Duisburger SPD will eine Schüppe drauflegen

Oliver Schmeer
Mitte im Wahlkampf: Duisburgs SPD-Vorsitzender Ralf Jäger (Mitte).
Mitte im Wahlkampf: Duisburgs SPD-Vorsitzender Ralf Jäger (Mitte).
Foto: WAZ-Fotopool

Duisburg. „40 Prozent plus X“: Das ist das erklärte Wahlziel der SPD bei der Kommunalwahl am 25. Mai. „Wir wollen stabile Verhältnisse im Rat und in den Bezirksvertretungen“, erklärte SPD-Chef Ralf Jäger und formuliert den Gestaltungsanspruch der Partei: „Ohne die SPD sind keine Mehrheiten möglich. Das soll auch so bleiben.“

Ausgiebig hat Duisburgs SPD in den vergangenen Tagen ihr 150-jähriges Bestehen gefeiert, jetzt geht es in den noch zweiwöchigen Endspurt des Wahlkampfes. Das heißt laut Jäger vor allem Präsenz vor Ort: „Dort ist die Identifikation am größten.“ Über 160 Infostände in den Stadtteilen stehen noch auf dem Terminplan der Kandidaten und Wahlkämpfer, deren Einsatz umso wichtiger ist, weil der Wahl diesmal der Spitzenkandidat fehlt. Gleichwohl setzt die SPD auf ihre wohl bekanntesten Köpfe und plakatiert zum Wahlkampffinale große Doppel-Konterfeis von SPD-Oberbürgermeister Sören Link und Alt-Oberbürgermeister Josef Krings.

Für das SPD-Wahlprogramm, den „Duisburg-Plan 2014 - 2020“, nimmt Ratsfraktionschef und Spitzenkandidat Herbert Mettler in Anspruch, dass es „ein ehrliches Programm ist, keine Traumschlösser baut und kein Neckermann-Katalog ist, aus dem man einfach bestellen kann“. Darin stehe, was unter Duisburgs Finanzlage machbar und finanzierbar ist. „Alle die von Steuersenkungen sprechen, sagen nicht, wo sie an anderer Stelle dafür streichen und wie sie es finanzieren wollen.

Das ist nicht seriös“, schreibt er der Konkurrenz ins Stammbuch. Namentlich der CDU. Der nimmt die SPD ohnehin übel, dass sie das Thema Zuwanderung für ihren Wahlkampf instrumentalisiert. „Das Thema wird an den Infoständen übrigens deutlich seriöser und ruhiger diskutiert, als es manche gerne hätten“, stellt Parteichef Jäger klar.

Bogen von U 3-Betreuung bis Betreuung im Alter spannen

Familie, Arbeit und Soziales nennt Mettler als die inhaltlichen Schwerpunkte des SPD-Programms. Das sind auch die Themenfelder, die die SPD neben ihren Ratskandidaten stadtweit plakatiert. Dabei will die Partei den Bogen spannen von der U 3-Betreuung in Kindergärten über ein „lebenslanges Lernen“ bis zu einer sicheren und gesicherten Betreuung im Alter. Selbstbewusst sagt Mettler zum Duisburg-Plan: „Das ist unser Arbeitsprogramm für die nächsten sechs Jahre.“

Dabei befürchtet auch die SPD einen zersplitterten Rat mit zahlreichen Einzelkandidaten. Vor allem die Rechtspopulisten und Rechtsextreme will Parteichef Jäger tunlichst aus dem Rat halten: Sperrklauseln und Prozenthürden „wären schön“, haben bei Verfassungsrichtern aber keine Chance.

Zu möglichen künftigen Kooperationspartnern im Rat hält sich die SPD bedeckt. Nur so viel: „Ich bin gegen Ausschließeritis“, meint Jäger. In der Rückschau zumindest steht Fraktionschef Mettler zur Rot-Rot-Grün-Konstellation, die drei Jahre „erfolgreiche“ Ratsarbeit geleistet habe. Das hätten viele dem Bündnis nicht zugetraut.