Die Zeit läuft Emmerich davon

Foto: Thorsten Lindekamp / WAZ FotoPool
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Emmerich. Die Betuwe-Entwicklung sorgte für Diskussionen im Rat. Am Löwentor und in Elten waren Beschlüsse praktisch alternativlos.

Über die Betuwe wurde im Rat am Dienstag viel diskutiert (die NRZ berichtete). In allen Fällen musste Dr. Stefan Wachs, Erster Beigeordneter, daran erinnern, dass die Zeit davonlaufe. Tenor: Kommt Emmerich in den Konsens-Gesprächen vor den Sommerferien nicht mit vom Rat beschlossenen grundsätzlichen Vorstellungen zur Beseitigung der Bahnübergänge um die Ecke, findet die weitere Planung zunächst ohne Emmericher Ideen statt.

Betuwe Emmerich: Der Rat verzichtet wie berichtet darauf, den zusätzlichen Rad- und Fußweg an der neuen Auto-Unterführung von der Wassenbergstraße bis zum neuen Kreisverkehr vor Aldi (statt Bahnübergang Löwentor) zu fordern. Diesen müsste Emmerich für rund 4,8 Millionen Euro nämlich selbst finanzieren. Die Bezirksregierung zahlt nur für die Auto-Unterführung sowie für die Erweiterung des bestehenden Fußgängertunnels, der auch Stufen vorsieht (an der Seite könnten Fahrräder geschoben werden). Ein Umweg für Rad- und Rollstuhlfahrer sei zumutbar.

Wie berichtet äußerte Johannes ten Brink (CDU) Sicherheitsbedenken. Radfahrer und Rollstuhlfahrer würden Strecken nutzen, die dafür nicht ideal seien, um Umwege zu vermeiden. „Wir sind in der Verantwortung“, sagte ten Brink. Viele Politiker stimmten dem zu. Aber eine Vertagung, musste man sich schlussendlich eingestehen, würde auch nichts bringen.

Rechtlich ein
dehnbarer Begriff

Laut Gesetzestext müsse die Kreuzung den Anforderungen der Sicherheit sowie der Abwicklung des Verkehrs „genügen“. Jurist Dr. Wachs sowie die Anwälte, die die Verwaltung beraten, sind sich einig: „Das ist ein dehnbarer Begriff.“ Eben auf dieser Basis habe die Bezirksregierung entschieden. Da hätte die Stadt Emmerich auch juristisch keine Chance.

„Wir wissen nicht, wie sich der Radverkehr in zehn, 15 Jahren entwickelt“, erinnerte ten Brink. Mit diesen Plänen wäre dann aber alles dicht und es gebe keine Chance, neue Radwege zu schaffen. Bürgermeister Johannes Diks versuchte das Positive herauszustellen: Der ausgebaute Tunnel würde „besser als das, was wir seit 50 Jahren da haben, auch wenn es nicht optimal wird.“

Betuwe Elten: Wie berichtet stimmte der Rat gegen die Stimmen von FDP und Grünen dem Grundkonzept für Elten zu. Die Verwaltung wird also mit folgendem Konsensvorschlag in die Konsensgespräche gehen: Die B 8 aus Hüthum kommend führt bergfußnah östlich an den Bahngleisen entlang. Das Viadukt bleibt für den Verkehr Richtung Spyck geöffnet. Der Bahnübergang Sonderwyk­straße wird ersatzlos gestrichen. Anstelle des Bahnübergangs Lobither Straße entsteht eine Fußgänger- und Radfahrer-Unterführung. Der Plan, die L 472 mit einem Überführungsbauwerk über die Sportplätze zu verlegen, ist überholt. Stattdessen soll die Straße ungefähr bis zur Haagschen Straße parallel zur Bahntrasse gen Norden führen und dort an die B 8 anschließen, die auf dieser Höhe per Straßenüberführung die Bahn kreuzt. Der Bahnübergang Bindsberger Weg könnte geschlossen werden. Das neue Teilstück der B 8 schließt westlich an die bestehende B 8 an.

Für nicht abstimmungsfähig hielt Ute Sickelmann (Grüne) diesen Vorschlag, auch weil einige Änderungen sehr kurzfristig vermittelt wurden. Diese Varianten sei den Bürgern nur aus der Zeitung bekannt. Deshalb beantragte sie eine Bürgerinformation durchzuführen. Das sei in Elten bereits geschehen, schilderte Dr. Wachs, „die Bahn hat die Ergebnisse abgelehnt.“

Für Elten gibt es
kaum Alternativen

Birgit Sloot (CDU) erinnerte, dass die Überführung nur „irgendwo im Bereich Grondstein“ erfolgen soll. Da sei noch nichts spruchreif: „Wir alle wollen eine bürgerfreundliche, naturschonende Lösung. Die Bahn sucht die kostengünstigste Lösung.“ Udo Jessner (SPD) fragte konkret nach Alternativen: „Was bleibt denn sonst noch?“ Eine Antwort blieb aus.