Kommunalwahl in Duisburg: Heftige Post-Panne – 1500 Briefwahl-Unterlagen in Kisten gefunden!

1500 Briefwahlunterlagen in Duisburg aufgetaucht (Symbolbild).
1500 Briefwahlunterlagen in Duisburg aufgetaucht (Symbolbild).
Foto: imago images / Cord

Duisburg hatte eine besondere Rolle bei der Kommunalwahlen 2020. Eigentlich sollten in ganz NRW am 13. September Stadt- und Kreistage sowie der Bürgermeister- und Landräte gewählt werden. Doch in Duisburg fiel die OB-Wahl weg.

Dafür wurde der Stadtrat neu bestimmt, außerdem die Bezirksvertretungen, der Integrationsrat und ganz neu auch das „Ruhrparlament“, die RVR-Verbandsversammlung.

Bei der vergangenen Kommunalwahl 2014 war die SPD stärkste Kraft in Duisburg. Zwar wurden die Sozialdemokraten erneut stärkste Kraft in Duisburg, zufrieden dürften sie mit dem Ergebnis jedoch nicht sein. Mehr als zehn Prozent hat die Partei im Vergleich zur letzten Kommunalwahl verloren. Großer Gewinner sind, wie vielerorts, die Grünen. Auch die rechtspopulistische und nationalistische AfD kann ich Ergebnis im Vergleich zur letzten Wahl fast verdreifachen.

Vorläufiges Endergebnisse für den Rat der Stadt bei der Kommunalwahl:

  • SPD: 30,84 Prozent (2014: 41 Prozent)
  • CDU: 21,46 Prozent (2014: 24,8 Prozent)
  • Grüne: 17,71 Prozent (2014: 7,4 Prozent)
  • Linke: 5,53 Prozent (2014: 6,6 Prozent)
  • AfD: 9,29 Prozent (2014: 3,5 Prozent)
  • FDP: 3,10 Prozent (2014: 2,4 Prozent)

(Stand: 00.12 Uhr, 383 von 383 Stimmbezirken ausgezählt)

+++NRW-Kommunalwahl 2020 im Ticker: WDR ruft dazu auf, zu wählen – doch dieser Halbsatz sorgt für einen Eklat+++

+++ Ticker aktualisieren +++

UPDATE: Sonntag, 13. September

16.40 Uhr: Post findet 1500 Briefwahlunterlagen für Duisburg

Die Post AG hat am Montag in einem Telefonat der Stadt Duisburg mitgeteilt, dass in einem Postverteilzentrum außerhalb der Stadt Kisten mit etwa 1.500 Briefwahlunterlagen gefunden wurden. Diese seien größtenteils noch am Samstag, also am Tag vor der Wahl, zugestellt worden.

Eine Erklärung über die Herkunft dieser Sendungen konnte die Post noch nicht geben. Dadurch sei die Vielzahl von Nachfragen erklärbar, die in den letzten Tagen bei der Stadt eingegangen wären.

Bei einer Zustellung am Samstag konnten die Wahlberechtigten damit an der Urnenwahl am Sonntag oder noch an der Briefwahl teilnehmen, wodurch auch die besonders hohe Rücklaufzahl durch die Post am Sonntag mit 965 Rücksendungen erklärbar wird.

Der Duisburger Wahlleiter Martin Murrack ist sauer: „Es ist inakzeptabel, dass viele Antragsteller so lange auf ihre Unterlagen warten mussten. Hier muss die Post dringend ihre Verfahren überprüfen. Umso wichtiger war unsere Entscheidung, allen Briefwählerinnen und Briefwählern die Teilnahme an der Urnenwahl am Sonntag zu ermöglichen.“

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Mehr zu den OB-Stichwahlen in NRW:

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00.16 Uhr: Vorläufige Sitzverteilung in Duisburg

In Duisburg ergibt sich damit folgende Sitzverteilung für den Rat der Stadt:

Da die Sitzzahl auf 102 aufgestockt wurde, benötigt eine Mehrheit im Rat der Stadt insgesamt 52 Sitze. Die große Koalition aus SPD und CDU könnt ihre Arbeit also fortsetzten. Sie kommen auf 54 Sitze. Für Rot-Grün gäbe es mit 51 Sitzen jedoch knapp keine Mehrheit.

Rechnerisch denkbar aber eher unwahrscheinlich wäre zudem Rot-Rot-Grün. Das Dreierbündnis würde auf 57 Sitze im Rat der Stadt kommen. Eine Mehrheit unter Mitwirken der AfD (10 Sitze) ist hingegen ausgeschlossen.

22.37 Uhr: Hohe Werte für AfD in mehreren Stadtbezirken

In insgesamt drei Stadtbezirken konnte die AfD mehr als 12 Prozent verbuchen: Walsum (12,10 Prozent), Hamborn (13,13 Prozent) und Meiderich/Beeck (12,84 Prozent). Den höchsten Wert in einem Wahlbezirk gab es mit 16,36 Prozent in Neumühl.

Das schwächste Ergebnis holte die rechtspopulistische Partei mit 7,00 Prozent im Bezirk Duisburg Süd. In den Wahlbezirken Neudorf-Nord, Duissern und Altstadt-Ost/Dellviertel-Ost blieb die AfD unter 6 Prozent.

22.34 Uhr: In dieses Stadtteilen holte die SPD besonders viele Stimmen

Über alle Stadtbezirke konnte die SPD Werte von mehr als 27 Prozent verbuchen. Auffällig: Ausgerechnet im schwächsten Stadtbezirk Mitte sind die Grünen mit beinah 25 Prozent besonders stark geworden. Es scheint, als hätte die SPD hier besonders Wähler an die Grünen verloren.

Den stärksten Wert konnten die Sozialdemokraten im Wahlbezirk Walsum verbuchen. Dort stimmten 34,99 Prozent der Wähler für die SPD.

22.00 Uhr: Grüne holen erstmals Direktmandat in Duisburg

Die Grünen haben Historisches in Duisburg geschafft. Erstmals holt die Partei Direktmandate in einigen Stadtteilen. Die Freude in der Partei ist riesig.

Neben Felix Lütke konnte auch Parisa Najafi Tonekaboni ihr Direktmandat in Duisburg holen.

21.07 Uhr: Vorläufige Sitzverteilung:

Vorläufige Sitzverteilung im Stadtrat Duisburg:

  • SPD: 22 Sitze
  • CDU: 15 Sitze
  • Grüne: 13 Sitze
  • Linke: 4 Sitze
  • AfD: 7 Sitze
  • FDP: 2 Sitze

Zudem würden nach aktuellem Stand auch Junges Duisburg (2), Die Partei (1), Duisburger Alternative Liste (1) und Sozial, Gerecht, Unabhängig (1) Plätze im Rat erringen.

Insgesamt gibt es 72 Sitze im Rat zu vergeben. In der aktuellen Verteilung wurden bislang 70 Sitze berücksichtigt. Für eine absolute Mehrheit werden also 37 Sitze benötigt. SPD und CDU kämen genau auf die notwendige Anzahl. Ein Rot-Rot-Grünes-Bündnis käme aktuell auf 39 Sitze.

20.25 Uhr: Welche Machtverhältnisse im Rat sind denkbar?

Wer gibt im Rat zukünftig den Ton an? Stärkste Kraft, so viel ist sicher, wird trotz großer Verluste die SPD werden. Darauf folgen CDU und Grüne.

Seit 2015 gibt es im Duisburger Rat eine Große Koalition aus SPD und CDU. Rechnerisch kommen beide Parteien trotz ihrer wohl bevorstehenden Verluste gemeinsam auch weiter auf knapp über 50 Prozent und könnten die Duisburger Mini-GroKo fortsetzen. Rechnerisch wäre auch eine Rot-Rot-Grüne Koalition möglich. Eine Zusammenarbeit von SPD, Grünen und Linken hatte es bereits nach der Wahl 2011 gegeben. Auch 2015 hätte es eine Mehrheit für diese Konstellation gegeben, damals zog die SPD jedoch die CDU als Mehrheitspartner vor. Deswegen ist die Fortsetzung von Schwarz-Rot in Duisburg nicht unwahrscheinlich.

Eine Koalition aus SPD und Grünen würde wohl aktuell nicht auf die nötige Mehrheit kommen.

19.47 Uhr: SPD droht großer Verlust

Die SPD hat NRW-weit ihr schlechtestes Ergebnis bei Kommunalwahlen eingefahren. Dass macht sich aktuell auch in Duisburg bemerkbar. Das Zwischenergebnis deutet daraufhin, dass die Sozialdemokraten rund 10 Prozent verlieren. Freuen dürfen sich offenbar aber die Grünen. Sie legen stark zu - aktuell stehen sie nach 243 ausgezählten Stimmbezirken bei über 17 Prozent.

18.57 Uhr: CDU und Grüne steigen ins Rennen um den zweiten Platz ein

Inzwischen sind etwas weniger als ein Drittel der Stimmbezirke ausgezählt. Die AfD hat in der Zwischenzeit einige Prozentpunkte eingebüßt. Die CDU schiebt sich auf den zweitstärksten Platz, auch die Grünen klettern auf über 15 Prozent. Die AfD fällt demnach auf knapp 12,5 Prozent.

18.35 Uhr: AfD aktuell zweitstärkste Kraft

Noch wird sich einiges tun, es sind erst 21 von 383 ausgezählt, 2951 Stimmen. Besonders auffällig: Die AfD könnte in Duisburg auf ein starkes Ergebnis kommen. Aktuell ist die rechtspopulistische Partei zweitstärkste Kraft.

18.24 Uhr: Erste Stimmbezirke ausgezählt

Die ersten drei Stimmbezirke in Duisburg sind ausgezählt. In Zahlen: 348 Wählerstimmen wurden ausgezählt. Insgesamt sind in Duisburg 360.750 Menschen wahlberechtigt. Die ersten zahlen deuten daraufhin, dass die SPD stärkste Partei werden könnte. Allerdings wird sich hier noch einiges tun.

17.15 Uhr: : Wahlbeteiligung mit leichter Steigung

Trotz der Pannen am Morgen ist die Wahlbeteiligung in Duisburg leicht höher, als die zur Kommunalwahl 2014. Das berichtet die "WAZ" mit Berufung auf den Leiter der Stabsstelle Wahlen, Ralph Cervik. Demnach sei sie etwa 1,8 Prozentpunkte höher. Noch haben die Menschen in Duisburg rund 45 Minuten Zeit, ihre Stimme abzugeben, dann wird mit den ersten Ergebnissen der Kommunalwahl 2020 gerechnet.

16.30 Uhr: Wahllokale noch 1,5 Stunden geöffnet

Noch bis 18 Uhr können die Duisburger und Duisburgerinnen ihre Stimme abgeben. Im Gegensatz zu vielen anderen NRW-Städten findet hier keine Oberbürgermeisterwahl statt.

13.16 Uhr: Wahlpannen bei Kommunalwahl

Eine Reihe von Wahlpannen gab es am Sonntag in Duisburg. Wie „Radio Duisburg“ berichtet, hätten Hausmeister verschlafen und ein Wahlleiter sei krank. Schwerwiegender war dagegen eine falsch bedruckte Wahlbenachrichtigung. Das Wahllokal „Haus der Jugend“, das auf der Benachrichtung einiger Wähler angegeben war, gibt es in diesem Jahr gar nicht. Wähler müssen stattdessen zum Willy-Brandt-Berufskolleg, Krefelder Straße 92, in 47226 Duisburg, teilte die Stadt auf Facebook mit.

Ein Shuttlebus wurde eingerichtet.

Samstag, 12. September 2020

9.30 Uhr: Aufregung um mutmaßliche Wahlmanipulation in Duisburg

Kurz vor der Kommunalwahl in Duisburg gibt es einen heiklen Verdacht. Es geht um den Verdacht der Wahlfälschung. Am Mittwoch durchsuchten Ermittler von Polizei und Staatsanwaltschaft vier Objekte in Duisburg. Anlass war eine Sprachaufnahme, in der ein Kandidat des Wahlbündnisses „Big Dergah“ Geld für Tausende Stimmen anbot. Er bestreitet das. Auf einer Pressekonferenz kündigte die Partei Aufklärung an und distanzierte sich von den Vorwürfen. >>> hier mehr dazu

Mittwoch, 2. September 2020

16.15 Uhr: WDR-Umfrage kurz vor der Wahl in Duisburg

Der WDR fragte kurz vor der Kommunalwahl nach der Stimmung in der Stadt. Laut Umfrage von infratest dimap bleibt die SPD stärkste Kraft im Stadtrat mit 35 Prozent, verliert aber sechs Prozentpunkte. Die CDU kommt auf 21 Prozent (-3,8). Großer Gewinner: Die Grünen mit 18 Prozent und einem Plus von 10,6 Prozentpunkten!

+++ Kommunalwahl NRW 2020: Wie funktionieren die Stimmzettel? Kreuze richtig ausfüllen +++

Auch die AfD kann sich fast verdoppeln auf acht Prozent, die Linke erreicht sieben, die FDP vier Prozent.

Als größtes Problem in der Stadt wird laut WDR-Umfrage Einwanderung von 21 Prozent der Befragten wahrgenommen, danach folgt Verkehr und ÖPNV mit zehn.

+++ Kommunalwahl NRW 2020: Kann man Briefwahl jetzt noch beantragen? +++

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Kommunalwahl in Duisburg: Darum bleibt OB Sören Link sicher bis 2025 im Amt

Kommunalwahl in NRW: Das musst Du wissen
Kommunalwahl in NRW: Das musst Du wissen

Grund ist ein Bürgerentscheid und die darauf folgende Abwahl des CDU-OB Adolf Sauerland infolge der Loveparade-Katastrophe 2010.

Daraufhin kam es 2012 zu einer OB-Neuwahl in Duisburg, bei der sich SPD-Kandidat Sören Link durchsetzte. Im Jahr 2017 konnte Link sein Amt klar mit 56,8 Prozent im ersten Wahlgang verteidigen, als die OB-Wahl zusammen mit der Bundestagswahl stattfand.

+++ Ticker zur NRW-Kommunalwahl 2020 +++

Nun bleibt Oberbürgermeister Sören Link bis 2025 und somit ganze acht Jahre im Amt. Erst 2025 wird dann die nächste Oberbürgermeister-Wahl in Duisburg wieder mit den Kommunalwahlen in ganz NRW verknüpft, wie es auch ein Landesgesetz vorsieht.

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Mehr zur Kommunalwahl in NRW 2020:

Kommunalwahl in Dortmund: Enger OB-Wahlkampf – Bleibt die Stadt eine SPD-Bastion?

Kommunalwahl in Bochum: Offenes OB-Duell zwischen Rot-Grün und CDU

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Kommunalwahl in Essen: DIESE Umfrage macht CDU-OB Thomas Kufen Hoffnung

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Kommunalwahl in Duisburg am 13. September 2020: Stadtrat wird neu gewählt – so ist die Ausgangslage nach der Wahl 2014

Spannend wird es am 13. September 2020 in Duisburg trotzdem, denn die Wähler können immerhin die Stadträte neu bestimmen. Blicken wir zurück auf die Ausgangslage nach der Kommunalwahl 2014.

Die SPD konnte sich damals erneut klar als stärkste Kraft behaupten und gewann zwei Prozentpunkte dazu. Einen Absturz um fast neun Prozentpunkte musste die CDU hinnehmen. Es bildete sich anschließend eine Große Koalition aus SPD und CDU im Stadtrat.

Das Ergebnis der Duisburger Stadtratswahl 2014:

  • SPD: 41 Prozent (+2)
  • CDU: 24,8 Prozent (-8,8)
  • Grüne: 7,4 Prozent (-1)
  • Linke: 6,6 Prozent (-1)
  • pro NRW: 4,3 Prozent (erstmals angetreten)
  • AfD: 3,5 Prozent (erstmals angetreten)
  • FDP: 2,4 Prozent (-2)
  • Sonstige: 10 Prozent (+3)

Im Duisburger Stadtrat saßen nach der Kommunalwahl 2014 auch jeweils ein Vertreter von NPD, Junges Duisburg, den Piraten, Duisburger Alternative Liste, Bürgerlich Liberale sowie Soziale Gruppe Duisburg.

+++ Corona und NRW-Kommunalwahl 2020: Das muss ich im Wahllokal beachten +++

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Mehr Informationen über Duisburg:

  • Fast 500.000 Menschen leben in der Großstadt, die an der Mündung der Ruhr in den Rhein liegt.
  • Berühmt ist Duisburg für seinen Hafen, der als größter Binnenhafen der Welt gilt. Wirtschaftlich hat die Eisen- und Stahlindustrie weiter eine dominierende Stellung. Echten Kultfaktor genießen die Duisburger Tatort-Folgen mit „Schimanski" alias Götz George.
  • Das Unglück bei der Loveparade 2010 war das tragischste Ereignis der jüngeren Stadtgeschichte. Bei der Massenpanik an einer Engstelle im Zugangsbereich verstarben 21 Menschen.

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Kommunalwahl am 13. September 2020 in Duisburg: Darüber wird auch noch abgestimmt

Neben dem Stadtrat werden auch die jeweils 17 Mitglieder der sieben Bezirksvertretungen der Stadt Duisburg neu gewählt. Darüber hinaus können erstmals Vertreter für das neue Ruhrparlament des Regionalverbands Ruhr (RVR) bestimmt werden.

+++ NRW-Kommunalwahl: Personalausweis, Wahlbenachrichtigung, Maske – was brauche ich im Wahllokal? +++

Ausländische Staatsangehörige oder auch Menschen, die durch eine Einbürgerung die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten haben, können zudem bei der Wahl des Integrationsrates teilnehmen. Nicht wahlberechtigt sind hierbei jedoch Asylbewerber.

+++ NRW-Kommunalwahl 2020: Ruhrparlament wird erstmals gewählt – Was ist das eigentlich? +++

(mag)

 
 

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