Stadt zum FOC: „Wir arbeiten weiter“

Willi Mohrs undOliver Schmeer

Stadtbaudezernent Carsten Tum hat den mehr als knappen Sachstandsbericht zum Factory Outlet verteidigt. Nach einer Runde mit den Projektentwicklern von Douvil hatte die Stadt am Montag lediglich mitgeteilt, dass die Planungen mit Douvil zum Einkaufszentrum in Hamborn weiterlaufen.

Damit habe die Stadt ein „Signal nach draußen“ geben wollen, so Tum, dass die neuen Akteure bei Douvil ihre Plan- und Finanzzusagen einhalten. Diesen Beleg hatte ein Ratsbeschluss Ende 2013 ultimativ vom Projektentwickler bis Mitte Februar gefordert, nachdem Zweifel an der Liquidität von Douvil aufgekommen waren und die Rolle von FOC-Macher Roger Sevenheck immer undurchsichtiger wurde. Nun haben offenbar neue Leute das Sagen bei Douvil

„Es muss einen Vertrags- und Vertrauensschutz für Investoren geben“, begründet Tum seine Wortkargheit nach der Sitzung der Begleitkommission. Es sei nur um Finanzfragen gegangen, nicht um den weiteren Planungsprozess. Der werde „transparent“ und mit Bürgerbeteiligung im Herbst weitergehen. „Wir arbeiten weiter“, so Tum. Für ihn hat sich damit auch der Ratsauftrag, mögliche Alternativen für das FOC vorzulegen erledigt. Nichtöffentlich werde die Politik in der Ratssitzung im Februar detailliert informiert.

Auch wenn an der Stadtspitze beredtes Schweigen herrscht, lässt sich der Nebel ums FOC zumindest stellenweise etwas lichten. Nach wie vor stehen niederländische Investoren hinter dem Projekt, und offenbar haben die auch das nötige Geld. Und zwar nachweislich. „Schwarz auf weiß“ habe die Investorenseite unter Beweis gestellt, dass sie finanziell in der Lage sei, das Projekt an Stelle der Rhein-Ruhr-Halle, des Hamborner Hallenbades und der Zinkhütten-Siedlung weiter voranzutreiben, hieß es aus den Reihen der Begleitkommission. Dabei geht es offenbar um 500 000 €, die noch nötig seien für das weitere Planungsverfahren. Damit zeichne sich auch ein ungefährer Zeitplan für das 125-Millionen-Projekt ab: Offenlegung der Planungen in der zweiten Jahreshälfte 2014 und Erteilung der Baugenehmigung im 1. Halbjahr 2015. „Die haben geliefert, also kann man ihnen auch nicht den Stuhl vor die Tür stellen“, heißt es nun. Trotz aller Wirrnisse der letzten Monate gibt es offenbar keine Vertragsverletzungen, die einen „Rauswurf“ des Projektentwicklers rechtfertigen und erlauben würden, will sich die Stadt nicht Schadensersatzforderungen in Millionenhöhe aussetzen.

Für die Bündnisgrüne Claudia Leiße sind mit der „dürftigen“ Erklärung der Stadt keineswegs alle Fragen beantwortet. Man werde im Rat nachbohren, kündigt die Stadtverordnete an. Zudem müssten die weiteren Gutachten abgewartet und u.a. die Fragen zum Verkehr und zu den Abstandsvorschriften zum Grillowerk geklärt werden.