Duisburg

Loveparade-Strafverfahren: Wegen psychischer Probleme - Schöffin muss nicht vor Gericht

In diesem Saal in Düsseldorf haben bis zu 500 Menschen Platz.
In diesem Saal in Düsseldorf haben bis zu 500 Menschen Platz.
Foto: dpa

Duisburg. Der Vorsitzende der 6. Großen Strafkammer hat am Donnerstag (9. November) eine Ergänzungsschöffin von ihrer Mitwirkung bei der Hauptverhandlung zum Loveparade-Strafverfahren entbunden.

Schöffin legte Attest vor

Die Schöffin hat dem Gericht ein Attest vorgelegt und von psychischen Problemen auch durch ihren bevorstehenden Einsatz als Ergänzungsschöffin berichtet.

Ein psychiatrischer Sachverständiger untersuchte sie daraufhin und stellte fest, dass ihre Angaben glaubhaft sind.

Es besteht Gefahr für Gesundheit

Es bestehe eine konkrete Gefahr für ihre Gesundheit, wenn sie zu einer Mitwirkung an der Hauptverhandlung gezwungen werde.

Schöffen werden zugelost

Schöffen werden vom Gericht nicht ausgesucht, sondern nach dem Zufallsprinzip zugelost. Die Gemeinden im Gerichtsbezirk erstellen Vorschlagslisten.

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Ein Ausschuss bei den Amtsgerichten des Landgerichtsbezirks wählt alle fünf Jahre aus diesen Vorschlagslisten Schöffen aus.

Die ausgewählten Schöffen werden vor Beginn jeden Jahres den einzelnen Strafkammern zugelost. Dies beruht auf dem Grundsatz des gesetzlichen Richters und dem Willkürverbot.

Schöffen dürfen nicht befangen sein

Aufgabe der Strafkammer ist es, die zugelosten Schöffen daraufhin zu untersuchen, ob sie möglicherweise befangen sind. Die Strafkammer kann Schöffen von der Mitwirkung entbinden, wenn ernsthafte Hinderungsgründe bestehen.

(km)