Duisburg

SPD und CDU machen in Duisburg auf "GroKo"

Oliver Schmeer
Schon 2008, beim Sportaustausch in der Partnerstadt Calais, verstanden sich Herbert Mettler (li.) und Rainer Enzweiler privat augenscheinlich bestens. Jetzt klappt es im Rat auch politisch
Schon 2008, beim Sportaustausch in der Partnerstadt Calais, verstanden sich Herbert Mettler (li.) und Rainer Enzweiler privat augenscheinlich bestens. Jetzt klappt es im Rat auch politisch
Foto: NRZ
Es gibt zwar keinen Vertrag oder ein Bündnispapier. Faktisch bilden SPD und CDU in Duisburg aber eine Große Koalition.

Duisburg. Sie steht auf keinem Papier und ist in keinen Vertrag gegossen: Aber faktisch macht eine „Große Koalition“ aus SPD und CDU momentan die Stadtpolitik. Gemeinsam gibt Rot-Schwarz jetzt flugs bürgerfreundlich das Baumfällen in privaten Gärten frei. Auch beim Haushalt 2016 und der Wahl der neuen Kämmerin in knapp drei Wochen dürfte es eine rot-schwarze Mehrheit geben. Heute stellt sich die Favoritin Dörte Diemert in einem Aufwasch erst bei der SPD und dann bei der CDU vor.

Die diesjährigen Haushaltsberatungen sind keine große Sache. Praktisch durchgewunken werden die Milliardenzahlen in den Ausschüssen. Kein Wunder, der Etat wird „überrollt“, wie es verfahrenstechnisch heißt, wenn die Budgets mehr oder minder vom Vorjahr übernommen werden. Es gibt keine Sparliste, über die sich SPD und CDU streiten könnten und auch keine Steuererhöhungen, die die CDU vor einem Jahr den Etat 2015 noch ablehnen ließ.

Posten werden einvernehmlich besetzt

Ausgemachte Sache zwischen den Großen scheint auch, dass mit dem CDU-Ratsherren Karl-Wilhelm Overdick ein zweiter Geschäftsführer in den städtischen Immobiliendienst einziehen wird. Und den SPD-Vorschlag für den Kämmererposten lobt der CDU-Fraktionsvorsitzende Rainer Enzweiler („Man hört nur Gutes“), zumal: Die 41-jährige Diemert ist parteilos.

Mit seinem SPD-Kollegen, Fraktionschef Herbert Mettler,verbindet Enzweiler nicht nur eine alte Sportverbundenheit und die Heimat im Stadtnorden. „Wir arbeiten persönlich auf der fachlichen Ebene sehr gut zusammen. Das macht richtig Freude“, schätzt Enzweiler die Verlässlichkeit und Sachlichkeit des „roten“ Partners. „Und was wir geschafft haben, ist nicht zum Schaden der Stadt“, ergänzt er und glaubt die Mehrheit der Duisburger hinter sich: „Die Leute wollen wissen, wie es in der Stadt weitergeht.“

Einig auch in der Flüchtlingsfrage

Auch in der Flüchtlingsfrage ziehen SPD und CDU – im Gegensatz zur Großen Koalition in Berlin – an einem Strang. Da werden nach internen, koalitionären Abstimmungsgesprächen auch schon mal Asylunterkunft-Standortentscheidungen der Verwaltung ausgebremst, um möglichen Bürgerärger zu verhindern.

Dass die Stadt und SPD-OB Link zudem mehr Gewerbe- und Wohnflächen für zusätzliche Arbeitsplätze und Einwohner ausweisen wollen, ist ebenfalls nach dem Geschmack der Union. Allerdings: Man hört heraus, dass die CDU in absehbarer Zeit für ihre Juniorpartnerschaft Brief und Siegel haben möchte.

Eine Win-Win-Situation

Bislang hat Herbert Mettler solcherlei Bündnis-Begehrlichkeiten abgelehnt und sich angesichts der robusten SPD-Fraktionsstärke an der freien Mehrheitssuche im Rat erfreut. Jetzt meint er zu einer festeren Rats-Kooperation: „Das ist keine zwingende Notwendigkeit, aber sollte es dazu kommen, kann man das auch in Lettern gießen.“

Mit der CDU habe man eine „vernünftige Arbeitsebene“ gefunden, während sich andere Fraktionen Gesprächen verschlossen hätten. Er bestätigt zugleich das positive Bild: „Wir haben eine Win-Win-Situation, von der beide Partner profitieren. Wichtig ist, was letztlich hinten herauskommt.“