Duisburger sollen im Internet über Sparvorschläge abstimmen

Ingo Blazejewski
Die Duisburger sollen schon bald über Sparvorschläge im Internet abstimmen.
Die Duisburger sollen schon bald über Sparvorschläge im Internet abstimmen.
Foto: WAZ FotoPool
Duisburg muss einen "Haushaltssanierungsplan" aufstellen und in den nächsten Jahren dauerhaft etwa 60 Millionen Euro einsparen. Und die Duisburger sollen mitbestimmen, was gestrichen wird: bei einer Bürgerbeteiligung "mittels Abstimmungsoption" im Internet. Vorbild: das Bochumer "Bürgerforum".

Duisburg. Bürgerbeteiligung per Mausklick: Die Duisburger sollen schon bald über Sparvorschläge im Internet abstimmen. Hintergrund ist ein Beschluss des Stadtrates vom 30. Januar. SPD, Grüne, Linke und FDP hatten entschieden, dass die Bürger bei der anstehenden Sparrunde mitreden dürfen.

Die Stadtverwaltung sollte dazu ein Konzept erstellen. Noch arbeite man „mit Hochdruck“ daran, hieß es auf NRZ-Anfrage aus dem Rathaus. Die Inhalte will man in Kürze bekannt geben - fest steht aber bereits: Die Bürgerbeteiligung will die Stadt „über das Medium Internet mittels Abstimmungsoption“ umsetzen.

Beachtliche Resonanz in Bochum

Wie das aussehen könnte, lässt sich derzeit in Bochum beobachten. Ähnlich wie Duisburg muss auch Bochum einen sogenannten „Haushaltssanierungsplan“ erstellen. In den nächsten Jahren muss Duisburg rund 60 Millionen, Bochum 51,5 Millionen Euro dauerhaft einsparen.

Die Bochumer durften beim „Bürgerforum“ im Internet mitsparen, die Resonanz ist beachtlich: 5000 Teilnehmer haben 36.000 mal abgestimmt, zu 166 Sparvorschlägen mehr als 10.000 Kommentare hinterlassen und dazu noch mehr als 1000 Ergänzungsvorschläge gemacht. Manche Ergebnisse waren zu erwarten, andere überraschend.

So stimmten die Bochumer zwar gegen die Schließungen des Kunstmuseums, von Zweigbüchereien oder eines Schwimmbads. Sie votierten aber für höhere Eintrittspreise, für die Aufgabe einer Stadtarchiv-Außenstelle und schlagen vor, mehr Bauland zu verkaufen, die Hundesteuer zu erhöhen oder auf das neue, 33 Millionen Euro teure Musikhaus zu verzichten.

Die Zeit drängt

Zum Abschluss hatte die Stadt zur Bürgerkonferenz geladen, dabei haben 190 Interessierte mit einem elektronischen Abstimmungsgerät in der Hand die Internet-Ergebnisse weitgehend bestätigt.

Viel Zeit, ein derartiges Konzept in Duisburg umzusetzen, bleibt nicht. Nach den Ferien beginnen die Haushaltsberatungen, Mitte Juni muss der Rat das Streichkonzert beschließen. Bis dahin soll nicht nur die Internet-Abstimmung, sondern auch die für Januar geplanten und verschobenen Haushaltstage gelaufen sein.