"Kalif von Rheinhausen" soll zu Anschlägen aufgerufen haben

Bodo Malsch
Das ehemalige "Problemhaus" an der Straße In den Peschen in Duisburg.
Das ehemalige "Problemhaus" an der Straße In den Peschen in Duisburg.
Foto: Ulla Emig (Archiv)
Der Angeklagte soll bei Facebook zu Anschlägen auf die Duisburger „Problemhäuser“ aufgerufen haben. Am Freitag stand er vor dem Landgericht Duisburg.

Duisburg. Soziale Netzwerke als rechtsfreien Raum zu bezeichnen, wäre ein wenig zu hoch gegriffen. Aber Beleidigungen und andere strafbare Äußerungen sind vielfach kaum zuzuordnen. Für die Justiz ist der juristische Nachweis einer individuellen Schuld oft ähnlich schwierig, wie der Versuch, einen Pudding an die Wand zu nageln. Das bewies am Freitag einmal mehr ein Berufungsverfahren vor dem Duisburger Landgericht.

Das Amtsgericht Duisburg hatte im Oktober 2014 einen 37-jährigen Mann aus einem kleinen Ort in der Nähe des fränkischen Würzburg wegen Volksverhetzung und öffentlicher Aufforderung zu einer Straftat zu einer sechsmonatigen Freiheitsstrafe mit Bewährung verurteilt.

Angeklagter soll als „Kalif von Rheinhausen“ geschrieben haben

Im Zusammenhang mit den öffentlichen Diskussionen über die Zustände in den vor allem von Rumänen und Bulgaren bewohnten „Problemhäusern“ In den Peschen in Rheinhausen, soll sich der gebürtige Duisburger am 10. August 2013 bei einer Facebook-Gruppe zu Wort gemeldet haben. Unter dem Namen „Kalif von Rheinhausen“ soll er getextet haben „Wann brennt die Hütte endlich?“ Und weiter: „Muss ich aus Bayern hochkommen und das erledigen, oder gibt es auch noch in Rheinhausen Lebende mit Arsch in der Hose, das Streichholz zu werfen?“

Der 37-Jährige zog gegen das Urteil in Berufung - und sagte am Freitag gar nichts. Die meisten der Zeugen - die Ex-Frau des Angeklagten und seine zwei in Duisburg lebenden Söhne sowie seine Verlobte - machten von ihrem Zeugnisverweigerungsrecht als nahe Verwandte Gebrauch.

Familie der Ex-Frau stammt aus Osteuropa

Nur ein 20-jähriger Sohn bestätigte, dass der Account wohl seinem Vater gehöre. „Ich kann mir aber nicht vorstellen, dass er das war. Es passt nicht zu ihm. Schließlich kommt die Familie meiner Mutter auch aus Osteuropa. Und es ist ja auch nicht schwer, einen Account zu knacken.“

Gegenüber der Polizei, die damals telefonisch herauszufinden versucht hatte, wem der Account gehört, hatte der 37-Jährige zwar Angaben gemacht, die allerdings nicht verwertbar waren, weil der Beamte vergaß, den Beschuldigten zu belehren und auf sein Auskunftsverweigerungsrecht hinzuweisen.

Unklar, wer den Eintrag geschrieben hat

Am Ende blieb unklar, ob der 37-Jährige selbst den Eintrag vorgenommen hatte, oder sich jemand aus seinem Umfeld oder unbekannte Dritte den Account zu Nutze gemacht hatten. Das Verfahren wurde daraufhin eingestellt.