Umbaupläne bei der SPD

Foto : Markus Weißenfels / WAZ FotoPool
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Die Duisburger SPD diskutiert eine neue Organisationsstruktur.

Sie will sich nach dem desaströsen Ergebnis der Bundestagswahl 2009 inhaltlich neu aufstellen und sich politisch interessierten Bürgern in „Zukunftswerkstätten“ weiter öffnen.

Das wurde unter anderem auf dem Unterbezirksparteitag in dieser Woche beschlossen.

Ein weiteres Thema: Die Bürger sollen durch eine Änderung der Gemeindeordnung das Initiativrecht für die Abwahl von (Ober-) Bürgermeistern erhalten. SPD-Geschäftsführer Jörg Lorenz: „Allerdings soll es im Rat keine Möglichkeit geben, einen Bürgerentscheid zur Abwahl mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit zu Fall zu bringen.“

Zur Zeit ist es - wie es in Duisburg nach der Loveparade-Katastrophe versucht wurde - nur möglich, das Abwahlverfahren des Oberbürgermeisters mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit des Rates in Gang zu bringen. In diesem Zusammenhang hatten die Jung-Sozialisten beantragt, die Gemeindeordnung so abzuändern, dass statt der namentlichen Abstimmung geheim abgestimmt wird. Lorenz: „Darüber wurde lange diskutiert. Am Ende fand der Antrag jedoch keine Mehrheit. Der Oberbürgermeister ist durch den Bürger legitimiert worden. Wer ihn abwählen will, soll auch namentlich dazu stehen.“

Innerparteilich wird über eine neue Organisationsstruktur nachgedacht. „Es stellt sich die Frage, ob 33 Ortsvereine in Duisburg bei 5000 Mitgliedern noch Sinn machen“, so Jörg Lorenz. In der Hochzeit hatte die Duisburger SPD einmal 12 000 Mitglieder. „Im ersten Quartal 2011 werden wir die Ortsvereine besuchen, um eine Art Checkliste zu erstellen und den „Ist“-Zustand abfragen.“ Dabei gehe es u.a. um funktionierende Vorstandsarbeit und Arbeitsgemeinschaften. „Anschließend werde es sieben Bezirkskonferenzen geben, um abzuklären, ob der Wunsch nach einer engeren Zusammenarbeit mit anderen Ortsvereinen besteht.“ Duisburg sei da nicht alleine, denn gerade hätten sich in Düsseldorf drei Ortsvereine zusammengeschlossen. Denkbar seien aber auch gemeinsame Arbeitsgemeinschaften. Entscheiden werde zwar der Unterbezirksvorstand, jedoch werde man sich sicher an das Votum des zuvor stattfindenden Parteitages halten.

In neuen „Zukunftswerkstätten“ sollen künftig Themen wie Rente, Sicherheitspolitik, Integration oder Staatsverschuldung und -finanzierung behandelt werden. „Auf Ortsvereinsebene gibt es oft zu wenig Mitglieder, die Interesse haben, solche Themen zu diskutieren.“ Und die Generation von Mitgliedern, die zu Zeiten Willy Brandts eingetreten seien, interessiere auch etwas anderes als die reine Kommunalpolitik.

 
 

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