Duisburg

Duisburg: Mann sollte abgeschoben werden – doch aus diesem kuriosen Grund kommt es nicht so weit

In Duisburg wollte die Ausländerbehörde mit Hilfe der Polizei eine Person abschieben. (Symbolbild)
In Duisburg wollte die Ausländerbehörde mit Hilfe der Polizei eine Person abschieben. (Symbolbild)
Foto: imago images / Reichwein

Duisburg. Kurioses Missgeschick der Ausländerbehörde in Duisburg! Denn die plante eine Abschiebung für 4.30 Uhr morgens. Aber: Um diese Zeit ist das gar nicht rechtens – das Verwaltungsgericht schob einen Riegel vor.

Duisburg: Ausländerbehörde will um 4.30 Uhr Wohnung durchsuchen

Wie die WAZ berichtet, wollte die Ausländerbehörde in Duisburg die Wohnung eines Mannes durchsuchen. Doch warum um 4.30 Uhr in der Früh? Man hatte die Hoffnung, den Mann so besser aufgreifen zu können.

Denn die Ausreisefrist war für ihn längst abgelaufen. Doch das Verwaltungsgericht Düsseldorf lehnte den Antrag ab. Erst nach Ende der Nachtzeit, also ab 6 Uhr, wäre eine Durchsuchung möglich.

Es gibt aber auch Ausnahmen. Laut deutschem Aufenthaltsgesetz sind Vollstreckungsmaßnahmen zur Nachtzeit nur dann zulässig, „wenn das Verhalten darauf hinweist, dass jemand sich der Abschiebung entziehen möchte“, erklärt ein Gerichtssprecher.

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Das ist die Stadt Duisburg:

  • frühste schriftliche Erwähnung im Jahr 883
  • fünftgrößte Stadt in NRW
  • hat rund 498.686 Einwohner (Stand: Dezember 2019)
  • besteht aus sieben Stadtbezirken
  • Duisburger Hafen gilt als größter Binnenhafen der Welt
  • fast ein Drittel des in Deutschland erzeugten Roheisens stammen aus den acht Duisburger Hochöfen
  • Sehenswürdigkeiten unter anderen: Landschaftspark Duisburg-Nord, Tiger & Turtle – Magic Mountain, Sechs-Seen-Platte
  • Oberbürgermeister ist Sören Link (SPD)

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Außerdem lagen bei dem Fall in Duisburg keine Tatsachen vor, dass man die Abschiebung vereiteln wolle. Ebenfalls ist der Ablauf der Ausreisefrist kein Grund allein, dass die Wohnung des Mannes durchsucht werden, schreibt die WAZ.

Der Mann hätte angeben müssen, warum er nicht ausreisen möchte. Warum die Ausländerbehörde in Duisburg so früh auf der Matte stehen wollte? Wegen des Flugs, der früh am Morgen stattfinden sollte.

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„Bloße Organisationserwägungen rechtfertigten nach Auffassung der Kammer kein nächtliches Betreten oder gar Durchsuchen von Wohnungen “, heißt es in der Urteilsbegründung.

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Eine Ausnahme gibt es dennoch. Welche das ist, liest du bei der WAZ. (ldi)

 
 

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