Duisburg

Duisburg: Video vor Kommunalwahl aufgetaucht! Schlimmer Verdacht erschüttert Partei

Duisburg: Vor der Kommunalwahl ist ein Video aufgetaucht. Es bringt das Wählerbündnis BIG Dergah in Bredouille. Am Donnerstag nahmen sie Stellung.
Duisburg: Vor der Kommunalwahl ist ein Video aufgetaucht. Es bringt das Wählerbündnis BIG Dergah in Bredouille. Am Donnerstag nahmen sie Stellung.
Foto: imago images/Marcel Storch; Montage: DER WESTEN

Duisburg. Vor der Kommunalwahl NRW 2020 erschüttert der Verdacht eines möglichen Stimmenkaufs Duisburg.

Am Mittwochmorgen rückten Polizisten im Duisburger Norden an, durchsuchten ein Büroobjekt. Insgesamt vier Wohn- und Büroräume wurden durchsucht. Hintergrund: der Verdacht von Wahlfälschung vor der anstehenden Kommunalwahl in Duisburg.

Duisburg: Vor Kommunalwahl kämpft Partei gegen Stimmenkaufverdacht

Im Fokus der Ermittlungen: das Wählerbündnis „BIG Dergah“, ein Zusammenschluss der BIG-Partei und des Kulturvereins DERGAH.

Kommunalwahl in NRW: Das musst Du wissen
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Der Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung ist eigentlich auf der Agenda des Wahlbündnisses. Doch jetzt sieht sich die Partei mit einem Skandal um möglicherweise versuchten Stimmenkauf konfrontiert.

Ein Geschäftsmann mit türkischem Migrationshintergrund, der auf der Kandidatenliste des Bündnisses steht, soll Geld für Wählerstimmen geboten haben. Im Netz kursiert ein Audiomitschnitt, in dem der Mann sprechen soll.

„Für 2000 gebe ich euch 5000“

Zu hören ist, wie der Inhaber eines Lohnsteuerbüros auf Türkisch Geld für Briefwahlstimmen anbieten soll. „Nach oben hin gibt es keine Grenze. Ihr habt mir gesagt, dass ihr 4000 bringen wollt. Ich habe euch gesagt, dass ich 10.000 gebe. Für 2000 gebe ich euch 5000. Finde 5000, bekomme 12.500. Ich möchte gewisse Dinge in Marxloh ändern. Geld ist dabei nicht wichtig. Es ist ein offenes und klares Angebot.“

Die Staatsanwaltschaft Duisburg bestätigte auf Anfrage von DER WESTEN, dass die Razzia auch in Zusammenhang mit dem vermeintlichen Stimmkauf-Video des Duisburger Politikers stehe.

Offiziell heißt es in der Mitteilung der Staatsanwaltschaft: „Die Ermittlungen richten sich gegen drei Beschuldigte, denen u.a. der Verdacht der Wahlfälschung im Zusammenhang mit der am Wochenende anstehenden Kommunalwahl vorgeworfen wird.“ Eine hohe zweistellige Anzahl von Wahlunterlagen sei sichergestellt worden, die nun ausgewertet werden müssten.

Auch die Wahlleitung ist informiert.

Duisburg: Wahlbündnis will aufklären

Auf einer Pressekonferenz in Hochfeld stellten sich die Verantwortlichen des Wahlbündnisses der Presse. BIG-Parteivorsitzender Haluk Yildiz gab sich um Aufklärung bemüht: „Es ist schärfstens zu verurteilen, falls es sich bewahrheiten sollte, dass diese Tonaufnahmen echt sind und so etwas stattgefunden hat, werden wir jeden parteirechtlichen Weg gehen, die Sache aus dem Weg zu schaffen.“

Der beschuldigte Lohnsteuerberater soll auf Anraten seines Anwalts zu den Vorwürfen schweigen, so Yildiz.

Das Wahlbündnis warte derzeit noch auf Akteneinsicht. Sie hätten ein Tonstudio beauftragt, die Tonaufnahme zu prüfen. „Sie sagen, der Ton kann gestellt werden. Technisch ist alles möglich“, so Yildiz. Er hoffe auf ein zeitnahes Ergebnis der Staatsanwaltschaft.

Betroffener Kandidat: „Da will mir jemand bewusst schaden“

Der betroffene Ratskandidat hatte der „WAZ“ gesagt: „Da will mir jemand bewusst schaden. So eine Hinterhältigkeit habe ich im Rahmen meiner Karriere noch nicht erlebt.“ Er wolle seine Kandidatur aufrechterhalten. Ein Rückzug seiner Kandidatur sei so kurz vor der Wahl ohnehin nicht mehr möglich, so Yildiz.

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Das ist die Stadt Duisburg:

  • frühste schriftliche Erwähnung im Jahr 883
  • fünftgrößte Stadt in NRW
  • hat rund 498.686 Einwohner (Stand: Dezember 2019)
  • besteht aus sieben Stadtbezirken
  • Duisburger Hafen gilt als größter Binnenhafen der Welt
  • fast ein Drittel des in Deutschland erzeugten Roheisens stammen aus den acht Duisburger Hochöfen
  • Sehenswürdigkeiten unter anderen: Landschaftspark Duisburg-Nord, Tiger & Turtle – Magic Mountain, Sechs-Seen-Platte
  • Oberbürgermeister ist Sören Link (SPD)

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Gerüchte über eine Praxis des Stimmenverkaufs an Parteien im Duisburger Norden dementierte Yildiz: „Zu uns ist niemand gekommen und hat gefragt, ob er uns seine Stimme verkaufen kann. Das kommt auch schnell raus. Wir möchten wissen, was es mit den Vorwürfen gegen einen Kandidaten der Big Dergah auf sich hat. Aber auch, was es mit einer möglichen Praxis von gekauften Stimmen auf sich hat - und wer dahinter steckt. Ob das eine Person ist, ein Clan, eine Clique.“

Denn nicht nur die Partei „BIG Dergah“ ist betroffen. Ein weiterer Beschuldigter der Staatsanwaltschaft soll einer weiteren Partei angehören. (ms)

 
 

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