Duisburger CDU will Bürgerentscheid zur Abwahl von OB Sauerland vorziehen

In einem Boot: OB Sauerland und CDU-Chef Mahlberg, hier bei Sauerlands Nominierung 2009. Foto: Stephan Eickershoff
In einem Boot: OB Sauerland und CDU-Chef Mahlberg, hier bei Sauerlands Nominierung 2009. Foto: Stephan Eickershoff
Foto: WAZ
Die Duisburger CDU will schon in der kommenden Woche in einer Sondersitzung des Stadtrates über die formelle Gültigkeit des Abwahlverfahrens entscheiden. Um der Stadt eine „monatelange Hängepartie zu ersparen“ schlagen Fraktions- und Parteivorsitzende den 29. Januar als Termin für den Bürgerentscheid vor.

Duisburg. Auf Antrag der CDU-Fraktion soll sich der Rat schon am 24. November mit dem Abwahlverfahren gegen Oberbürgermeister Sauerland beschäftigen. Als Termin für den Wahlgang schlägt die Partei den 29. Januar 2012 vor.

Ursprünglich hätte der Rat auf seiner turnusmäßigen Sitzung am 12. Dezember das Abwahlverfahren behandelt und dort formell die Gültigkeit des Verfahrens festgestellt. Als möglicher Wahltermin galt bislang dann der 11. März 2012. Da die Stadt schon jetzt die Prüfung der Unterschriften durchgeführt hat und das Erreichen des notwendigen Quorums mit 68.000 gültigen Unterschriften bestätigt hat, drängt die CDU jetzt zur Eile.

Abwahl-Inititiative will sich zunächst beraten

„Wir brauchen jetzt schnell Klarheit für die Stadt und die Bürger. Da die Abwahlinitiative eine ausreichende Zahl von gültigen Unterschriften gesammelt hat, wollen wir ohne Zögern in das offizielle Verfahren treten, um der Stadt eine monatelange Hängepartie zu ersparen“, begründen CDU-Fraktionschefin Petra Vogt und der Parteivorsitzende Thomas Mahlberg den Vorstoß und den frühzeitigen Wahltermin. Mit der Festlegung auf den Wahltermin am 29. Januar 2012 komme man der Bürgerinitiative entgegen, die immer auf ein schnelles Verfahren gedrängt habe. „Dies dürfte im Rat sicher Konsens sein,“ so Petra Vogt und Thomas Mahlberg.

Die Initiative „Neuanfang für Duisburg“ zeigte sich über den Vorstoß der CDU überrascht und will sich zunächst beraten. In SPD-Kreisen stieß der Vorschlag der CDU teils aber auch auf Misstrauen. Von „Trickserei“ war da die Rede. Grünen-Fraktionssprecher Dieter Kantel zeigte sich in einer ersten Reaktion „leidenschaftslos“ was den Termin anbelangt.

 
 

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