Ex-ProNRW-Bezirksvertreterin schwänzt dauerhaft Sitzungen

Der Stuhl von Heike Faber bleibt in den Sitzungen der Bezirksvertretung immer leer. In 14 von 15 Sitzungen hat sie bislang gefehlt, zumeist unentschuldigt.
Der Stuhl von Heike Faber bleibt in den Sitzungen der Bezirksvertretung immer leer. In 14 von 15 Sitzungen hat sie bislang gefehlt, zumeist unentschuldigt.
Foto: WAZ Jürgen Metzendorf
Mittlerweile parteilos, zog Heike Faber 2014 für ProNRW in die Bezirksvertretung ein. Seit der zweiten Sitzung fehlt sie aber - meist unentschuldigt.

Duisburg-Süd. 1187 Stimmen hat die rechtspopulistische Partei ProNRW bei der Wahl der Bezirksvertretung Süd im Mai 2014 erhalten, das waren 4,1 Prozent der Stimmen. Dafür zog Heike Faber aus Hochfeld, damals 44 Jahre alt, in das Gremium ein. Aber sie nahm nur an der ersten Sitzung teil, fehlt seitdem. Ihre monatliche Aufwandsentschädigung von zur Zeit 230 Euro bezieht sie trotzdem. Vertreter anderer Parteien reagieren empört darauf. Hinter vorgehaltener Hand sind einige von ihnen aber auch froh, dass die Rechtspopulisten aus ihrem Wahlerfolg von damals kein politisches Kapital schlagen. Heike Faber wird seit März 2015 als parteilos geführt. Versuche der Redaktion, mit ihr Kontakt aufzunehmen, sind mehrfach gescheitert.

„Ich wüsste gar nicht mehr, wie sie aussieht“, sagt Bezirksbürgermeister Volker Haasper (SPD), der sie bei ihrer Vereidigung kurz erlebt hat. „Ich habe es mal prüfen lassen“, fährt Haasper fort, „sie bezieht weiterhin ihre Aufwandsentschädigung.“ Aber theoretisch könnte sie ja, ohne an den Sitzungen teilzunehmen, Belange der Bürger gegenüber der Stadt vertreten. Auch dafür ist die Aufwandsentschädigung gedacht. Haasper kann sich das aber nicht vorstellen. Er geht davon aus, dass sie das Geld ohne entsprechende Leistung bekommt. „Wer Druck machen könnte, das wäre ihre Wählerschaft“, sagt er. Ihre Partei käme wohl nicht mehr dafür in Betracht. Denn daraus sei sie ja wohl ausgetreten.

Die Bezirksvertreterin fehlt seit einem Jahr unentschuldigt

Bis März 2015 fehlte Faber stets „entschuldigt“. Seitdem vermerken die Niederschriften bis auf eine Ausnahme ein „unentschuldigt“. „Ich bestehe auf diesen Vermerk“, sagt der Bezirksbürgermeister. Insgesamt blieb sie 14 von 15 Sitzungen fern, fehlte außerdem bei Vorbesprechungen und Ortsterminen.

„Das lässt für mich den Schluss zu, dass wirklich nur Protestverhalten dahinter steckt“, sagt Dr. Sebastian Ritter, Haaspers Stellvertreter. Um eine ernsthafte Wahrnehmung des Mandats gehe es ihr ganz offenbar nicht. „Ich wäre ja gern bereit, auf die Gedanken solcher Leute einzugehen“, sagt der Grüne. Dafür sei das Gremium ja da. „Das würde die Chance bieten, die Kurzsichtigkeit rechtspopulistischer Ansichten mal aufzuzeigen“, fährt Ritter fort.

Denn hinter solchem Protestverhalten stehe ja, vermutet er, die Abkopplung eines Teils der Bevölkerung von Bildung, Wohlstand und gesellschaftlicher Teilhabe. Für „gefühlte Überforderung“ und „Überfremdungsängste“ gerade in Stadtteilen wie Hochfeld habe er ja Verständnis. „Behörden und Zivilgesellschaft sind ja bis heute unfähig, damit umzugehen“, bedauert er.

Beate Lieske, die Sprecherin der SPD, macht das Verhalten von Faber einfach nur wütend. „Mich regt das auf“, sagt sie. Das sei doch ein Schlag auch für die Menschen, die sie gewählt hätten. „Der Demokratie tut es nicht gut, wenn man sich zwar wählen lässt, aber dann nicht hingeht, sondern nur kassiert.“ Und das über sechseinhalb Jahre. Rund 17 000 Euro an Aufwandsentschädigung muss die Stadt ihr bis 2020 zahlen. Lieske: „Schade, dass es kein Mittel gibt, dem ein Ende zu bereiten.“

Faber sollte Konsequenzen ziehen

CDU-Sprecher Daniel Kegler hatte anfangs noch den Verdacht, Faber sei erkrankt. Dann hätte ihr sein menschliches Mitgefühl gegolten. Aber Krankheit sei heute wohl nicht mehr der Grund für ihr Fehlen. „Das ist sehr schade und nicht zu verstehen, auch ihren Wählern gegenüber nicht“, so Kegler. „Sie sollte Konsequenzen daraus ziehen“, rät er. Ansonsten könne man nichts machen. Dass man als parteilose Bezirksvertreterin das Mandat gewissenhaft wahrnehmen könne, zeigt aus Daniel Keglers Sicht Hannelore Bange, die aus der SPD ausgetreten ist, sich aber voll in die Diskussionen einbringt.

 
 

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