa der Abflug um 9 Uhr ab Flughafen Frankfurt erfolgt. Dies ist leicht nachvollziehbar, wenn man die Fahrzeiten und die Ankunft am Flughafen mit den üblichen 90 bis 120 Minuten vor dem Abflug mit einkalkuliert.“

Die Sprecherin des Kreises teilte mit, dass 2012 im Kreis 19 Personen, 2013 45 Personen und 2014 bisher 40 Personen (Stand 19. 11.) abgeschoben worden sind.

 
 

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