BGE weist jede Schuld von sich

Norbert Kohnen
Diese Fotomontage wurde kritisiert: Eine riesige Logistikhalle bedeckt zwei Drittel des Kasernengeländes.
Diese Fotomontage wurde kritisiert: Eine riesige Logistikhalle bedeckt zwei Drittel des Kasernengeländes.
Foto: NRZ
Canon kommt nicht nach Emmerich. Hat die BürgerGemeinschaft den Investor abgeschreckt? Die BGE sagt Nein. Die wahren Verhinderer säßen ganz woanders.

Emmerich.  Hat die BGE mit ihren Aktionen gegen einen Großlogistiker auf dem Kasernengelände Canon verschreckt? Bürgermeister Johannes Diks (CDU) hatte das offen gelassen, gänzlich ausgeschlossen hatte er das nicht (NRZ vom 6. April). Doch die BGE zieht sich diesen Schuh nicht an. Vielmehr sei es der Bürgermeister gewesen, der diese Schublade aufgemacht und zu früh Optimismus verbreitet habe. Das gelte auch beim Thema Möbelmarkt, so Fraktionschef Gerd Bartels. Schaffrath wolle auf 20 000 qm in Kleve neu bauen, dazu werde niemand in Emmerich in Wettbewerb treten wollen. Und das NL-Hinterland? „Der niederländische Geschmack ist völlig anders, bis auf Küchen“, weiß Bartels.

Er wies auch den Vorwurf zurück, dass die BGE die Öffentlichkeit mit ihrer Fotomontage in die Irre geführt habe: „Wir sind nicht zu weit gegangen, weil zum damaligen Zeitpunkt die Bevölkerung darüber aufgeklärt werden musste, was da passiert. Das hielten wir für das Recht als Oppositionspartei. Wir haben Information betrieben.“ Man habe die 200 000 qm maßstabsgetreu abgebildet und mit einer Halle überzogen, aber nicht gewusst, dass mehrere Hallen geplant gewesen seien.

Nach seinem Kenntnisstand habe sich Emmerich europaweit im Wettbewerb mit fünf anderen Standorten befunden: „Wir waren nicht alleine.“ Er glaubt auch, dass Canon wegen des Mitkonkurrenten vor Ort, Konica Minolta, abgesagt hat. Sonst hätte man sich gegenseitig die Arbeitnehmer weggenommen. Canon wollte bis zu 700 Jobs schaffen. Die BGE befürchtete Sozialtourismus und dass keine Gewerbesteuer geflossen wäre. „Wir haben nichts gegen Logistik und Arbeitsplätze, sind aber gegen eine monopolistische Lösung an dieser Stelle gewesen, sondern für innovative Lösungen“, sagte Bartels. So habe man das Demenzdorf von Andreas Peeck noch nicht aus den Augen verloren, wofür europäische Fördermittel angebohrt werden könnten: „Das hätte ein Alleinstellungsmerkmal.“ Nun sei der Weg wieder frei, sich am Rahmenplan von 2008 zu orientieren und einen „bunten Strauß an innovativen Ideen“ zu entwickeln.

Seine BGE-Ratskollege Udo Tepaß bezweifelt zudem, dass die niederländischen Nachbarkommunen bei der Bebauungsplanänderung für die Ansiedlung des Großlogistikers mitgespielt hätten: „Die hätte man fragen müssen.“ Die hätten nie und nimmer ihre Zustimmung gegeben, wo sie selbst fix und fertige Gewerbeflächen zu bieten hätten. Tepaß bestritt energisch, dass die BGE alles verhindere. „Wir sind nicht die Verhinderer. Wer verhindert denn bei Wemmer und Janssen? Wer verhindert das Steintor-Gelände? Die BGE ist dafür. Wir träumen vom Möbelmarkt. Kleve läuft uns den Rang ab.“