Geld für U79 fehlt trotz Millionen aus Crossborder-Leasing-Geschäft

Das Geld aus dem Crossborder-Leasing-Geschäft hat die Stadt bereits für den öffentlichen Personennahverkehr ausgegeben.
Das Geld aus dem Crossborder-Leasing-Geschäft hat die Stadt bereits für den öffentlichen Personennahverkehr ausgegeben.
Foto: WAZ FotoPool
In Duisburg könnte die Modernisierung der U79 am Geld scheitern. Dabei hatte die DVG doch ganze 35 Millionen erhalten, als sie im Jahr 2003 ihr Schienennetz im Rahmen eines Crossborder-Leasing-Geschäfts an einen US-Investor verkaufte. Doch von dem Geld ist nichts mehr übrig. Wohin ist es geflossen?

Duisburg. So manch einer, der die Diskussion um den Fortbestand der Linie U 79 und notwendige Modernisierung verfolgt, hat so ein nagendes Gefühl im Hinterkopf, getreu dem Motto: „Da war doch mal was.“

Das Gefühl trügt nicht. Da war tatsächlich mal was. Genau genommen waren da mal 35 Millionen Euro. Die stammen aus dem Jahr 2003, als die Stadt entschied, dass die DVG ihr Schienennetz im Rahmen der umstrittenen Crossborder-Leasing-Geschäfte an einen US-Investor verkauft und zurückleast. Durch ein Schlupfloch in der amerikanischen Steuergesetzgebung konnte die Stadt damals einen sogenannten Barwertvorteil erwirtschaften. Eben jene 35 Millionen Euro. Die sollten, so sah es der Stadtrat damals vor, nicht in den allgemeinen Haushalt einfließen, sondern zweckgebunden in die Sicherung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Duisburg.

Die letzten Mittel sind verplant

Zwar wurde das Crossborder-Leasing-Geschäft rückabgewickelt, als die US-Regierung die Steuerschlupflöcher stopfte. Doch die 35 Millionen Euro existierten weiterhin in einem Sonderfonds. Verwendungszweck: ÖPNV. Doch wer nun glaubt, dass dann ja alles klar geht mit der Modernisierung der Gleisanlagen der U 79, der hat die Rechnung ohne den Wirt gemacht.

Denn der Wirt, in diesem Fall die Stadt, verkündete gestern auf Anfrage: „Das Geld ist weg.“ Verbaut in den letzten Jahren für den ÖPNV. „Damit wurden Maßnahmen zur Barrierefreiheit und Modernisierungen bei der Stadtbahn bezahlt“, so Stadtsprecherin Susanne Stölting. Die letzten Mittel seien verplant und flössen in den Neubau des Karl-Lehr-Brückenzuges zwischen Neuenkamp und Ruhrort. Auf dieser Strecke verkehrt die DVG-Linie 901.

Sanierung muss im Sommer ausgeschrieben werden

Die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Sarah Philipp (Duisburg-Süd) und Markus Herbert Weske (Düsseldorf-Nord) priorisieren derweile eine gemeinsame Ausschreibung von Rheinbahn und der Duisburger Verkehrsgesellschaft (DVG) für eine Sanierung der Sicherheitstechnik in den U-Bahn-Tunneln der Linie U79: „Die Verbindung unserer beiden Städte ist von elementarer Bedeutung. Die Bürgerinnen und Bürger sowohl auf Duisburger als auch auf Düsseldorfer Seite sind täglich darauf angewiesen, insbesondere die Schul- und Berufspendler“, erläuterte Philipp.

Da die Sanierung der U-Bahn-Tunnel spätestens im Sommer ausgeschrieben werden muss, um eine übergangslose Nutzbarkeit zu gewährleisten, sei Eile geboten. Philipp: „Auch wenn sich in Berlin offensichtlich alle schon im Wahlkampf befinden, muss die schwarz-gelbe Bundesregierung hier schnell handeln und die Förderung umstellen.“

 
 

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