Duisburg

Duisburger Outletcenter ja oder nein – Wer steckt hinter der bösartigen Fragekonstruktion des Bürgerentscheid-Verfahrens?

Na, weisst du was beim Bürgerbescheid ja oder
Na, weisst du was beim Bürgerbescheid ja oder

Duisburg. Am 24. September ist es soweit: Dreifache Macht den Duisburgern!

Denn an diesem Tag können sie nicht nur ihr Kreuzchen zur Bundestags- und Oberbürgermeisterwahl setzen, sondern auch für oder gegen Deutschlands zukünftig größtes Design-Outletcenter.

Bürokratischer Irrsinn beim Bürgerentscheid

Genau dieser Bürgerentscheid könnte eigentlich so einfach sein. Auf den Zetteln könnte eine Frage stehen wie: „Möchtest du, dass das Design-Outletcenter in Duisburg gebaut wird? Dann einfach bei ‚Ja‘ oder ‚Nein‘ ein Kreuzchen setzen.“

Doch in der Realität sieht das blaue Zettelchen anders aus. Die Frage ist so bürokratisch gestrickt, dass man am besten nicht nur bei klarem Verstand sondern auch mit einem abgeschlossen Jura- und Germanistikstudium auf dem Wahlamt auftaucht:

Du willst das Outletcenter?! Dann kreuze „NEIN“ an. Und wenn du dagegen bist, setze dein Kreuzchen bei „JA“.

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Bürgerinitiative steckt hinter kryptischem Fragen-Wurstsalat

Wer steckt hinter dieser kryptischen Fragenkonstruktion? DER WESTEN hat bei der Stadt nachgefragt und eine Antwort vom Sprecher Peter Hilbrands bekommen: „Das ist so kompliziert, da gibt es bestimmte formelle Sachen, die man beachten muss.“

Hilbrands weiter: „Verantwortlich für die Fragestellung sind die Initiatoren des Bürgerentscheid-Verfahrens. Die Fragestellung des Bürgerentscheids, zu dessen Durchführung die Stadt Duisburg verpflichtet ist, muss dieselbe sein wie die Frage auf den Unterschriftenlisten für das vorangegangene Bürgerbegehren. Die Stadt durfte bei der Formulierung der Abstimmungsfrage hiervon nicht abweichen.“

Initiatoren sind gegen den Bau

Die Duisburger Bürgerinitiative hat also nicht nur den Bürgenentscheid gefordert, um die Outlet-Pläne aufs Eis zu legen, sondern auch direkt die dazugehörige Fragestellung formuliert.

Ob die Initiatoren der Bürgerinitiative bösartige Absichten hatten als sie das eigenwillige Fragenkonstrukt erstellten, sei dahin gestellt. Jedoch ist zu bezweifeln, dass jeder Duisburger, der für den Bau stimmen will, auch wirklich weiß, dass er sein Kreuz bei „Nein“ setzen muss.

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Hier kannst du die Positionen der Initiatoren des Bürgerbegehrens, des Oberbürgermeisters der Stadt Duisburg sowie der im Rat vertretenen Fraktionen und Gruppen zum Bürgerentscheid noch einmal durchlesen.

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