Duisburgs Rechtsdezernentin seit einem Jahr im Amt

Oliver Schmeer
Seit einem Jahr im Amt: Rechtsdezernentin Daniela Lesmeister im Gespräch mit Redakteur Oliver Schmeer im Paternoster im Duisburger Rathaus.
Seit einem Jahr im Amt: Rechtsdezernentin Daniela Lesmeister im Gespräch mit Redakteur Oliver Schmeer im Paternoster im Duisburger Rathaus.
Foto: Funke Foto Services
Seit einem Jahr ist Daniela Lesmeister Dezernentin für Recht und Ordnung in Duisburg. Vor allem bei der Feuerwehr spürt man die neue Hand.

Duisburg. Seit einem Jahr ist Daniela Lesmeister Dezernentin für Recht und Ordnung in Duisburg, mit Büro im zweiten Stock des Rathauses. Grund genug mit ihr in den Paternoster des Rathauses einzusteigen. . .

Frau Lesmeister, Sie sind seit einem Jahr Dezernentin in Duisburg. Worin liegt der Unterschied zu Ihrer Arbeit vorher im Landesministerium?

Daniela Lesmeister: Der großer Unterschied ist die Mitarbeiterspanne. Ich habe hier rund 1700 Mitarbeiter. Das ist schon eine Herausforderung mit einem komplexen Themenbereich.

Sie werden nicht schlecht über Ihren Vorgänger Wolfgang Rabe reden wollen. Aber in dem Dezernat lag vieles im Argen. Was hat sich unter Ihrer Führung geändert?

Lesmeister: Ich weiß nicht, was sich geändert hat. Ich kann nur sagen, was aktuell ist. Ich habe zwei Stabsstellen eingerichtet. Eine für die Abrechnung der Rettungsdiensttransportgebühren. Das habe ich sofort unter meine Verantwortung genommen. Das zweite ist die Stabsstelle Krisen und Bevölkerungsschutz, weil ich davon ausgehe, dass sich wegen der weltpolitischen Lage auch die Situation in Duisburg verändern wird. Wir müssen den Zivil- und Katastrophenschutz stärken, damit wir auf Herausforderungen, etwa auch Terrorangriffe, vorbereitet sind.

Thema Feuerwehr:. Sie standen selbst mal an der Spritze, wie ist Ihr Draht zur Feuerwehr?

Lesmeister: Sehr gut, wir haben eine neue Amtsleitung installiert und viele alte Strukturen aufgebrochen. So war die Beförderungssituation sehr intransparent. Es gibt sicher immer Menschen, die mit dem Aufbruch alter Strukturen nicht zufrieden sind. Aber der Großteil ist sehr zufrieden.

Sie mussten aber schon einige Male durchgreifen. Ist das Problem mit den Rettungstransport-Abrechnungen jetzt gelöst?

Lesmeister: Ja, es ist fast geklärt. Bei meinem Amtsantritt lagen die Rückstände bei 14,5 Millionen Euro, jetzt bei 2,5 Millionen Euro. Wir glauben, dass wir das innerhalb der nächsten zwei, drei Monate komplett abgearbeitet haben.

Die Installation der Warnsirenen klappte auch nicht reibungslos.

Lesmeister: Das muss man relativieren. 89 Prozent haben ihren Wirkungsgrad erreicht, das ist im Vergleich zu anderen Städten ziemlich viel. Wir haben jetzt weitere Sirenen installiert und werden in diesem Jahr noch einen Probelauf durchführen.

Jetzt schreibt die Suspendierung des leitenden Notarztes Schlagzeilen. Sie müssen erheblich Vorwürfe haben, dass Sie auch Strafanzeige erstattet haben?

Lesmeister: Eins vorweg: die Stadt hat zu keiner Zeit über die Medien irgendwelche Informationen herausgegeben. Der suspendierte Mitarbeiter hat Pressemitteilungen herausgegeben. Wir hätten es sehr gerne nicht öffentlich gemacht, auch zum Schutz des Mitarbeiters. Es gibt gesetzliche Grundlagen, nach denen man bei Unregelmäßigkeiten verpflichtet ist, Institutionen wie die Staatsanwaltschaft oder das Landeskriminalamt einzuschalten.

Als Ordnungsdezernentin haben Sie auch die Sicherheit im Blick. Was sagen Sie zur jüngsten No-Go-Area-Diskussion. Was kann die Stadt tun?

Lesmeister: Die Mitarbeiter sagen vor Ort, dass sich die Lage entspannt darstellt und wir keine Auffälligkeiten verzeichnen. Und wenn wir doch den Eindruck haben, dass es brenzlig wird, dann rufen wir die Polizei.

Als Rechtsdezernentin sind Sie auch in das Loveparade-Verfahren eingebunden, sechs Stadtbedienstete zählen zu den Beschuldigten. Wird es zu dem Prozess kommen, von dem sich viele Aufklärung erhoffen?

Lesmeister: Das weiß ich wirklich nicht. Ich bin mir nicht sicher, ob so ein komplexer Sachverhalt durch so einen Prozess aufgeklärt werden kann. Womit ich zurzeit beschäftigt bin, sind die zivilrechtlichen Folgen und Klagen. Dabei sind schon eine Vielzahl von Vergleichen geschlossen worden.

In Duisburg gibt es überdurchschnittlich viel Knöllchen. Ist das Ordnungsamt besonders streng oder geht’s da um die Einnahmen?

Lesmeister: Wenn Verbotsschilder stehen, dann müssen sie auch eingehalten werden. Ich habe mich über die Berichterstattung wirklich geärgert. Wie wäre es denn anders herum, wenn wir an der letzten Stelle stehen würden; würde man dann sagen, Duisburg kontrolliert nicht ordentlich?

Sie haben zwei Alleinstellungsmerkmale in der Rathausspitze: Frau und CDU-Mitglied. Spielt das eine Rolle?

Lesmeister: Weder das eine noch das andere. Das Thema Frau spielt keine Rolle, ich habe das in meinem Berufsleben immer als normal erlebt und als nicht herausstellungswürdig. Und ich habe bei meinem Amtsantritt gesagt, dass mein Amt parteineutral ist.

Sie sind Gründerin und weiterhin Präsidentin der Hilfsorganisation ISAR. Bleibt dafür noch Zeit?

Lesmeister: Nicht mehr so wie viel früher, wir haben mittlerweile dort neun Festangestellte, die Gott sei Dank die Hauptaufgaben erledigen. Es sind bei mir eher repräsentative Aufgaben, organisatorische kann ich kaum noch wahrnehmen. Während unseres Nepal-Einsatzes war zum Beispiel eine Ratssitzung.

Ist Ihnen Duisburg in dem Jahr näher gekommen?

Lesmeister: Ja, sehr. Zum Beispiel das Rathaus. Dazu kann ich eine Geschichte erzählen: Als ich mit meinem vierjährigen Sohn das erste Mal hier war, hat er gesagt, „Mama, ich wusste gar nicht, dass du in einem Schloss arbeitest“. Das hat er treffend ausgedrückt. Dieses Rathaus ist wirklich wunderbar, gleichzeitig finde ich die Innenstadt und den Innenhafen großartig. Das habe ich mir damals so nicht vorstellen können, auch nicht, dass Duisburg über so viel grüne Gebiete verfügt. Das habe ich zu schätzen gelernt.

Paternosterfahrt mit dem eigenen Sohn 

So eine Fahrt im Paternoster lässt einen ja fast ins Philosophieren geraten. Das Leben ist ein ständiger Kreislauf oder?

Lesmeister: Das einzige was ich wirklich nicht kann, ist Philosophieren.

Wollen wir mal eine ganze Runde drehen, und schauen ob man dann kopfüber . . .

Lesmeister: Das habe ich als Kind wirklich geglaubt. Mit meinem Sohn habe ich dann natürlich sofort ganze Runden gedreht.

Also, alles gut, die Kabinen wenden nur. Gab es große Wenden in Ihrem Leben?

Lesmeister: Ganz klar die Geburt meines Sohnes. Die hat alles auf den Kopf gestellt und zur ständigen Freude hat sich eine ständige Sorge eingestellt. Seitdem ich meinen Sohn habe, weiß ich, was Freude ist, aber auch was Sorgen sind.

Es geht auf und ab, wie im richtigen Leben, rauf ist besser . . .

Lesmeister: Finde ich nicht, weil man eigentlich nur durch das Ab lernt. Negative Situationen bringen einen weiter als positive.

Man gibt sich im Paternoster aber auch der Langsamkeit hin . .

Lesmeister: Ja, tut mir sicherlich nicht schlecht und darüber würden sich meine Mitarbeiter sicher freuen.

Der Ein- und Ausstieg hat auch etwas Prickelndes, geradezu Aufregendes. Ist das was für Sie?

Lesmeister: Ich empfinde es jetzt nicht als aufregend.