Duisburg

Kommunalwahl Duisburg: Razzia! Wollten Politiker Stimmen mit Geld kaufen?

Wollten Politiker in Duisburg sich Wählerstimmen mit Geld kaufen? (Symbolbild)
Wollten Politiker in Duisburg sich Wählerstimmen mit Geld kaufen? (Symbolbild)
Foto: imago images / STPP

Duisburg. Es sind heftige Vorwürfe, die vor der Kommunalwahl in Duisburg laut werden. Hat ein Kandidat für den Stadtrat versucht, Wählerstimmen für Geld zu kaufen?

Ein Video auf Youtube legt genau das nahe. Er könnte nicht der einzige Politiker in Duisburg sein, der seinen Erfolg mit unlauteren Methoden herbeiführen wollte. Inzwischen hat die Staatsanwaltschaft Ermittlungen aufgenommen.

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Duisburg: Hat Politiker Geld für Wählerstimmen geboten?

Etwas mehr als vier Minuten ist das brisante Youtube-Video lang. Vor etwa einer Woche hat es ein bislang unbekannter Nutzer hochgeladen. Darauf zu hören ist angeblich ein Politiker aus dem Duisburger Norden, der in einem Telefonat Geld für Wählerstimmen bietet.

Selbst der Versuch, Wahlstimmen zu kaufen, ist strafbar und kann mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren geahndet werden. Auch der Entzug des aktiven und passiven Wahlrechts ist möglich.

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Das ist die Stadt Duisburg:

  • frühste schriftliche Erwähnung im Jahr 883
  • fünftgrößte Stadt in NRW
  • hat rund 498.686 Einwohner (Stand: Dezember 2019)
  • besteht aus sieben Stadtbezirken
  • Duisburger Hafen gilt als größter Binnenhafen der Welt
  • fast ein Drittel des in Deutschland erzeugten Roheisens stammen aus den acht Duisburger Hochöfen
  • Sehenswürdigkeiten unter anderen: Landschaftspark Duisburg-Nord, Tiger & Turtle – Magic Mountain, Sechs-Seen-Platte
  • Oberbürgermeister ist Sören Link (SPD)

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Bereits am kommenden Sonntag ist in Duisburg – wie in ganz NRW – Kommunalwahl. Im Gegensatz zu vielen anderen NRW-Städten findet an der Rhein-Ruhr-Stadt keine Oberbürgermeisterwahl statt. Die Bürger entscheiden über die Zusammensetzung des Stadtrats. Doch geht hier alles mit rechten Dingen zu? Die Entwicklung hat nun auch die Staatsanwaltschaft aus Duisburg auf den Plan gerufen.

In einem am Mittwoch veröffentlichten Schreiben macht die Behörde die Ermittlungen wegen des Verdachts der Wahlfälschung öffentlich. Am Morgen seien erste Objekte in Duisburg durchsucht worden. Dabei handelte es sich um drei Wohnungen und ein Bürogebäude.

Ermittlungen gegen drei Beschuldigte

Konkret werde gegen drei männliche Personen ermittelt, denen Wahlfälschung im Zusammenhang mit der anstehenden Kommunalwahl vorgeworfen wird. Besonders brisant: Zwei der Beschuldigten treten für unterschiedliche Parteien bei der Wahl an.

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Um welche Parteien es dabei konkret geht, gab die Staatsanwaltschaft aufgrund der laufenden Ermittlungen nicht bekannt. Bei den Durchsuchungen sei jedoch bereits erstes Beweismaterial sichergestellt worden. Dabei handelt es sich unter anderem um „um eine hohe zweistellige Anzahl von Wahlunterlagen“, die ausgewertet und auf Fälschungsmerkmale überprüft werden.

Staatsanwaltschaft bestätigt: Ermittlungen in Zusammenhang mit Youtube-Video

Die Staatsanwaltschaft Duisburg bestätigte auf Anfrage von DER WESTEN, dass die Razzia auch in Zusammenhang mit dem vermeintlichen Stimmkauf-Video des Duisburger Politikers stehe.

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Am Dienstag hatte die „WAZ“ zunächst über den Vorwurf gegen den Politiker berichtet. Dort kommt auch der beschuldigte Ratskandidat selbst zu Wort. Er erklärte gegenüber der „WAZ“: „Da will mir jemand bewusst schaden. So eine Hinterhältigkeit habe ich im Rahmen meiner Karriere noch nicht erlebt.“

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Auf die Wahl am Sonntag haben die Ermittlungen vorerst keine Auswirkungen. Wie ein Mitarbeiter der Stabsstelle für Wahlen erklärte, seien die Kandidatur der beiden Kommunalpolitiker im Vorfeld ordnungsgemäß bestätigt worden. Einzig bei der Wahlprüfung im Nachgang an die Kommunalwahl könnten die Ermittlungen Einfluss nehmen.

 
 

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