Duisburgs Kämmerer bleibt trotz mehr Geld beim Sparkurs

Oliver Schmeer
13,8 Millionen Euro bekommt Duisburg mehr als im Haushalt eingeplant waren.
13,8 Millionen Euro bekommt Duisburg mehr als im Haushalt eingeplant waren.
Foto: WR Dortmund/Knut Vahlensieck
Duisburg bekommt 2015 doch mehr Gelder aus dem Topf des Gemeindefinanzausgleiches. Das Land hat am Donnerstag die Modellrechnung aktualisiert. Duisburg erhält 13,8 Millionen Euro mehr, als Kämmerer Peter Langner im Haushaltsentwurf eingerechnet hatte. Trotzdem bleibt Langner bei seinem Sparkurs.

Duisburg bekommt 2015 einen warmen Geldsegen aus dem Landestopf des Gemeindefinanzausgleiches: Mit der am Donnerstag vom Innenministerium NRW veröffentlichten Modellrechnung erhält Duisburg eine so genannte Schlüsselzuweisung von 478,8 Millionen Euro. Das ist mehr als erwartet.

Umgehend warnt Stadtkämmerer Peter Langner aber davor, jetzt vom verordneten Sparkurs abzuweichen. Nachdem er 2014 wegen steigender Minuszahlen schon eine Haushaltssperre verfügt hatte, sollen 2015 bekanntlich knapp elf Millionen Euro zusätzlich eingespart werden; u.a. hatte die Stadt Schließungen von Bädern und Büchereien vorgeschlagen, Verbraucherzentrale und das Theater „Die Säule“ stehen bei Zuschusskürzungen vor dem Aus.

Jeder Euro mehr wird der Stadt das Leben leichter machen

Langner hatte erste Ankündigungen zu den üppigeren Landeszuweisungen vor einigen Wochen noch mit Skepsis begleitet und die erwartete Summe von rund 470 Millionen Euro als vorläufig bezeichnet, da letzte Steuereinnahmedaten des Landes abgewartet werden müssten. Die Schlüsselzuweisungen des Landes sind mit Abstand die größte Einnahmequelle der Stadt und machen ein Drittel des gesamten Etatvolumens von rund 1,5 Milliarden Euro aus.

Wie es exakt es um die Stadtfinanzen für 2015 bestellt ist, weiß der Kämmerer erst Mitte November, wenn die aktuellsten Zahlen vorliegen. Mit 465 Millionen Euro hatte er für den Etat 2015 schon ein erwartetes Plus eingerechnet. „Jeder Euro, der darüber liegt, wird uns das Leben leichter machen“, hatte Langner gesagt. Jetzt stellt er aber klar: „Eine Reduzierung der Konsolidierungsnotwendigkeiten ist aus heutiger Sicht jedenfalls nicht erkennbar.“