Wie Duisburg 80 Millionen Euro aus dem Investitionsprogramm verbaut

Auch der Kalkweg in Neudorf gehört zum Straßenbauprogramm. Mit einer neuen Fahrbahn soll es dort auch deutlich leiser für die Anwohner werden.
Auch der Kalkweg in Neudorf gehört zum Straßenbauprogramm. Mit einer neuen Fahrbahn soll es dort auch deutlich leiser für die Anwohner werden.
Foto: WAZ FotoPool
  • Duisburg finanziert mit den Millionen aus dem Investitionsförderprogramm des Bundes 212 Maßnahmen
  • Zur Hälfte fließt das Geld in den Straßenbau, vor allem in Flüsterasphalt und neue Radwege
  • 38 Baustellen laufen bereits und haben ein Gesamtvolumen von 5,5 Millionen Euro

Duisburg.. Die „KIDU-Seite“ auf der Stadt-Homepage ist bunt: Gelbe, rote, grüne und blaue Punkte verteilen auf der Stadtkarte detailliert die über 200 Baumaßnahmen, die Duisburg mit den Millionen aus dem kommunalen Investitionsförderprogramm des Bundes finanziert. Stand heute sind 38 Vorhaben in der Bauphase.

Welch ein Geldsegen: Die Investitionsoffensive des Bundes spült über 73 Millionen Euro aus dem 3,5 Milliarden großen Gesamttopf für finanzschwache Kommunen nach Duisburg, plus des Zehn-Prozent-Eigenanteils ist das ein Gesamtbetrag von 81,15 Millionen Euro. Der muss bis 2018 verbaut sein. 212 einzelne Projekte hat der Rat im Frühjahr per Beschluss auf die Liste gesetzt, zusätzlich wurden Reservemaßnahmen für rund 48 Millionen Euro beschlossen.

Geld fließt zur Hälfte in den Straßenbau

Wohin fließt das Geld? Zur Hälfte in den Straßenbau, vor allem unter der Vorgabe der Lärmminderung in Flüsterasphalt, in barrierefreie Umbauten, in neue Radwege. Damit ist die Fordervorgabe des Bundes erfüllt. Die gibt es auch für andere Maßnahmen: Luftreinhaltung etwa, oder energetische Sanierungen und Investitionen in die Bildungsinfrastruktur. 23 Millionen fließen allein für Sanierungen und Modernisierungen in Schulen und Kitas. Das größte Einzelvorhaben ist die Umstellung der Straßenampeln auf LED-Licht. 8,5 Millionen Euro kostet das bis 2018 und soll 250.000 Euro Stromkosten sparen. 300.000 Euro sind es im Jahr, wenn ab 2018 die Straßenbeleuchtung ebenfalls auf LED umgestellt ist – 4,1 Millionen kosten das Auswechseln der Lampen. Dritter größter Posten: Investitionen in den Zoo, in einen neuen Wirtschaftshof etwa.

Der Geldsegen lässt nicht nur Bagger rollen, sondern die Planer rotieren. Sie müssen sich sputen, um die Bauvorhaben vorzubereiten und bei der Bezirksregierung anzumelden, die die Förderfähigkeit überprüft. Stand September sind schon 140 Maßnahmen mit einer Summe von 54,9 Millionen Euro dort angemeldet, den Großteil – 134 Projekte mit 46,2 Millionen Euro – hat Düsseldorf schon bestätigt. An 69 Maßnahmen – damit ist Zahl von 212 Projekten fast erreicht – arbeitet die Verwaltung noch an der internen Abstimmung.

38 laufende Baustellen haben ein Volumen von 5,5 Millionen Euro

Bislang sind knapp 384.000 Euro „Baugeld“ konkret abgerufen, für drei kleinere Straßenbauarbeiten zur Lärmminderung. Die 38 laufenden Baustellen mit einem Volumen von 5,5 Millionen Euro betreffen vor allem Asphaltarbeiten, Umbauten zur Barrierefreiheit, Geh- und Radwege und als größten Posten mit 500 000 Euro die Sanierung des Forthaus Curtius im Stadtwald.

Auch die DVG profitiert vom Fördertopf

„KIDU“ sei dank: Mit den Bundesmitteln kann die DVG mehrere alte Rolltreppen ersetzen. Im Bahnhof Duissern werden zwei Anlagen erneuert, drei am König-Heinrich-Platz. Dazu gibt es neue Aufzüge in Duissern, am König-Heinrich-Platz und am Rathaus. Kosten zusammen: 1,5 Millionen Euro.

Bei den Straßenarbeiten springt die Summe pro Baustelle schnell über die Millionengrenze: Am Kalkweg in Neudorf sind es eine Million Euro, an der Herzogstraße in Walsum etwa mit allen Zusatzarbeiten wie Ampel, Kreisverkehr, Haltestelle 1,64 Millionen, an der Friedrich-Ebert-Straße in Rheinhausen-Mitte 1,43 Millionen Euro.

Mit den 4,1 Millionen Euro für den Austausch von LED-Leuchten lassen sich bis zu 6000 Straßenlaternen umrüsten.

Duisburgs Kämmerin Diemert lobt das Bundespaket

„Das ist ein Riesenprogramm, das seine Planung und seinen Vorlauf braucht“, meint Duisburgs Stadtkämmerin Dörte Diemert, die das Investitionspaket des Bundes lobt, weil es die Mittel gezielt an finanzschwache und strukturell belastete Kommunen verteilt – und nicht mit der Gießkanne auf alle Kommunen. Deshalb erhält Duisburg auch bundesweit mit 73 Millionen einen der größten Batzen. Sogar neues Personal musste rekrutiert werden, um die umfangreichen Förderanträge zu bearbeiten. „Die Richtlinien sind streng“, so Diemert.

Immerhin: Mit 140 angemeldeten Vorhaben sind 70 Prozent des Volumens zumindest planerisch und fördertechnisch abgearbeitet. „Wir sind gut im Zeitplan. Wir können loslegen“, unterstreicht die Finanzdezernentin. Der Papierkram ist gemacht, die Straßenbauer und Handwerker-Kolonnen können weitermachen.

„Das ist ein wunderbares Programm“, meint Kämmerin Diemert, aber eben ein befristetes. „Noch schöner wäre eine dauerhafte Finanzierungsstruktur, die langfristig und verlässlicher planbar wäre.“

 
 

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