Wie Stuttgart seinen neuen Oberbürgermeister sucht

Alfons Winterseel
Das muss jeder Oberbürgermeister können: Per Fassanstisch ein Volksfest eröffnen. Im Bild Ex-Oberbürgermeister Sauerland.
Das muss jeder Oberbürgermeister können: Per Fassanstisch ein Volksfest eröffnen. Im Bild Ex-Oberbürgermeister Sauerland.
Foto: WAZ FotoPool

Duisburg. Mitte dieser Woche will das OB-Wahlbündnis einen gemeinsamen Kandidaten präsentieren. Wie in Duisburg entscheidet auch Stuttgart in diesem Jahr über einen neuen Oberbürgermeister. Dort ist der OB seit Landesgründung Chef der Verwaltung. Ein Umstand, an den man sich bei der Findung eines geeigneten Kandidaten in Nordrhein-Westfalen immer noch nicht so richtig gewöhnt hat. Die Doppelspitze wurde hier erst 1997 abgeschafft.

In Baden-Württemberg ist es durchaus üblich, dass erfahrene Oberbürgermeister abgeworben werden, wie Michael Isenberg, Redakteur bei den Stuttgarter Nachrichten, erklärt. So war der amtierende Oberbürgermeister von Stuttgart, Wolfgang Schuster (CDU), zuvor Oberbürgermeister von Reutlingen. Davor wiederum Beigeordneter (die dort Bürgermeister heißen) in Stuttgart.

Entscheidung fällt am 17. März

In der Stuttgarter CDU werden erstmals die Mitglieder darüber entscheiden, wer kandidieren darf. Zurzeit werben Sebastian Turner, dessen Werbeagentur den bekannten Slogan „Wir können alles. Außer Hochdeutsch!“ erfunden hat, und der frühere Sozialminister Andreas Renner um die Gunst der Parteimitglieder. Die Entscheidung fällt am 17. März. OB-Wahltag ist aber erst im Oktober.

Wer auch immer bei der CDU gewinnt, wird es mit einem Grünen bei der OB-Wahl zu tun bekommen: Fritz Kuhn (MdB aus Heidelberg) wurde von seiner Partei gefragt und sagte zu. Die SPD sieht man in Stuttgart ziemlich chancenlos. „Sie hat auch noch keinen Kandidaten gefunden“, weiß Michael Isenberg, denn eine aussichtslose Kandidatur kann auch Schaden anrichten.

Gefragt sei beim Bürger im „Ländle“ allerdings eher der Verwaltungsfachmann. OB-Kandidaten fahren zwar wie hier in NRW die Dezernenten meist auf einem Parteiticket, doch seien sie erst einmal im Amt, entfernen sie sich oft von der Partei. „Gute Oberbürgermeister emanzipieren sich im Verlauf der Amtszeit und gehen auf Abstand zu ihrer Partei“, so Isenberg. Das gelte vor allem für die zweite Amtszeit, die man in Stuttgart von einem Oberbürgermeister auch erwarte. Wer das nicht in seinem Wahlkampf den Bürgern klar sagt, der habe schnell verloren: „Das wird dem Kandidaten vom Bürger als Schwäche ausgelegt.“ Eine Karriere, wie sie in Duisburg erst Bärbel Zieling (SPD, Lehrerin) und anschließend Adolf Sauerland (CDU, Lehrer) aus ihren Fraktionen heraus gemacht haben, komme im Süden Deutschlands kaum vor.

Der Bürger in Baden-Württemberg will also einen Oberbürgermeister, der das Amt nicht am Ende einer Karriere als vorzeitigen Ruhestand versteht. Auch wird dort der OB für acht Jahre und nicht wie in NRW für fünf Jahre gewählt. Dadurch können die Amtsinhaber vermeiden, sich in die Ränkespiele der Parteien verwickeln zu lassen.

Zwischen Gemeinde- beziehungsweise Stadtrat besteht aber durchaus ein Spannungsfeld: „Einen Gemeinderat, der gegen den Oberbürgermeister arbeitet, hält kein Amtsinhaber lange aus“, ist sich Michael Isenberg sicher.

Politischer Neuanfang nach der LoveparadeDas kann aber auch ganz anders sein und nicht immer sucht man sich in Baden-Württemberg einen in der Verwaltung erfahrenen Mann als Bürgermeister aus, wie es die kleine Hotzenwald-Gemeinde Rickenbach in der Nähe des Bodensees gerade erlebt hat. Dort, so ist nachzulesen, blicke man neidisch auf Duisburg, wo die Bürger den Oberbürgermeister abgewählt haben. Das würden sie in Rickenbach nämlich auch gerne. Ein ehemaliger Betriebspädagoge der Post geriet sich dort schon bald nach seinem Amtsantritt als Bürgermeister im Mai 2007 mit Teilen der Bevölkerung, des Gemeinderates und der Verwaltung in die Haare, heißt es. Nach großem Hickhack zog der zuständige Landrat nun einen vorläufigen Schlussstrich und versetzte ihn in den vorläufigen Ruhestand.

Die Möglichkeit der Abwahl durch die Bürger wie jetzt in NRW ist in Baden-Württemberg nicht vorgesehen.