Termin für die Abwahl von OB Sauerland voraussichtlich im März

Ingo Blazejewski
Sollten die Zahl der gültigen Unterschriften gegen OB Adolf Sauerland ausreichen, plant die Stadtverwaltung für die Abstimmung den 11. März 2012. Foto: Stephan Eickershoff
Sollten die Zahl der gültigen Unterschriften gegen OB Adolf Sauerland ausreichen, plant die Stadtverwaltung für die Abstimmung den 11. März 2012. Foto: Stephan Eickershoff
Foto: WAZ FotoPool
Sollten die Zahl der gültigen Unterschriften gegen Oberbürgermeister Adolf Sauerland ausreichen, planen Stadtverwaltung und Politik mit dem 11. März 2012 als Datum für die Abstimmung.

Duisburg. Täglich sind Mitarbeiter des Wahlamtes mit der Prüfung der knapp 80.000 Unterschriften beschäftigt, mit denen sich Bürger für die Abwahl von Oberbürgermeister Adolf Sauerland ausgesprochen haben. Das Ergebnis wird die Stadt erst bei der Ratssitzung am 12. Dezember verkünden. Sollten die gültigen Unterschriften über der Hürde von exakt 54.885 Stimmen liegen, muss an diesem Tag aber auch gleichzeitig der Termin der Abwahl bekannt gegeben werden.

Nach NRZ-Informationen hat die Stadtspitze dafür den Sonntag, 11. März 2012, vorgesehen. Es wäre der letztmögliche Termin, da die Gemeindeordnung vorschreibt, dass die Abwahl innerhalb eines Zeitraums von drei Monaten erfolgen muss. Das Wahlamt hätte damit auch den größtmöglichen Zeitraum zur Vorbereitung der Abwahl. Offiziell will man sich im Rathaus vor der Ratssitzung im Dezember weder zu dem Termin noch zum Fortschritt der laufenden Unterschriften-Prüfung äußern.

Letztendlich schlägt die Stadtverwaltung den Termin aber nur vor, das Datum der Abwahl beschließt der Rat. Wie gestern aus Kreisen der Politik zu hören war, richten sich auch die Ratsmehrheiten auf den 11. März ein. Ein Wahltermin im Winter wäre eher unwillkommen, heißt es.

Bei der Bürgerinitiative „Neuanfang für Duisburg“, die die Unterschriften innerhalb von vier Monaten gesammelt hatte, gebe es intern noch kein einheitliches Meinungsbild zu einem präferierten Termin, sagte ein Sprecher.