Duisburg, Stuttgart und der Wutbürger

Ingo Blazejewski
Der OB wünscht Akzeptanz. Klar ist aber: Selbst eine gescheiterte Abwahl wird ihn moralisch nicht entschulden. Foto: rtr
Der OB wünscht Akzeptanz. Klar ist aber: Selbst eine gescheiterte Abwahl wird ihn moralisch nicht entschulden. Foto: rtr
Foto: REUTERS

Duisburg. 

Die vergangene Woche war eine besondere. Sie ist in §66 der Gemeindeordnung beschrieben: „Der Bürgermeister kann binnen einer Woche ... nach Feststellung der Zulässigkeit des Antrags durch den Rat auf die Entscheidung der Bürger über seine Abwahl verzichten“. Bekanntlich hat der Duisburger Rat den Antrag für die Abwahl von OB Adolf Sauerland am 24. November für zulässig erklärt. Die besagte Woche ist vorbei. Passiert ist - wie erwartet - nichts.

Denn Sauerland hatte mit seiner Erklärung nach der Ratssitzung die Frist sozusagen ablaufen lassen, bevor sie überhaupt angefangen hatte. „Ich stelle mich dem Verfahren“, teilte er mit. Abgesehen davon, dass ihm ohnehin keine andere Wahl bleibt, lohnt es sich dennoch, seine knappe Erklärung zu sezieren. Denn wohlformuliert geht es weiter: „Ich werde das Wählervotum akzeptieren und hoffe, dass es meine Gegner auch tun“. Bedeutet: Der OB geht davon aus, dass seine Abwahl am 12. Februar scheitert. Denn sonst wäre bei seinen Kritikern die geforderte Akzeptanz erst gar nicht notwendig.

Sauerland giftet inzwischen nicht nur vor Parteifreunden gegen alle, die ihn kritisieren, sondern auch in der Öffentlichkeit: Mit „Verunglimpfungen und Gerüchten“ habe der „politische Wettbewerber“ gegen ihn „Stimmung“ gemacht, erklärt er. Dass 80.000 Bürger gegen ihn unterschrieben haben, lässt ihn weiterhin kalt. Getreu seiner Ansicht, dass die anderen 280.000 hinter ihm stehen. Gewählt hatten ihn rund 76.000.

Es kann auch anders ausgehen

Die vergangene Woche hat aber eben auch gezeigt, dass Bürgerentscheide anders ausgehen können als erwartet. Der „Wutbürger“, Synonym der vermeintlich breiten Protestbewegung gegen den neuen Bahnhof in Stuttgart, war zwar ein neues gesellschaftliches Phänomen, aber trotzdem am Ende deutlich in der Unterzahl.

Noch heute wird strittig diskutiert, in wie weit die verdrehte Fragestellung das Ergebnis beeinflusst hat. Denn wer gegen den Bahnhof war, musste nicht etwa „Nein“, sondern „Ja“ ankreuzen. Genauso verdreht wird die Frage im Februar in Duisburg gestellt: Wer gegen den OB ist, muss „Ja“ sagen. Denn damit stimmt er der Abwahl zu.

Der Initiative „Neuanfang für Duisburg“ wird es aber nicht reichen, nur darüber aufzuklären, wo die Bürger ihr Kreuz machen sollen. Wie sie in 71 Tagen für eine erfolgreiche Abwahl mindestens 92.000 an die Urne bringen will, muss sie noch erklären.

Diskutiert wird bereits auch „der Tag danach“. Was passiert am 13. Februar in Duisburg? Ein Kreis namhafter Personen aus dem öffentlichen Raum hat sich darüber Gedanken gemacht. Ein „Duisburger Manifest“ liegt in der Schublade. Es soll eine Art Betriebsanleitung für das neue Stadtoberhaupt Duisburgs sein. Vorgestellt wird sie nach Karneval.

Doch was passiert, wenn Duisburg wie „Stuttgart 21“ endet? Der OB wünscht Akzeptanz. Klar ist aber: Selbst eine gescheiterte Abwahl wird ihn moralisch nicht entschulden.