SPD, Linke und Grüne wollen in Duisburg einen Etat 2011 ohne Kahlschlag

Das Bündnis aus Rot-Rot-Grün hat sich enzschlossen dem Etat 2011 in Duisburg am Montag zuzustimmen. Dazu gehört auch das Anheben der Grundsteuer.
Foto: Sebastian Widmann
Das Bündnis aus Rot-Rot-Grün hat sich enzschlossen dem Etat 2011 in Duisburg am Montag zuzustimmen. Dazu gehört auch das Anheben der Grundsteuer. Foto: Sebastian Widmann
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Das Bündnis aus SPD, Grünen und Linkspartei wird dem Etatentwurf für 2011 zustimmen. Im Gegensatz zur Unionsfraktion trage man die Erhöhung der Grundsteuer im Rat mit, da ansonsten ein Loch im Haushalt zu veranworten wäre.

Duisburg. SPD, Linke und Grüne haben angekündigt, bei der Ratssitzung am Montag dem Etatentwurf für 2011 zuzustimmen. Man wolle „weiterhin den Kahlschlag, der vor allem den Kultur-, Bildungs-, Vereins- und Sportbereich treffen würde, verhindern“. Rot-Rot-Grün hat sich dazu auf einige Änderungen verständigt, die sie mit ihrer Ratsmehrheit beschließen wollen. So soll die Stadtbibliothek wieder mit ordentlichen Mitteln für den Bücherankauf ausgestattet und der Behindertenfahrdienst mit den gewohnten Standards fortgeführt werden.

Weiterhin will das Bündnis die Verwaltungsspitze durch Ratsbeschluss zwingen, zukünftig die vom Rat beschlossenen Mittel für das soziale, kulturelle und sportliche Leben in dieser Stadt auch bei den Betroffenen ankommen zu lassen und „nicht bürokratisch zu blockieren“, wie es in einer gemeinsamen Erklärung heißt.

Grundsteuererhöhung wird mitgetragen

Dagegen will Rot-Rot-Grün die Erhöhung der Grundsteuer mittragen. Sie stoße „nicht auf Euphorie“. Eine Ablehnung hätte aber zur Folge, dass mit einem Schlag im neuen Haushalt Millionensummen fehlen würden, die durch weitere Einsparung im sozialen Leben der Stadt erbracht werden müssten. „Überrascht“ ist das Bündnis über die Aussage der CDU, ihrem Oberbürgermeister bei der vorgeschlagen Grundsteuererhöhung nicht zu folgen.

 
 

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