"Showdown" zur Spenden-Affäre auf dem SPD-Parteitag?

Oliver Schmeer
Duisburgs SPD-Parteichef Ralf Jäger will auf dem Parteitag am Dienstag  Tacheles reden. Foto: Karl Gatzmanga / WAZ FotoPool
Duisburgs SPD-Parteichef Ralf Jäger will auf dem Parteitag am Dienstag Tacheles reden. Foto: Karl Gatzmanga / WAZ FotoPool
Foto: WAZ FotoPool

Duisburg. Die Duisserner SPD-Ortsvereinsvorsitzende Petra Weis kündigte bei ihrem Besuch in der WAZ-Redaktion am Montag zumindest an, dass sie am Dienstag in der Rheinhausenhalle erscheinen will. Parteichef Ralf Jäger hatte am Samstag in der WAZ seinerseits angekündigt, auf dem Parteitag Tacheles reden zu wollen und die zu benennen, die er dafür verantwortlich hält, dass die Duisburger SPD in der Kritik steht, Wahlkampfkandidaturen nur gegen Spendenverpflichtungen vergeben zu haben. Die 53-jährige Weis will zumindest „vorbereitet“ sein und je nach Lage „in die Bütt“ gehen: „Ich fürchte, dass ich etwas sagen muss.“

„Dass da ein Schaden für die Partei entstanden ist, kann mich und den Ortsverein nicht unberührt lassen. Das heißt aber nicht, dass wir nicht an unserer Kritik festhalten“, erklärt Weis. Dabei, so scheint es, geht es den Duissernern vordringlich um den alten Streitfall mit der Fraktions- und Parteispitze, dass dem Ortsvereinsvorstandsmitglied Marcel Lohbeck wie berichtet die Teilnahme an Fraktionssitzungen verwehrt wurde.

„Wir wollten den Konflikt intern lösen. Es ist mehr als unglücklich, dass die ganze Sache jetzt öffentlich wurde. Die Eskalation war nicht vorherzusehen und ist auch nicht gewünscht“, beteuert Weis, nicht zu wissen, wer u.a. Schreiben von ihr und Protokolle einer Vorstandssitzung mit Jäger der Presse zugespielt habe. Unter anderem ist in dem Material Weis zitiert, „dass man sich in der Duisburger SPD nur dann ungestraft um ein Mandat bewerben kann, wenn man vorher Geld mitbringt“. Zu den Unterlagen zählt auch die eher brisante Einschätzung eines SPD-Juristen zur Rechtmäßigkeit der Spendenpraxis. „Die Veröffentlichung schadet doch auch mir als Person“, erklärt Weis, die beim Bundesvorstand der SPD in Berlin hauptberuflich beschäftigt ist. Aus der Duisburger SPD-Spitze gilt dagegen als sicher, dass die internen Papiere aus Duissern gestreut wurden.

Weis räumt ein, dass die Duisserner Delegierten einen „Spießrutenlauf“ auf dem Parteitag befürchten, bei dem sie als „Nestbeschmutzer“ gelten. Weis: „Das habe ich nach den Veröffentlichungen kommen sehen. Wir wollen nicht in die Ecke gestellt werden.“ Weis macht zugleich keinen Hehl daraus, dass ihr Verhältnis zur Parteispitze „nicht das beste“ sei. Das habe aber nichts damit zu tun, dass sie 2009 parteiintern gegen Bärbel Bas bei der Kandidatur um das Bundestagsmandat unterlegen war. Weis war von 2002 bis 2009 Bundestagsabgeordnete.

Zugleich beklagt Weis aber weiterhin den Umgang der SPD-Spitze mit dem Ortsverein in der Personalie Lohbeck und dessen „überflüssige“ Ablehnung als Duisserner Vertreter in der Ratsfraktion („wir waren perplex“) und verweist darauf, dass in mehreren Reaktionen der Parteispitze diese Ablehnung auch mit Lohbecks Weigerung, die Verpflichtungserklärung zu unterschreiben, begründet wurde.