OB muss sich der Abwahl stellen

Alfons Winterseel
Theo Steegmann – hier bei der Übergabe der Unterschriftenlisten im Rathaus – ist zuversichtlich, dass es bei der Abwahl zu einer Mehrheit gegen Adolf Sauerland kommt. Foto: Stephan Eickershoff / WAZ FotoPool
Theo Steegmann – hier bei der Übergabe der Unterschriftenlisten im Rathaus – ist zuversichtlich, dass es bei der Abwahl zu einer Mehrheit gegen Adolf Sauerland kommt. Foto: Stephan Eickershoff / WAZ FotoPool
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Die Bürgerinitiative „Neuanfang für Duisburg“ hat es geschafft: Mit rund 68 000 anerkannten Unterschriften soll das notwendige Quorum (55 000) für die Einleitung des Abwahlverfahrens von Oberbürgermeister Adolf Sauerland (CDU) weit überschritten worden sein. Genaue Zahlen werden von der Verwaltung zur Zeit noch nicht genannt. Es wird lediglich bestätigt, dass das die Zahl der notwendigen Unterschriften erreicht bzw. überschritten wurde. Obwohl das gesetzlich vorgeschriebene Quorum mehr als erreicht ist, will die Bürgerinitiative „Neuanfang für Duisburg“ über den Wahlprüfungsausschuss die Gründe für die nicht anerkannten Unterschriften erfahren. Das erklärte Theo Steegmann, einer der drei Sprecher der Initiative.

Er gehe davon aus, dass es nun ein breites Bündnis für die OB-Abwahl geben werde. „Die Gewerkschaften arbeiten bereits daran. Oberbürgermeister Sauerland wird der Wind kräftig ins Gesicht blasen“, kündigte Steegmann an.

Möglicher Terminist der 11. März

Erste Gespräche zwischen den Parteien – „mit Ausnahme der CDU“ – habe man bereits geführt. Auch die FDP sei mit am Tisch. „Wie es mit den Grünen weitergeht, wird sich wohl auf dem Parteitag am Mittwoch herausstellen.“ Bei ihnen gibt es wie berichtet unterschiedliche Haltungen.

Als möglicher Abwahl-Termin wird der 11. März 2012 gehandelt, falls Oberbürgermeister Sauerland nach der Ratssitzung am 12. Dezember nicht von der Möglichkeit Gebrauch macht, innerhalb einer Frist von sieben Tagen seinen Rücktritt zu erklären. Für Theo Steegmann wäre das beinahe „fast zu schade“. Denn seiner Auffassung nach sei hier im bürgerschaftlichen Engagement etwas Wichtiges gewachsen.

Nach der Überprüfung der Unterschriftenlisten werde nun zuerst die Politik über die genauen Zahlen informiert, erklärte am Montag der Pressesprecher der Stadtverwaltung, Frank Kopatschek. 55 000 gültige Unterschriften waren notwendig, um das Abwahlverfahren zu erzwingen.

Die Bürgerinitiative hatte kurz nach Inkrafttreten des neuen Gesetzes, das die Landesregierung auf den Weg gebracht hatte, mit der Sammlung der Unterschriften begonnen. Zuletzt war ein Streit darüber entbrannt, ob fehlende Hinweise des Wahlamtes dazu geführt haben könnten, dass viele Unterzeichner die Hausnummer nicht angaben, wodurch nach Auffassung der gleichen Behörde die Unterschriften ungültig wurden.