Duisburg

So aussichtsreich ist die Online-Petition für eine neue Abstimmung zum DOC

So sieht der alte Güterbahnhof in Duisburg innen aus.
So sieht der alte Güterbahnhof in Duisburg innen aus.
Foto: Kathrin Migenda

Duisburg. Enrico Münnich geht der Bürgerentscheid gegen das DOC nahe. Er glaubt, dass die Abstimmung völlig daneben gegangen ist, weil die Bürger die Frage falsch verstanden haben.

Jetzt hat er eine Online-Petition gestartet. Er will genügend Unterschriften zusammenbekommen, damit es zu einer erneuten Abstimmung kommen kann. Doch wie realistisch ist diese Überlegung? Hat Enrico Münnich eine Chance mit seiner Petition?

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Wir fragten bei der Stadt Duisburg nach

Pressesprecherin Susanne Stölting sagt im Gespräch mit DER WESTEN: „Nach der Gemeindeordnung NRW hat der Bürgerentscheid die Wirkung eines Ratsbeschlusses (Bindungsfrist zwei Jahre). Er kann vor Ablauf von zwei Jahren nur auf Initiative des Rates durch einen neuen Bürgerentscheid abgeändert werden.‟

Heißt also: Wenn die Parteien sich einig sind und im Rat ein neuer Bürgerentscheid durchgebracht wird, dann erst kann neu abgestimmt werden.

Wie kam es zu der verwirrenden Fragestellung?

Susanne Stölting erklärt auch noch einmal, wie es zu der verwirrenden Fragestellung kam: „Verantwortlich für die Fragestellung sind die Initiatoren des Bürgerentscheid-Verfahrens. Die Fragestellung des Bürgerentscheids, zu dessen Durchführung die Stadt Duisburg verpflichtet ist, muss dieselbe sein wie die Frage auf den Unterschriftenlisten für das vorangegangene Bürgerbegehren. Die Stadt durfte bei der Formulierung der Abstimmungsfrage hiervon nicht abweichen.

Wichtiges Kriterium ist zudem, dass die Frage eindeutig mit "Ja" oder "Nein" beantwortet werden kann. Die Initiatoren wollen erreichen, dass der Rat seinen Beschluss aufhebt, mit dem die Planung eines DOC begrüßt wird und die Verwaltung mit der Einleitung der erforderlichen Verfahrensschritte beauftragt wurde.

Enrico hat ohne den Rat keine Chance

Das bedeutet für Enrico Münnich und seine Petition erst einmal, dass er damit nicht viel erreicht. Aber wie er im Gespräch mit DER WESTEN verriet, will er nicht nur einen neuen Bürgerentscheid: „Sollte es mit dem DOC nicht mehr klappen, sehe ich diese Petition als ein Zeichen an Investor und Geländebesitzer, denn das zeigt, dass viele Duisburger es sich wünschen, dass dort investiert wird. Vielleicht gibt es ja noch andere ähnlich gute Ideen.‟

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