Duisburger Verkehrsgesellschaft steigt aus Via aus

Svenja Aufderheide
Bald nicht mehr im Verbund mit Mülheim und Essen: Die Duisburger Verkehrsgesellschaft
Bald nicht mehr im Verbund mit Mülheim und Essen: Die Duisburger Verkehrsgesellschaft
Foto: FUNKE Foto Services
Die Nahverkehrskooperation von Duisburg, Mülheim und Essen ist gescheitert. Die Duisburger Verkehrsgesellschaft kündigt den Ausstieg aus der "Via" an.

Duisburg. Die Duisburger Verkehrsgesellschaft lässt sich bis zum Jahresende von der Via, der Nahverkehrskooperation mit den Städten Essen und Mülheim scheiden. Zwar muss der Stadtrat bei seiner Sitzung am 20. Juni noch sein Okay geben. Auch die Stadträte in Mülheim und Essen müssen noch in einer ihrer nächsten Sitzungen ihre Zustimmung erteilen. Aber die Trennung gilt als sicher. Dabei galt Via beim Start 2010 als Traumehe.

Wirtschaftlich vertretbare Lösung

„Via richtet alle Anstrengungen darauf aus, mit maximaler Wirtschaftlichkeit den Nahverkehr in den Städten Duisburg, Essen und Mülheim an der Ruhr auszubauen, die Angebotsqualität für die Fahrgäste zu verbessern und die Arbeitsplätze nachhaltig zu sichern. Via steht für die Zukunft des öffentlichen Personennahverkehrs im westlichen Ruhrgebiet.“ So bewirbt die Nahverkehrskooperation sich selbst. Doch hinter den hochtrabenden Zeilen tat sich nur wenig. Ein wenig gemeinsamer Fahrzeugkauf, ein wenig gemeinsame Werbung, ein wenig gemeinsame Dienstleistung. Zu wenig um tatsächlich 13,5 Millionen Euro zu sparen, wie ursprünglich mal angedacht.

Vor allem der Plan, das Evag, MVG und DVG ihr Personal gemeinsam unter dem Via-Dach bündeln, war in Duisburg schon immer auf Ablehnung gestoßen. Nun will sich Duisburg aus der Gesellschaft bis zum Jahresende 2016 entflechten. Einvernehmlich mit Essen und Mülheim und im Rahmen einer wirtschaftlich vertretbaren Gesamtlösung, wie es in der Vorlage für den Stadtrat heißt. Darauf hätten sich die drei Oberbürgermeister bereits geeinigt.

Der Grund für den Ausstieg ist aus Sicht der DVV, der Duisburger Muttergesellschaft der DVG, vollkommen einleuchtend. Die DVV restrukturiert sich. In diesem Rahmen haben die Unternehmen des DVV-Konzerns mit den Betriebsräten einen Konzerninteressenausgleich vereinbart, der auch die DVG einschließt und von ihr mitunterzeichnet wurde. Würden die DVG-Mitarbeiter arbeitsrechtlich, wie es ein Gutachten gefordert hatte, zur Via wechseln, wären die Umbaupläne des DVV-Konzerns Makulatur. Dabei will DVV-Chef Marcus Wittig das Ergebnis bis 2019 um 45 Millionen Euro verbessern, nachdem er 2015 ein Rekord-Minus von 60 Millionen Euro verbuchen musste (wir berichteten).

Rechtliche Unabwägbarkeiten

Neben den Bedenken an der Aufrechterhaltung des steuerlichen Querverbundes zwischen Versorgung und Verkehr innerhalb der DVV werden auch rechtliche Unwägbarkeiten bei der Direktvergabe an die DVG gesehen, wenn die Via keine Tochtergesellschaft der DVG mehr ist.

Aus Sicht der Stadt Duisburg und der DVG soll eine Zusammenarbeit in fachlichen Teilbereichen trotz der Entflechtung weiterhin bestehen bleiben.

Wie viel Geld bei der Entflechtung in welche Richtung fließen wird, darüber müssen die Gesellschafter Essen, Mülheim und Duisburg noch im Detail verhandeln. Schließlich geht es eben dem Nominalwert von 34 000 Euro für das Stammkapital der Gesellschaft auch noch um Kapitalrücklagen und Sachwerte in Höhe von 5,15 Millionen Euro. Hier haben die Oberbürgermeister die wirtschaftlich vertretbare Gesamtlösung vereinbart und einvernehmlich darauf verzichtet den zwischen EVAG, MVG und DVG geschlossenen Konsortialvertrag aus der Tasche zu ziehen. Die dort vorgesehenen Regelungen zum Aufwendungsersatz lag bei zehn Millionen Euro, die die DVG für den Ausstieg hätte zahlen müssen.